Drucksache 18 / 15 482 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Nicola Böcker-Giannini (SPD) vom 25. Juni 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. Juni 2018) zum Thema: Vorsorgeuntersuchungen bei Migrant*innen und Antwort vom 13. Juli 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 17. Jul. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung Frau Abgeordnete Nicola Böcker-Giannini (SPD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/15 482 vom 25. Juni 2018 über Vorsorgeuntersuchungen bei Migrant*innen ___________________________________________________________________ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Migrant*innen und Geflüchtete nutzen jeweils nach Bezirken aufgegliedert die verschiedenen ärztlichen Vorsorgeuntersuchungen? Zu 1.: Zur Inanspruchnahme von Krebsfrüherkennungsuntersuchungen und Gesundheits- Check-up werden jährlich Daten im Gesundheitsmonitoring des Landes Berlin (abrufbar unter http://www.gsi-berlin.info; Stichwort Krankheitsfrüherkennung) veröffentlicht . Zur Verfügung gestellt werden die Daten von der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin. Eine Differenzierung nach Staatsangehörigkeit, Migrationshintergrund oder Geflüchtetenstatus ist nicht möglich. Auch im Rahmen der subsidiär durch den Öffentlichen Gesundheitsdienst durchgeführten Früherkennungs- und Vorsorgeuntersuchungen, z.B. für Kinder und Jugendliche , werden keine Daten zum Migrationshintergrund erhoben. Bei den Einschulungsuntersuchungen in Berlin werden jährlich die Teilnahmeraten an den Kinderfrüherkennungsuntersuchungen U1 bis U8 ausgewertet. Für die Auswertungen zur Inanspruchnahme der Früherkennungs- oder Vorsorgeuntersuchungen (umgangssprachlich "U-Untersuchungen") werden jedoch nur die Kinder berücksichtigt , die ein Vorsorgeheft vorgelegt haben und seit ihrer Geburt in Deutschland leben, da nur von diesen überhaupt eine vollständige Vorsorgedokumentation erwartet werden kann. Für Kinder, für die kein Untersuchungsheft vorgelegt wurde, liegen keine Daten vor. Es ist davon auszugehen, dass die Rate an unvollständiger Inanspruchnahme der Untersuchungen in dieser Gruppe höher ist. Bei den Auswertungen wird nach Migrationshintergrund, Herkunft sowie Migrationshintergrund in Verbindung mit Deutschkenntnissen differenziert. Die Daten der Einschulungsuntersuchungen 2016 sind in Anlage 1 dargestellt. Genauere Angaben zur Methodik und Definition der Merkmale finden sich in der jährlichen Grundauswertung (zuletzt veröffentlicht: Grundauswertung der Einschulungs- 2 daten in Berlin 2016, https://www.berlin.de/sen/gesundheit/_assets/service/publikationen/gesundheitsberic hterstattung/epidemiologie/grundauswertungen/2017-09-26- grundauswertung_esu_2016.pdf). Bezüglich der Personengruppe der Geflüchteten hat die Senatsverwaltung für Integration , Arbeit und Soziales Folgendes mitgeteilt: Das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) und die bezirklichen Ämter für Soziales sind für die Versorgung der unter das Asylbewerberleistungsgesetz (AsylblG) fallenden Leistungsberechtigten zuständig, also in der Regel für Geflüchtete , die sich noch im Asylverfahren befinden. Vorsorgeuntersuchungen im Sinne von § 25 SGB V sind im § 3 Abs. 1 AsylblG geregelt : „(…) Zur Verhütung und Früherkennung von Krankheiten werden Schutzimpfungen entsprechend den §§ 47, 52 Absatz 1 Satz 1 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und die medizinisch gebotenen Vorsorgeuntersuchungen erbracht. (…)“. Darunter fallen zum Beispiel die Krebsvorsorge, aber auch die „U-Untersuchungen“ für Kleinkinder. Jeder neu in Berlin ankommende Geflüchtete erhält bei seiner Ankunft eine elektronische Gesundheitskarte (eGK), mit einem zunächst eingeschränkten Leistungsumfang gemäß § 4 AsylblG. Nach 15 Monaten Aufenthalt in Deutschland ohne wesentliche Unterbrechung gelangt das Zwölfte Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) zur Anwendung, so dass auch Geflüchtete, die sich noch im Asylverfahren befinden, den gleichen Leistungsanspruch wie gesetzlich Krankenversicherte haben (§ 2 AsylblG). Der leistungsberechtigte Personenkreis kann seinen Leistungsanspruch bei niedergelassenen Ärzten geltend machen und diese können die erbrachten Leistungen über die eGK abrechnen, wobei Daten über die tatsächliche Inanspruchnahme von Vorsorgeuntersuchungen nicht erhoben werden. 2. Gibt es in Berlin Informationsmaterial zum Thema ärztliche Vorsorgeuntersuchungen in verschiedenen Sprachen? Wenn ja, welche? Wenn ja, wie und wo werden diese verteilt? Wenn nein, warum nicht? Zu 2.: Das Bundesministerium für Gesundheit stellt in dem Internetportal http://www.migration-gesundheit.bund.de unter dem Stichwort "Gesundheit & Vorsorge " Informationsmaterialien zu unterschiedlichen gesundheitlichen Themen in zahlreichen Sprachen zur Verfügung. Auf der Internetseite des Mammographie-Screening-Programms sind ebenfalls Informationsmaterialien in verschiedenen Sprachen eingestellt (http://www.mammoprogramm .de/downloads/). Zu den Früherkennungsuntersuchungen für Kinder ("U-Untersuchungen") sind Informationen in 19 Sprachen auf der Internetseite der Charité – Universitätsmedizin Berlin eingestellt (https://kindervorsorge.charite.de/fuer_eltern/mehrsprachige_informationen/). Verteilt werden diese im Rahmen des Einladungswesens und Rückmeldeverfahrens nach § 6 Berliner Kinderschutzgesetz durch die Zentrale Stelle bei der Charité – Uni- 3 versitätsmedizin Berlin, die Kontakt zu Eltern aufnimmt, die im vorgesehenen Zeitraum die Früherkennungsuntersuchungen für ihre Kinder noch nicht wahrnehmen konnten. Überdies werden diese Informationsmaterialien durch die Kinder- und Jugendgesundheitsdienste der bezirklichen Gesundheitsämter an Eltern im Rahmen der Ersthausbesuche in der Regel sechs Wochen nach der Geburt des Kindes übergeben. Daneben werden die Informationsmaterialien auch durch Geburtskliniken, Schwangerenberatungsstellen , Hebammen, Entbindungspfleger, Kinderärzte etc. verteilt. Die Informationsmaterialien zu den Früherkennungsuntersuchungen können mittels Bestellformular (Anlage 2), telefonisch oder über die Internetseite (http://www.berlin.de/sen/gpg) bei der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung angefordert werden. Daneben informieren die Babylotsen, die bis Ende 2019 in allen Geburtseinrichtungen der Berliner Krankenhäuser vorhanden sein sollen, über Inhalte und Zweck der ärztlichen Vorsorgeuntersuchungen. Wenn sich rund um die Geburt Anhaltspunkte für Belastungen ergeben, sind die Babylotsen Ansprechpartnerinnen für Mütter und Väter. Sie tragen dazu bei, dass sich Mütter und Väter nach der Geburt ihres Kindes gut informiert und versorgt auf das Familienleben freuen können. Darüber hinaus sind Elterninformationen zum Neugeborenenscreening in 13 Sprachen auf der Internetseite der Charité - Universitätsmedizin Berlin eingestellt (https://screening.charite.de/fuer_eltern/). Sie sollen zukünftig in sechs weiteren Sprachen angeboten werden. Dieses Informationsfaltblatt, welches im Rahmen der Aufgabenerfüllung nach § 3 Absatz 2 Satz 1 des Berliner Kinderschutzgesetzes i. V. m. § 16 Absatz 1 Satz 1 der Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Früherkennung von Krankheiten bei Kindern (Kinder-Richtlinie) von den Geburtseinrichtungen benötigt wird, wird auch in die gelben Kinderuntersuchungshefte (U- Hefte) eingelegt. Die Geburtseinrichtungen rufen hierzu mittels Bestellformular (Anlage 3) die Informationsmaterialien beim Screeninglabor der Charité - Universitätsmedizin Berlin ab. Als Ergänzung der vorhandenen Beratungsleistungen gibt die für das Gesundheitswesen zuständige Senatsverwaltung ein Informationsblatt „Bitte nicht schütteln!“ in 19 Sprachen heraus, da die Gefahren des Schüttelns von Säuglingen und Kleinkindern vielfach unterschätzt werden. Auf diesem Wege werden Familien über die Gefahren des Schüttelns aufgeklärt und Wege aufgezeigt, mit schwierigen Situationen besser umgehen zu können. Berlin, den 13. Juli 2018 In Vertretung Boris Velter Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung Anlage 1 zur Frage 1 der Schriftlichen Anfrage S 18/15 482 Bestellformular An die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Referat I F (I F 7) Oranienstr. 