Drucksache 18 / 15 465
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

der Abgeordneten Katrin Schmidberger (GRÜNE)

vom 27. Juni 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 28. Juni 2018)

zum Thema:
Aktueller Stand Areal Franz-Künstler-Straße Ecke Alte Jakobstraße

und Antwort vom 12. Juli 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. Jul. 2018)

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Senatsverwaltung für  
Stadtentwicklung und Wohnen 
 
 

    
 
 
Frau Abgeordnete Katrin Schmidberger  (Grüne) 
über 
 
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 
über Senatskanzlei - G Sen - 
 
 
 
 
A n t w o r t   
auf die Schriftliche Anfrage Nr.  18 / 15465 
vom 27.06.2018 
über Aktueller Stand Areal Franz-Künstler-Straße Ecke Alte Jakobstraße 
 

 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nur zum Teil aus eigener 

Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine 

Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher das landeseigene 

Wohnungsunternehmen Gewobag um Stellungnahme gebeten. Die Stellungnahme wurde 

von dem Wohnungsunternehmen in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat 

übermittelt.  

 

Frage 1: 

Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich des Bebauungsplanentwurf VI-125b? 

 

Antwort zu 1: 

Der Aufstellungsbeschluss wurde am 03.06.2008 gefasst. Der letzte Verfahrensstand des 

Bebauungsplanentwurf VI – 125b ist die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher 

Belange nach § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch, die im Zeitraum 1.2.2013 bis 1.3.2013 stattfand. 

Vor den weiteren Verfahrensschritten soll auf Wunsch des Bezirkes ein Wettbewerb 

durchgeführt werden (vgl. Frage 5).  

 

 

Frage 2: 

Wie sieht der Zeitplan seitens der Gewobag hinsichtlich der geplanten Bebauung auf dem Gelände Alte 

Jakobstr. 4/Franz-Künstler-Str. 10 aus? 

 

 

 

 



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Antwort zu 2: 

Entscheidend für die zeitliche Entwicklung des Projektes sind der Abschluss des B-Plan-

Verfahrens sowie der für eine städtebaulich sinnvolle Gesamtentwicklung notwendige 

Grundstückstausch. Von beiden Faktoren hängen die konkreten Terminpläne ab. 

 

 

Frage 3: 

Welche Nutzungen sind bei einer zukünftigen Bebauung durch die Gewobag auf dem oben genannten Areal 

vorgesehen? 

 

Antwort zu 3: 

Am Standort soll maßgeblich eine Wohnbebauung, davon 50% gefördert, entstehen, 

welche auch die Integration von Geflüchteten sowie die Errichtung einer Kita, und 

qualifizierter Freiflächen vorsieht. 

 

 
Frage 4:  

Wie und in welchem Umfang wird sichergestellt, dass auf dem oben genannten Areal Platz für Kunst und 

Kultur entsteht? 

 

Antwort zu 4: 

Dazu werden sich Bezirk und Gewobag im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens 

abstimmen. 

 

 

Frage 5: 

Ist beabsichtigt, einen Wettbewerb für das oben genannte Areal zur Sicherung einer hohen städtebaulichen 

Qualität durchzuführen? 

 

Antwort zu 5: 

Nach bisherigem Kenntnisstand beabsichtigt der Bezirk, einen solchen Wettbewerb 

durchzuführen. Das Ergebnis des Wettbewerbes soll ein städtebaulicher Entwurf sein, der 

in das Bebauungsplanverfahren einfließt. 

 

 
Frage 6: 

In welchem Besitz befinden sich aktuell die Flurstücke 611, 641, 658 und 406/2 im auf dem Gelände Franz-

Künstler-Straße Ecke Alte Jakobstraße in Kreuzberg? 

 

Antwort zu 6: 

Die Flächen befinden sich im Besitz der Gewobag Wohnungsbau-Aktiengesellschaft 

Berlin. 

 

Frage 7:  

Wann fand der beabsichtigte Flächentausch zwischen der Deutsche Wohnen AG (ehemals GSW) und der 

Gewobag hinsichtlich der Flächen auf dem Areal Franz-Künstler-Straße Ecke Alte Jakobstraße statt und 

gegen welche Fläche wurde getauscht? 

 



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Antwort zu 7: 

Ein ggf. erforderlicher Grundstückstausch ist bisher nicht vollzogen. Die Gewobag wird mit 

der Deutsche Wohnen AG Gespräche aufnehmen. 

 

 
Frage 8:  

Bis wann ist die Nutzung durch sog. Tempohomes auf dem oben genannten Areal geplant, die sich derzeit 

auf einer Teilfläche des oben genannten Geländes befinden? 

 

Antwort zu 8: 

Die Nutzung des Tempohomes ist mindestens bis zum November 2020 geplant. Eine 

Verlängerung der Nutzungsdauer bis zum Bau der Modularen Unterkunft für Flüchtlinge 

(MUF) auf diesem Grundstück wird angestrebt. 

 

 
Frage 9: 

Falls eine Bezirksverwaltung bei der Beantwortung involviert war, welche Frist wurde zur Beantwortung der 

Frage(n) gesetzt? 

 

Antwort zu 9: 

Am 29.06.2018 wurde der zuständige Stadtrat des Bezirksamtes Friedrichshain Kreuzberg 

um Beantwortung der entsprechenden Fragen mit Frist bis 06.07.2018 gebeten. Bis zum 

10.07.2018 lag keine Beantwortung vor. 

 
 
Berlin, den 12.07.2018 
 
In Vertretung 
 
 
 
Sebastian Scheel 
................................ 
Senatsverwaltung für 
Stadtentwicklung und Wohnen