Drucksache 18 / 15 252 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Stefanie Fuchs (LINKE) vom 06. Juni 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. Juni 2018) zum Thema: Barrierefreier Zugang zum Uferweg während des Ersatzneubaus der Salvador- Allende-Brücke und Antwort vom 15. Juni 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 20. Jun. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Frau Abgeordnete Stefanie Fuchs (Die Linke) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/15252 vom 06. Juni 2018 über Barrierefreier Zugang zum Uferweg während des Ersatzneubaus der Salvador- Allende-Brücke Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche barrierefreien Zugangsmöglichkeiten gibt es aktuell, um den Uferweg an der Spree auf Höhe der Salvador-Allende-Brücke zu erreichen? Antwort zu 1: Auf der Süd-Ostseite der Salvador-Allende-Brücke besteht während der aktuellen Bauphase eine vorhandene, barrierefreie Zugangsmöglichkeit, um den Uferweg an der Spree zu erreichen. Auf der Nordseite ist kein Uferweg vorhanden, da dort die Privatgrundstücke bis zum Ufer gehen. Frage 2: Wie werden Personen, die auf eine barrierefreie Zuwegung zu o.g. Uferweg angewiesen sind, auf die entsprechenden Zugangsmöglichkeiten hingewiesen? Antwort zu 2: Auf Grund der vorhandenen Bestandssituation während der aktuellen Bauphase wurde neben der vorhandenen Beschilderung vor Beginn der Baumaßnahme keine weitere Beschilderung zur Zuwegung an den Uferweg aufgebaut. Hiervon ist auch die Beschilderung einer barrierefreien Zuwegung betroffen. 2 Frage 3: Wie wird sichergestellt, dass die barrierefreien Zugangsmöglichkeiten über die gesamte Bauzeit nutzbar bleiben? Antwort zu 3: Die Baumaßnahme wird insbesondere zur weitestgehenden Aufrechterhaltung aller bestehenden Verkehrsbeziehungen in mehreren Bauphasen ausgeführt. Hierbei werden verschiedene bauzeitliche oder bereits endgültige bauliche Anlagen errichtet, welche auch zur barrierefreien Zugangsmöglichkeit der Uferwege genutzt werden können. Frage 4: Gibt es Planungen, für die Bauzeit und/oder darüber hinaus einen weiteren barrierefreien Zugang östlich des „Café Evelin“, also zwischen dem „Café Evelin“ und der Fläche des Ordnungsamtes, zu schaffen? Antwort zu 4: Dieser Bereich ist Bestandteil des 2.Bauabschnittes zum Ersatzneubau des östlichen Überbaus der Salvador-Allende-Brücke. Die Detailplanungen werden gegenwärtig erstellt und anschließend mit allen Beteiligten abgestimmt. Auch der Standort einer bauzeitlichen oder dauerhaften barrierefreien Zuwegung zum Uferweg wird hierbei untersucht. Berlin, den 15.06.2018 In Vertretung Jens-Holger Kirchner Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz