Drucksache 18 / 15 419 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Danny Freymark (CDU) vom 22. Juni 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. Juni 2018) zum Thema: Aktueller Stand der Sanierungsmaßnahmen am Oberstufenzentrum (OSZ) Handel 1 in Kreuzberg und Antwort vom 10. Juli 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 12. Jul. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Herrn Abgeordneten Danny Freymark (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/15419 vom 22. Juni 2018 über Aktueller Stand der Sanierungsmaßnahmen am Oberstufenzentrum (OSZ) Handel 1 in Kreuzberg ___________________________________________________________________ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Auf welche Summe beläuft sich nach Kenntnis des Senats der aktuelle Sanierungsbedarf des Oberstufenzentrums (OSZ) Handel 1 in Kreuzberg? Zu 1.: Der Sanierungsbedarf gemäß Gebäudescan beträgt aktuell für die gesamte Liegenschaft 15,7 Mio. €. Dies umfasst den Sanierungsbedarf der Prioritätsstufen 1 und 2 (z. B. Rote Nummer 0866 A und 0866 A-1) sowie die Prioritätsstufen 3 bis 5. 2. Ist aus Sicht des Senats im Hinblick auf den derzeitigen Sanierungsbedarf des OSZ Handel 1 die Durchführung eines uneingeschränkten und reibungslosen Schulbetriebs gewährleistet? Zu 2.: Da zahlreiche Baumaßnahmen durchgeführt wurden bzw. aktuell in Durchführung sind, ist kein uneingeschränkter und reibungsloser Schulbetrieb möglich. So kann aktuell die Sporthalle 2 nach Flüchtlingsunterbringung und Schadstofffunden nicht genutzt werden. Zudem mussten Teilbereiche des Schulgebäudes aufgrund nicht funktionstüchtiger Lüftung zeitweise geschlossen werden. Durch organisatorische Maßnahmen in enger Abstimmung mit der Schulleitung ist der Schulbetrieb zu jeder Zeit gewährleistet. 3. Welche konkreten Sanierungsmaßnahmen wurden im Kalenderjahr 2017 sowie 2018 bereits durchgeführt und wie hoch waren die dafür eingesetzten finanziellen Mittel (bitte aufgeschlüsselt nach Maßnahmen und Kosten)? - - 2 Zu 3.: Folgende Sanierungsmaßnahmen wurden bzw. werden in den Jahren 2017 und 2018 durchgeführt: Erneuerung der Unterdecke der Tiefgarage nach Feuchteschaden 850 T€ Sanierung Lüftungs- und Abwasseranlagen der Raumlufttechnik-Zentralen 1.750 T€ Herrichtung Sporthalle 2 nach Flüchtlingsunterbringung inklusive Erneuerung des Sportbodens 498 T€ 4. Welche konkreten Sanierungsmaßnahmen sind weiterhin geplant, wann werden diese umgesetzt und wie hoch schätzt der Senat die dafür notwendigen finanziellen Mittel? Zu 4.: Weiterhin geplante Sanierungsmaßnahmen sind im Folgenden nach Jahren getrennt aufgelistet . Jahr 2019 Fortsetzung der Sanierung der Lüftungsanlagen 1.000 T€ Sanierung des Flachdachs der Bibliothek 800 T€ Erneuerung der Fenster der Allgemeinen Unterrichtsräume des Neubaus 2.595 T€ Sanierung Trinkwarmwasserbereitung 350 T€ Jahr 2020 Fortsetzung der Sanierung der Lüftungsanlagen 1.000 T€ Erneuerung der Fenster der allgemeinen Bereiche 1.000 T€ Jahr 2022 bis 2024 Grundsanierung Haus 1 gemäß Langfristplanung 11.000 T€ 5. Wie beurteilt der Senat den aktuellen Zustand des Abwassersystems und der Sanitären Anlagen des OSZ Handel 1? Zu 5.: An den sanitären Anlagen sind insbesondere im Abwasserbereich Mängel und Schäden festgestellt. Seit Übernahme des Oberstufenzentrums in das Sondervermögen Immobilien des Landes Berlin (SILB) wurden bereits folgende Maßnahmen an diesen durchgeführt: 2014 bis 2015 Sanierung WC-Bereiche im Haus 3, 2015 bis 2016 Sanierung Duschen und Umkleide im Haus 3. Die weiter geplanten Maßnahmen sind unter 4. benannt. 6. Inwiefern findet seitens des Senats ein regelmäßiger Austausch mit der Schulleitung des OSZ Handel 1 statt? Wie oft und auf welchen Wegen wird über den jeweils aktuellen Stand der Sanierung kommuniziert? Zu 6.: Mit der Schulleitung werden Abstimmungsgespräche zu den Bedarfen und der organisatorischen Umsetzung im Rahmen der Planung von baulichen Unterhaltungsmaßnahmen - - 3 durchgeführt. In der Phase der Bauumsetzung nimmt die Schulleitung regelmäßig nach Bedarf an den Baubesprechungen teil. Zudem werden Mieter-Vermieter-Nutzergespräche durchgeführt, in denen ein gemeinsamer Austausch erfolgt. 7. Wie oft und auf welchen Wegen findet zwischen der Berliner Immobilien Management GmbH (BIM) und der Senatsverwaltung ein Austausch über den Stand der aktuellen Sanierungsmaßnahmen am OSZ Handel 1 statt und erfolgt dieser unter Einbeziehung der Schulleitung des OSZ Handel 1? Zu 7.: Die Schulleitung hat ihren technischen Leiter als zentralen Ansprechpartner benannt, welcher bei Bedarf an den Baubesprechungen teilnimmt. Die Schulen können sich fortlaufend bei einem festen Ansprechpartner der BIM GmbH über den aktuellen Stand des Baufortschritts erkundigen. Zudem finden Vermieter-Mieter-Nutzergespräche unter Beteiligung der BIM GmbH, dem Schulträger und der Schulleitung statt. Berlin, den 10. Juli 2018 In Vertretung Sigrid Klebba Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie