Drucksache 18 / 15 320 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Maren Jasper-Winter (FDP) vom 13. Juni 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 14. Juni 2018) zum Thema: Online-Wartelisten für Kindertagestätten II und Antwort vom 29. Juni 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 04. Jul. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Frau Abgeordnete Dr. Maren Jasper-Winter (FDP) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/15320 vom 13. Juni 2018 zum Thema Online-Wartelisten für Kindertagesstätten II ___________________________________________________________________ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie hoch belaufen sich die Kosten zur Anschaffung und zum Betrieb der „Integrierten Software Berliner Jugendhilfe“ –KiTa bisher? a. Bitte nach Jahren seit 2004 aufgliedern. Zu 1.: Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (SenBildJugFam) stellt den zwölf Berliner Bezirken, der Bildungs- und Jugendverwaltung sowie den freien Trägern der Jugendhilfe seit dem Jahr 2004 die Integrierte Software Berliner Jugendhilfe (ISBJ) – KiTa zur Verfügung. Hierbei handelt es sich um eine umfangreiche, schrittweise fortentwickelte IT-Architektur- und Infrastrukturlandschaft (ISBJ-Domäne), in der zahlreiche Fachverfahren verschiedener Softwarehersteller für Aufgabenfelder der Kinder- und Jugendhilfe sowie angrenzender Bereiche bereitgestellt werden (siehe Rote Nr. 0814 vom 27.09.2017 zu „Ausgaben für verfahrensabhängige IKT i. V. m. Modernisierung und Anpassung der Fachverfahren ISBJ-KiTa und Einführungsprojekt ISBJ-Jugendhilfe“). Für Anschaffung, Weiterentwicklung, Pflege und Betrieb der in der Integrierten Software Berliner Jugendhilfe zusammengefassten Fachverfahren, Komponenten und Schnittstellen (ohne ISBJ-Jugendhilfe) wurden im Zeitraum 2004 bis 2017 insgesamt rund 48,5 Millionen € verausgabt (siehe Tabelle 1). Hierin enthalten sind vor allem die Ausgaben für die Anschaffung, Entwicklung, Pflege und Weiterentwicklung der Fachverfahren, Komponenten und Schnittstellen der verschiedenen Softwarehersteller (inkl. der Ausgaben für die Anpassung der Fachverfahren an gesetzliche Änderungen), die Ausgaben für die eingesetzten Lizenzen von Hard- und Software sowie die Ausgaben für den Basis- und Applikationsbetrieb im IT-Dienstleistungszentrum (ITDZ) Berlin. Darüber hinaus sind hierin die Ausgaben für die umfassende Modernisierung und Konsolidierung (ca. 4,8 Millionen €) der im ITDZ genutzten IT-Infrastruktur in den Jahren 2013 bis 2015 enthalten. - - 2 Tabelle 1: Gesamtausgaben für Anschaffung, Pflege, Weiterentwicklung und Betrieb von ISBJ KiTa1 (ohne ISBJ- Jugendhilfe) im Zeitraum 2004 bis 2017 in 1.000 €; Quelle: SenBildJugFam Jahr Gesamtausgaben für Anschaffung , Pflege, Weiterentwicklung und Betrieb in 1.000 € 2004 1.324 2005 4.458 2006 6.052 2007 3.343 2008 2.195 2009 2.229 2010 538 2011 321 2012 4.120 2013 6.462 2014 3.747 2015 4.284 2016 4.367 2017 5.088 Gesamt 48.528 2. Seit wann plant der Senat, bzw. zieht der Senat in Erwägung, eine zentrale computergestützte Warteliste für alle Berliner Kindertagesstätten einzuführen? Was hindert den Senat bisher an der Einführung eines solchen Angebots? Zu 2.: Der Senat plant keine Einführung einer zentralen computergestützten Warteliste für alle Berliner Kindertagesstätten, sondern einen Mechanismus zum Abgleich von rund 2.500 dezentralen Wartelisten in den Einrichtungen. Dazu werden aktuell Möglichkeiten einer stärkeren Einbindung von Erziehungsberechtigten geprüft, beispielsweise die Option einer unverbindlichen Registrierung von Elternanfragen auf dezentralen, einrichtungsbezogenen Anfragelisten unter Wahrung der im Berliner Kindertagesförderungsgesetz (KitaFöG) angelegten Trägerautonomie. 