Drucksache 18 / 15 257 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Mario Czaja (CDU) vom 06. Juni 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 08. Juni 2018) zum Thema: Planungsstand Reaktivierung Elsengrundschule in Mahlsdorf (Teil II) und Antwort vom 22. Juni 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 26. Jun. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Herrn Abgeordneten Mario Czaja (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/15257 vom 06. Juni 2018 über Planungsstand Reaktivierung Elsengrundschule in Mahlsdorf (Teil II) ___________________________________________________________________ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat z.T. nicht in eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er hat daher das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf um Stellungnahme gebeten, die im Folgenden gekennzeichnet wiedergegeben wird. 1. Welche wesentlichen Inhalte hat das Bedarfsprogramm für die Elsengrundschule in Mahlsdorf? Zu 1.: Das Bedarfsprogramm wird derzeit erstellt. Am Standort Elsenstraße ist eine 4-zügige Grundschule geplant. Zunächst erfolgt die Realisierung eines Modularen Schulergänzungsbaus (MEB) mit der Aufnahmekapazität von einem Grundschulzug (144 Schülerinnen und Schüler). In einem weiteren Schritt folgt dann die Errichtung eines Neubaus mit einer Aufnahmekapazität von drei Grundschulzügen. Des Weiteren ist die Errichtung einer Sporthalle mit 3 Hallenteilen vorgesehen. Die Umsetzung erfolgt durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen (SenStadtWohn). 2. Wird die neue Elsengrundschule bereits nach dem Modell der Lern- und Teamhäuser gebaut? Zu 2.: Die Maßnahme ist Teil der Berliner Schulbauoffensive (BSO) Tranche II und wird nach dem Modell der Lern- und Teamhäuser umgesetzt. 3. Wie ist der Bearbeitungsstand bezüglich des Amtshilfegesuchs zum Abriss und der Reaktivierung des bereits vorhandenen Schulstandortes nach erfolgter Wirtschaftlichkeitsprüfung durch den Bezirk? Zu 3.: Der Bezirk hat wie folgt Stellung genommen: Eine schriftliche Antwort liegt noch nicht vor. 4. Auf welchem Teil des Grundstücks wird in der Zwischenzeit der Modulare Ergänzungsbau (MEB) errichtet (wenn möglich Grundstücksplan beilegen)? Zu 4.: Die Errichtung des MEB ist im nord-östlichen Grundstücksbereich auf der ehemaligen Sportplatzfläche vorgesehen. Siehe Anlage, orange Umrandung. 5. Auf welchem Teil des Grundstücks entsteht die neue Elsengrundschule? Zu 5.: Für den Neubau des Schulgebäudes sowie der Sporthalle steht das gesamte Schulgrundstück (mit Ausnahme der ehemaligen Sportplatzfläche) zur Verfügung. Die konkrete Verortung der einzelnen Gebäudekörper wird sich erst aus dem Wettbewerb ergeben. Der Wettbewerb wird derzeit vorbereitet. 6. Ab welchem Schuljahr kann der Schulbetrieb in dem MEB beginnen? Zu 6.: Die MEB-Maßnahme befindet sich derzeit noch nicht in der konkreten Planung. Ein Bauzeitenplan oder ein vereinbarter Fertigstellungstermin existieren aus diesem Grund noch nicht. Eine erste Rate (500.000 €) ist in der Investitionsplanung 2017- 2021 für 2021 vorgesehen. Die Investitionsplanung 2018-2022 befindet sich zurzeit noch in der Erstellung. 7. Wie werden Beeinträchtigungen des Schulbetriebs während der Bauphase für die neue Elsengrundschule verhindert bzw. eingeschränkt? Zu 7.: Durch die Verortung des MEB im nord-östlichen Bereich des Schulgrundstücks kann die auf dem gesamten Schulgrundstück bestmöglich realisierbare räumliche Abgrenzung zum Baufeld der zweiten Bauphase erreicht werden. Die Baustelle wird ordnungsgemäß gesichert und regelmäßig kontrolliert. An den Baumaßnahmen beteiligte Unternehmen haben, wie stets bei Maßnahmen an bestehenden Schulstandorten, auf den laufenden Schulbetrieb Rücksicht zu nehmen und besonders immissionsintensive Arbeiten, soweit möglich, entsprechend in den Bauablauf einzuplanen. 8. Welche Nachnutzung ist für den MEB vorgesehen? Zu 8.: Der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (SenBildJugFam) ist eine andere Nachnutzung für den MEB nicht bekannt. Die Raumkapazitäten des MEB sind notwendig, um eine Gesamtkapazität des Schulstandortes von 4 Zügen zu gewährleisten. Der Bezirk hat dazu wie folgt Stellung genommen: Der MEB ist für die schulische Nutzung vorgesehen. 9. Wie hoch sind die Kosten für die Errichtung des MEB? Zu 9.: Für den MEB sind Kosten in Höhe von 6.500.000 € in der Investitionsplanung 2017- 2021 im Kapitel 3701, Titel 70112 geplant. Die tatsächlich anfallenden Kosten werden erst nach Abschluss und Abrechnung der Maßnahme bekannt sein. Die Maßnahmenumsetzung erfolgt durch die SenStadtWohn. 10. Wie hoch sind die Kosten für die Errichtung der neuen Grundschule? Zu 10.: Für die zukünftige Grundschule (Reaktivierung/Sanierung Schulgebäude, Abriss und Neubau Sporthalle) sind in der Investitionsplanung 2017-2021 im Kapitel 3701, Titel 70201 Gesamtkosten in Höhe von 24.500.000 € vorgesehen. Weitere Mittel in Höhe von 10.200.000 € sind im Kapitel 9810, Titel 72029 veranschlagt. Die derzeitige, noch nicht geprüfte Kostenschätzung geht von ca. 31.000.000 € (inkl. Sporthalle) aus. Nach erfolgter Ausschreibung und Angebotsauswertung wird sich diese Angabe konkretisieren. Die tatsächlich anfallenden Kosten werden erst nach Abschluss und Abrechnung der Maßnahme bekannt sein. Die Maßnahmenumsetzung erfolgt durch die SenStadtWohn. Berlin, den 22. Juni 2018 In Vertretung Mark Rackles Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie 20 m Elsenstraße, Berlin Marzahn Seite 1 von 2Elsenstraße, Berlin Marzahn - Google Maps 13.06.2018https://www.google.de/maps/search/Elsenstra%C3%9Fe,+Berlin+Marzahn/@52.5016916,13.612212,353m/data=!3m1!1e3 A nlage 1 burdack Textfeld Anlage Schriftliche Anfrage 18/15 257 burdack Bleistift burdack Hervorheben S18-15257 S18-15257a S1815257_Anlage 01