Drucksache 18 / 15 259
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

des Abgeordneten Claudio Jupe (CDU)

vom 06. Juni 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 08. Juni 2018)

zum Thema:
Neverending Story - oder: Wie fahre ich ein Stellenbesetzungsverfahren an die
Wand?

und Antwort vom 21. Juni 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. Jun. 2018)

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Senatsverwaltung für Bildung, 
Jugend und Familie 
 
 
 
 
Herrn Abgeordneten Claudio Jupe (CDU) 

über 

den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 

über Senatskanzlei - G Sen - 

 
 
 
A n t w o r t  
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/15259  
vom 06.06.2018 
über Neverending Story – oder: Wie fahre ich ein Stellenbesetzungsverfahren 
an die Wand? 
___________________________________________________________________ 
 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
 
1. Entscheiden Voten von schulischen Gremien, die keine bindende Wirkung für die Behörde haben, 
über den endgültigen Ausgang von Stellenbesetzungsverfahren? 

 
Zu 1.:  
 
Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie hält die Beschlüsse bzw. 
Voten schulischer Gremien in den Auswahlverfahren für bedeutend. Der Abbruch von 
Auswahlverfahren kann damit begründet werden, dass es einer Schulgemeinschaft 
nicht zuzumuten ist, einen nicht akzeptierten Bewerber/eine nicht akzeptierte 
Bewerberin in einer wichtigen Führungsposition einzusetzen. 
Eine erneute Ausschreibung kann neue Bewerberinnen und Bewerber ansprechen, 
die besser geeignet sind und darüber hinaus eine Mehrheit in den schulischen 
Gremien finden. 
 
 
2. a) Bleibt die letztliche Entscheidung über den positiven Abschluss eines Bewerbungsverfahrens – 
hier aktuell die Stellenbesetzung deutsche Leitung primary der JFKS – bei der 
Senatsbildungsverwaltung? 
 
b) Wenn ja, wann spätestens fällt die Entscheidung bezüglich des Abschlusses des 
Stellenbesetzungsverfahrens und die Einsetzung des Bewerbers/der Bewerberin in das Leitungsamt? 

 
Zu 2.:  
 
a) Ja. 
 
b) Der Zeitpunkt der Entscheidung bezüglich des Abschlusses ist von den jeweiligen 
konkreten Gegebenheiten abhängig. 



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Berlin, den 21. Juni 2018 
 
In Vertretung  
Mark Rackles 
Senatsverwaltung für Bildung,  
Jugend und Familie