1 Unter dem Begriff ISBJ-KiTa werden vor allem die Fachverfahren für das Aufgabenfeld Kindertagesbetreuung , Kindertagespflege und Ergänzende Förderung und Betreuung (eFöB) bereitgestellten IT- Fachverfahren. Hierzu zählen v. a. die Fachverfahren ISBJ-Kita, -Tagespflege, -Sprachstand, -eFöB, -BuT, - Abrechnung, -Serienbrief, -Vormerkung. Darüber hinaus zählen hierzu die Komponenten und Basisdienste innerhalb der serviceorientierten ISBJ-Architektur, so die Buchungskomponente (BK) zur Anbindung der Fachverfahren an ProFiskal, die Personenkomponente (PSV) zur Anbindung von ISBJ an das Meldewesen, das Regionale Bezugssystem (RBS), die pdf-Komponenten zur Umwandlung und Ablage von Dokumenten, die Outputmanagementkomponente und das Data Warehouse (DWH). Darüber hinaus sind hier enthalten die Ausgaben für Anschaffung, Pflege und Betrieb der Fachverfahren EGPlus (Elterngeld / (bis 2016 auch Betreuungsgeld), Zentrale Vormundschaftskasse/Unterhaltsvorschusskasse (ZVK/UVK), Ersatzschulzuschuss für Privatschulen, ISBJ-UMA, ISBJ-Personal enthalten. - - 3 3. Wie hoch schätzt der Senat die Kosten für eine Aktualisierung, bzw. den Ausbau der ISBJ-KiTa, um auch Erziehungsberechtigten Nutzungsmöglichkeiten des ISBJ-KiTa, etwa zur unverbindlichen Registrierung auf einrichtungsbezogenen Wartelisten, einzuräumen? 4. Plant der Senat hierbei die Nutzung von Eigenentwicklungen oder will der Senat auf externe Angebote zurückgreifen? 5. Falls der Senat eine Eigenentwicklung plant, weshalb sind anderswo erfolgreich im Einsatz befindliche Lösungen nicht für Berlin geeignet? 6. Die Technologiestiftung Berlin hat ein System zur Suche von freien KiTa-Plätzen entwickelt. Wird dieses System vom Senat genutzt? Wenn nein, warum nicht? Zu 3. bis 6.: Die Maßnahme „Kita-Navigator“ ist Teil des Projektes „ISBJ-ReDesign“, für welches im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2016/2017 die erforderlichen finanziellen Mittel für den Zeitraum 2017 bis 2021 angemeldet und bewilligt wurden (vergleiche Rote Nummer 0814). Zu den Zielen dieses Teilprojektes zählen die Modernisierung des Kitaverzeichnisses und der Kitaplatzsuche einschließlich der Entwicklung einer einrichtungsspezifischen Freiplatzmeldung , die Anpassung von Geschäftsprozessen unter Verwendung der vom Land Berlin bereitgestellten neuen Basisdienste (vor allem Service-Konto Berlin) und Infrastrukturkomponenten (bspw. die PaaS-Umgebung im IT-Dienstleistungszentrum Berlin) sowie die Integration in die vorhandenen Funktionalitäten von ISBJ-KiTa (bspw. ISBJ- Vormerkung und das Vertragsmanagement). Das Teilprojekt befindet sich aktuell in der Entwicklungsphase. Die Kosten werden sich nach derzeitiger Planung auf rund 500 Tausend € belaufen. Wie dargelegt, plant der Senat die Umsetzung des Teilprojektes im Rahmen der fachlichen Weiterentwicklung der bestehenden Berliner Lösung ISBJ-KiTa auch unter Nutzung externer Angebote, beispielsweise des Service-Konto Berlins. Neben den dort genannten Gründen favorisiert die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (SenBildJug- Fam) den gewählten Ansatz der fachlichen Weiterentwicklung vor allem im Hinblick auf die Nachnutzung von Komponenten und Funktionalitäten der bestehenden ISBJ-Landschaft. Dies ermöglicht die Abbildung integrierter durchgängiger Geschäftsprozesse innerhalb der Anwendung „Kita-Navigator“, beispielsweise bei der Freiplatzmeldung, der Einbindung der Vertragserfassung sowie der Beantragung eines Kitagutscheins. Darüber hinaus unterstützt das Verfahren so den, das Berliner Kitasystem prägenden, Ansatz dezentraler Wartelisten , der von herkömmlichen zentralen Lösungsansätzen abweicht. Im Ergebnis geht dieser prozessgetriebene, integrative Ansatz von ISBJ über die Funktionalitäten , beispielsweise auch der von der Technologiestiftung Berlin entwickelten Anwendung hinaus. Berlin, den 29. Juni 2018 In Vertretung Sigrid Klebba Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie