Drucksache 18 / 15 442
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

der Abgeordneten Thorsten Weiß und Tommy Tabor (AfD)

vom 26. Juni 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 26. Juni 2018)

zum Thema:
Gründe für Ablehnung des Göttinger Instituts für Demokratieforschung

und Antwort vom 11. Juli 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. Jul. 2018)

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Senatsverwaltung für Bildung, 
Jugend und Familie 
 
 
 
 
 
 
 
Herrn Abgeordneten Thorsten Weiß und Herrn Abgeordneten Tommy Tabor (AfD) 

über 

den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 

über Senatskanzlei - G Sen - 

 
 
 
A n t w o r t  
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/15 442 
vom 26. Juni 2018 
über Gründe für Ablehnung des Göttinger Instituts für Demokratieforschung 
___________________________________________________________________ 
 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
1. Das Papier des zuständigen Senatsmitarbeiters vom 21.02.2017 kritisiert die Öffentlichkeitsarbeit 
der Universität Göttingen, empfiehlt aber mit ausführlicher Begründung die erneute Beauftragung des 
Göttinger Instituts für Demokratieforschung. Das Papier ist mit dem Vermerk „Sen lehnt ab“ versehen. 
Welche Gründe hatte der Senat der Empfehlung vom Februar 2017 nicht zu folgen und eine Ablehnung
 auszusprechen? 
 

 
Zu 1.:  
 
Das Papier des zuständigen Senatsmitarbeiters vom 21.02.2017 enthielt eine Empfehlung
. Den erwähnten handschriftlichen Vermerk hat er angebracht, nachdem er 
erfuhr, dass seinem Vorschlag nicht gefolgt wurde. Es sollte vielmehr ein Interessenbekundungsverfahren
 durchgeführt werden. Im Ergebnis dieses Interessenbekundungsverfahrens
 wurde das Göttinger Institut für Demokratieforschung ermittelt (vgl. 
Drs. 18/15438 und 18/13378). 
 
 
Berlin, den 11. Juli 2018 
 
In Vertretung  
Sigrid Klebba 
Senatsverwaltung für Bildung,  
Jugend und Familie