Drucksache 18 / 15 313 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Frank Scholtysek (AfD) vom 11. Juni 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. Juni 2018) zum Thema: Südliche Anbindung der TVO und Antwort vom 21. Juni 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. Juni 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Herrn Abgeordneten Frank Scholtysek (AfD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/15313 vom 11. Juni 2018 über Südliche Anbindung der TVO Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die geplante Tangentiale Verbindung Ost (TVO) im Berliner Osten soll zukünftig die Bezirke Marzahn und Köpenick mit einander verbinden. Geplant ist die südliche Anbindung an die Spindlersfelder Straße, welche im weiteren Verlauf über den Glienicker Weg, die Köpenicker Str. und das Ernst-Ruska-Ufer an die A113 anschließt. Schon heute ist die Kreuzung Glienicker Weg/Köpenicker Str. und Adlergestell dem Verkehrsaufkommen nicht mehr gewachsen. Zu den Hauptverkehrszeiten bilden sich hier lange Staus. Frage 1: Ist dem Senat die Verkehrsproblematik an der Kreuzung Glienicker Weg/Köpenicker Str. und dem Adlergestell bekannt? Wenn ja, gibt es konkrete Überlegungen, diesen Bereich umzugestalten / umzubauen? Antwort zu 1: Ja, dem Senat ist bekannt, dass sich der Knoten Glienicker Weg/Adlergestell an der Grenze seiner Leistungsfähigkeit befindet. Im Rahmen der verkehrlichen Untersuchung zum Bebauungsplan (B-Plan) 9-43 VE (Vorhaben und Erschließung) (ehemals Bärensiegel) wurden Möglichkeiten untersucht, wie das zusätzliche Verkehrsaufkommen aus dem Plangebiet an dem bereits hoch belasteten Knotenpunkt trotzdem abgewickelt werden kann. Diese Maßnahmen sowie die Optimierung der Lichtsignalanlage (LSA) im Rahmen der verkehrsabhängigen Steuerung wurden vertraglich mit dem Investor vereinbart und befinden sich gegenwärtig in der Prüfung und Anordnung durch die Verkehrslenkung Berlin (VLB). In der aktuellen Verkehrstechnischen Untersuchung (VTU) ist eine geänderte Fahrstreifenaufteilung im Adlergestell mit zugehöriger Freigabezeitumverlegung zu Gunsten der Nebenrichtung zu Grunde gelegt. Zudem wird durch eine weitere Anbindung des Plangebietes (rechts rein und rechts raus) und einem Return in Höhe des OBI-Baumarktes der Knotenpunkt Glienicker Weg/Adlergestell weiter entlastet. 2 Frage 2: Wann wurden zuletzt an dieser Kreuzung Verkehrszahlen erhoben und mit welchem Ergebnis? (Bitte die Veränderung des Verkehrsaufkommens seit Planungsbeginn der TVO benennen.) Antwort zu 2: Die letzte Zählung an diesem Knotenpunkt stammt vom 20.11.2017. Grundlage des Planfeststellungsverfahrens zum vierstreifigen Ausbau des Glienicker Wegs im Jahr 2007 waren die damaligen Zählungen und Verkehrsnetzberechnungen. Die nachfolgende Tabelle zeigt die Verkehrsentwicklung an diesem Knotenpunkt seit 2007 (Auswahl): Knotenpunkt Adlergestell / Glienicker Weg - Köpenicker Straße Kfz 07 - 19 Uhr - Werktag Adlergestell Köpenicker Str. Glienicker Weg Jahr Datum nord-westl. Köpenicker Str. süd-östl. Köpenicker Str. süd-westl. Adlergestell nord-östl. Adlergestell 2007 24.09. 34.873 50.233 31.917 22.853 2008 08.09. 31.460 36.194 26.657 23.537 2011 31.03 35.119 37.692 29.449 23.280 2013 16.04. 26.757 36.711 23.993 27.543 2017 20.11. 27.700 38.753 26.446 28.181 Frage 3: Von welchem Verkehrsaufkommen in diesem Bereich gehen die Verkehrsplaner mit Fertigstellung der TVO aus? Frage 4: Auf welcher Grundlage basieren die Berechnungen zur Antwort aus Frage 3? Antwort zu 3 und 4: Hierzu können gegenwärtig keine konkreten Angaben gemacht werden. Im Bereich um den Glienicker Weg plant der Bezirk weitere Entwicklungen von heute zum Teil brachliegenden Gewerbeflächen. Zudem sind die verkehrspolitischen Zielstellungen bezüglich des Modal Split oder auch im Rahmen der städtebaulichen Fördermaßnahme Aktive Zentren für die Dörpfeldstraße in die Betrachtungen zu Verkehrsaufkommensberechnungen einzubeziehen. Frage 5: Welche Lösungen stellt sich der Senat heute und zukünftig für diesen Kreuzungsbereich vor? 3 Antwort zu 5: Der zur Verfügung stehende und planfestgestellte Straßenraum im Bereich des Knotenpunktes Glienicker Weg/ Adlergestell ist begrenzt, ebenso seine Leistungsfähigkeit. Im Rahmen der verkehrsabhängigen Steuerung kann eine weitere Optimierung der Leistungsfähigkeit des Knotenpunktes erfolgen. Frage 6: Gibt es Ideen einer Umfahrung dieses Nadelöhrs, z.B. durch eine Verlängerung der Spindlersfelder Straße, die dann parallel zu den dort verlaufenden Gleisen über das Adlergestell zum Ernst-Ruska-Ufer führen könnte? Wenn ja: Welche Planungen gibt es? Wie ist der Planungsstand? Antwort zu 6: Die angesprochene Planungsidee stammt aus DDR-Zeiten. Diese Planung wurde in den frühen 1990´er Jahren ad acta gelegt, aus dem Flächennutzungsplan und allen anderen Planwerken entfernt und bildet heute keine Planungsgrundlage mehr. Die verkehrliche Situation und die verkehrspolitische Zielstellung für den Glienicker Weg, auch im Zusammenhang mit der Grenze der Leistungsfähigkeit des Knotenpunktes am Adlergestell, bildet eine Grundlage für die verkehrliche Untersuchung im Rahmen des B- Plans 9-63 (GESA mbH - Gesellschaft zur Entwicklung und Sanierung von Altstandorten - u.a.). Um weitere Anbindungen mit zusätzlichem Verkehr im Glienicker Weg zu vermeiden, ist hier eine Erschließungsstraße mit Anbindung an die B 96a im Süden geplant. Im Zusammenhang mit dem B-Plan 9-62 (Intech) werden auch Varianten der Anbindung an die Spindlersfelder Straße und die Vor- und Nachteile einer Verbindung beider Gewerbegebiete mit einer neuen Bahnquerung geprüft. Frage 7: Wem gehören die Grundstücke, die für die Planungen aus Frage 6 benötigt werden? Wurde bereits über eine Sicherung dieser Grundstücke nachgedacht? Wenn nein: Warum nicht? Antwort zu 7: Siehe Antwort zu 6. Die Grundstücksproblematik wird im Zuge der B-Planbearbeitung untersucht und geklärt. Berlin, den 21.06.2018 In Vertretung Jens-Holger Kirchner Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz