Drucksache 18 / 15 299
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

des Abgeordneten Claudio Jupe (CDU)

vom 11. Juni 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. Juni 2018)

zum Thema:
Toiletten in den U-Bahnhöfen

und Antwort vom 21. Juni 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. Jun. 2018)

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Senatsverwaltung für  
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz 
 
 
 
 
 
 
Herrn Abgeordneten Claudio Jupe (CDU) 
über 
 
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 
über Senatskanzlei - G Sen - 
 
 
 
 
 
 
 
A n t w o r t   
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/15299 
vom 11. Juni 2018 
über Toiletten in den U-Bahnhöfen 
 

 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit
 und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf 
Ihre Fragen zukommen zu lassen und hat daher die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) um 
eine Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem 
Senat übermittelt wurde. Sie wird nachfolgend entsprechend gekennzeichnet wiedergegeben
. 
 
 
Frage 1: 
 
Wie viele stillgelegte Toiletten sind auf Berliner U-Bahnhöfen vorhanden? 

 
Antwort zu 1: 
 
Die BVG teilt hierzu mit: 
 
„Auf U-Bahnhöfen sind keine stillgelegten WC-Anlagen vorhanden. Sollte eine WC-Anlage 
stillgelegt worden sein, wurde diese bereits zurückgebaut. Die vorhandenen WC-Anlagen 
werden durch Personal bzw. Fremddienstleister (Kioskpersonal) genutzt.“ 
 
 
  



 2 

Frage 2: 
 
Welche Voraussetzungen müsste ein Betreiber erfüllen, um sie wieder für die Öffentlichkeit nutzbar zu 
machen? 

 
Antwort zu 2: 
 
Die BVG teilt hierzu mit: 
 
„Eine Einrichtung neuer Toilettenanlagen in die U-Bahnhöfe ist aufgrund der beengten 
Raumverhältnisse in den überwiegenden Teilen der U-Bahnanlagen nicht möglich. Es ist 
weiterhin zu bedenken, dass diese Toilettenanlagen nicht ebenerdig sind. Hier entstünden 
erhebliche Schwierigkeiten insbesondere auch die Anforderungen der Menschen mit 
Behinderung erfüllen zu können. 
 
Darüber hinaus müssten für eine öffentliche Nutzung umfangreiche Planungen und 
Umbauten hinsichtlich der Wasserver- und -entsorgung durchgeführt werden. Aufgrund 
von zu erwartenden Sicherheitsproblemen sind unterirdische Toilettenanlagen nur bei 
einer ständigen Anwesenheit bzw. Verfügbarkeit eines befugten Mitarbeiters sowie einer 
regelmäßigen Kontrolle der Anlagen denkbar. Der hiermit verbundene Gesamtaufwand 
setzt somit für den Betrieb von Toilettenanlagen in unterirdischen U-Bahnanlagen einen 
hohen finanziellen Aufwand durch den Betreiber voraus.“ 
 
Aus Sicht des Senats ist es sinnvoll, in Berlin ein Angebot öffentlicher Toiletten zu bieten, 
das in seiner Nutzung einheitlichen Rahmenbedingungen unterliegt. Daher sollte ein 
Betreiber öffentlicher Toiletten in U-Bahnhöfen die gleichen Qualitätsstandards erfüllen, 
die auch vom neuen Betreiber der öffentlichen Toiletten auf öffentlichem Straßenland und 
in Grünanlagen erfüllt werden müssen.  
 
Damit sind regelmäßig hohe Kosten für den Bau und den Betrieb verbunden, die durch ein 
Nutzungsentgelt nicht gedeckt werden können. 
 
 
Frage 3: 
 
Sieht der Senat Möglichkeiten, zusammen mit der BVG eine tragfähige Lösung zu suchen, um den Mangel 
an öffentlichen Toiletten zu reduzieren? 

 
Antwort zu 3: 
 
Die BVG teilt hierzu mit: 
 
„Der Senat und die BVG sind bereits an geeigneter Stelle im Dialog, um eine tragfähige 
Lösung im Sinne aller Beteiligten, insbesondere auch der potenziellen Nutzer, zu finden.“ 
 
Das vom Senat am 1. August 2017 beschlossene Toilettenkonzept stellt auf S. 14 fest: 
 
„Besonders Bahnhöfe als Knotenpunkte des täglichen Personenverkehrs in der Stadt sind 
von hoher Wichtigkeit. Hier müssen Wege gefunden werden, die Deutsche Bahn und die 
BVG zur Errichtung von Toiletten oder zur Ausweitung des Toilettenangebots zu bewegen
.“  
 



 3 

Hierzu wurden erste Gespräche mit der BVG und der Deutschen Bahn aufgenommen, mit 
dem Ziel, Toiletten auch an Bahnhöfen in einer Weiterentwicklung des Toilettenkonzepts 
der Öffentlichkeit verfügbar zu machen. Ein entsprechender Prüfauftrag wird in den 
Nahverkehrsplan 2019 - 2023 mit aufgenommen werden. 
 
 
Berlin, den 21.06.2018 
 
 
In Vertretung 
Jens-Holger Kirchner 
Senatsverwaltung für 
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz