Drucksache 18 / 15 322     
 Schriftliche Anfrage 

18. Wahlperiode   

 

 

 

 

 

 

 

Schriftliche Anfrage  
 

 

des Abgeordneten Sebastian Czaja (FDP) 
 
 
vom 11. Juni 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 14. Juni 2018)  
 
 
 

zum Thema: 

Bundesmittel für digitale Ausstattung der Schulen 
 
 
und  Antwort vom 29. Juni 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 04. Jul. 2018) 
 

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Senatsverwaltung für Bildung, 
Jugend und Familie 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Herrn Abgeordneten Sebastian Czaja (FDP) 

über 

den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 

über Senatskanzlei - G Sen - 

 
 
 
A n t w o r t  
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/15322  
vom 11. Juni 2018 
über Bundesmittel für digitale Ausstattung der Schulen 
___________________________________________________________________ 
 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
 
1. Wie hoch sind die finanziellen Mittel aus dem Länderfinanzausgleich für Ausgaben zur digitalen 
Ausstattung der Schulklassen 
 
2. In welchem Umfang wurden diese finanziellen Mittel bisher abgerufen? 
 
3. Wie wurden die finanziellen Mittel bisher eingesetzt? bitte auflisten nach gerät/Produkt, Name der 
Schule, Anschaffungspreis) 

 
Zu 1. bis 3.:  
 
Bundesmittel stehen für die digitale Ausstattung der Schulen derzeit nicht zur Verfügung
. Der Digitalpakt Schule von Bund und Ländern wurde im September 2016 von 
der damaligen Bundesministerin für Bildung und Forschung (BMBF) mit einer Fördersumme
 von 5 Milliarden € von Bundesseite angekündigt. Zur Ausgestaltung des 
Digitalpakts auf der Grundlage der „Bildungsoffensive für die digitale Wissensgesellschaft
“ des BMBF und der Strategie der Bildung in der digitalen Welt der KMK haben 
sich die Bundesministerin  und die Kultusministerinnen und –minister zwischenzeitlich
 wiederholt ausgetauscht. Die konzeptionellen Vorstellungen werden abgestimmt, 
ein Verfahren wird entwickelt. 
  



 
 
Dem Senat ist kein Programm bekannt bei dem Mittel aus dem Länderfinanzausgleich
 gezielt für Ausgaben zur digitalen Ausstattung genutzt werden. 
 
 
Berlin, den 29. Juni 2018 
 
In Vertretung  
Mark Rackles 
Senatsverwaltung für Bildung,  
Jugend und Familie