106 10969 Berlin Hiermit werden folgende Flyer zur Kindergesundheit und zum Kinderschutz bestellt: “Bitte nicht schütteln!” Kleine Kinder sind etwas Wunderbares. Aber manchmal bringen sie ihre Eltern an den Rand der Verzweiflung. Es gibt Situationen, in denen Eltern ihr Kind am liebsten schütteln würden, zum Beispiel wenn es stundenlang schreit. Was viele nicht wissen: Schütteln kann bei Kleinkindern zu schweren inneren Verletzungen bis hin zum Tode führen! Albanisch Anzahl: ….. Kurmandschi Anzahl: ….. Spanisch Anzahl: ….. Arabisch Anzahl: ….. Paschtu Anzahl: ….. Tigrinya Anzahl: ….. Bulgarisch Anzahl: ….. Polnisch Anzahl: ….. Türkisch Anzahl: ….. Deutsch Anzahl: ….. Rumänisch Anzahl: ….. Urdu Anzahl: ….. Englisch Anzahl: ….. Russisch Anzahl: ….. Vietnamesisch Anzahl: ….. Farsi/Dari Anzahl: ….. Serbokroatisch Anzahl: ….. Französisch Anzahl: ….. Somali Anzahl: ….. „Das verbindliche Einladungswesen zu den Kinder- Früherkennungsuntersuchungen“ Früherkennungsuntersuchungen für Kinder helfen Krankheiten und Entwicklungsstörungen zu erkennen und geben die Möglichkeit, eventuell notwendige Behandlungen frühzeitig einleiten zu können. Das dazu eingerichtete verbindliche Einladungswesen und Rückmeldeverfahren soll helfen, dass alle Kinder regelmäßig an den Früherkennungsuntersuchungen teilnehmen. Albanisch Anzahl: ….. Kurmandschi Anzahl: ….. Spanisch Anzahl: ….. Arabisch Anzahl: ….. Paschtu Anzahl: ….. Tigrinya Anzahl: ….. Bulgarisch Anzahl: ….. Polnisch Anzahl: ….. Türkisch Anzahl: ….. Deutsch Anzahl: ….. Rumänisch Anzahl: ….. Urdu Anzahl: ….. Englisch Anzahl: ….. Russisch Anzahl: ….. Vietnamesisch Anzahl: ….. Farsi/Dari Anzahl: ….. Serbokroatisch Anzahl: ….. Französisch Anzahl: ….. Somali Anzahl: ….. „Ein strahlend schönes Kinderlächeln - Gesunde Milchzähne“ Die Gesundheit des Kindes wird durch Mundgesundheit und Ernährung stark beeinflusst. Viele glauben, dass die Milchzähne gar nicht so wichtig sind. Gesunde Milchzähne jedoch sind eine wichtige Voraussetzung für das Kieferwachstum, die Entwicklung des bleibenden Gebisses und die Sprachentwicklung des Kindes. Albanisch Anzahl: ….. Kurmandschi Anzahl: ….. Spanisch Anzahl: ….. Arabisch Anzahl: ….. Paschtu Anzahl: ….. Tigrinya Anzahl: ….. Bulgarisch Anzahl: ….. Polnisch Anzahl: ….. Türkisch Anzahl: ….. Deutsch Anzahl: ….. Rumänisch Anzahl: ….. Urdu Anzahl: ….. Englisch Anzahl: ….. Russisch Anzahl: ….. Vietnamesisch Anzahl: ….. Farsi/Dari Anzahl: ….. Serbokroatisch Anzahl: ….. Französisch Anzahl: ….. Somali Anzahl: ….. per E-Mail: Publikationen.Ges@SenGPG.Berlin.de per Fax: (030) 9028 3180 per Tel: (030) 9028 1712 oder (030) 9028 1646 ewertp Textfeld Anlage 2 zur Frage 2 der Schriftlichen Anfrage S 18/15 482 „Guter Start ins Leben – Wie Hebammen helfen“ Jede Frau, die ein Kind erwartet, hat Anspruch auf Betreuung und Beratung durch eine Hebamme. Hebammen beraten werdende Mütter, begleiten sie durch die Schwangerschaft und helfen ihr bei der Geburt. Albanisch Anzahl: ….. Kurmandschi Anzahl: ….. Spanisch Anzahl: ….. Arabisch Anzahl: ….. Paschtu Anzahl: ….. Tigrinya Anzahl: ….. Bulgarisch Anzahl: ….. Polnisch Anzahl: ….. Türkisch Anzahl: ….. Deutsch Anzahl: ….. Rumänisch Anzahl: ….. Urdu Anzahl: ….. Englisch Anzahl: ….. Russisch Anzahl: ….. Vietnamesisch Anzahl: ….. Farsi/Dari Anzahl: ….. Serbokroatisch Anzahl: ….. Französisch Anzahl: ….. Somali Anzahl: ….. „Sicherer Babyschlaf - Wie mein Baby sicher und gut schläft“ Es sind nur wenige, dafür aber umso wichtigere Regeln, die beachtet werden müssen, damit Kleinkinder möglichst sicher und gesund schlafen können. Informationen über leicht durchzuführenden Maßnahmen für einen gesunden Schlaf und für das Wohlergehen des Babys im ersten Lebensjahr sind nicht nur für Eltern wichtig, sondern für alle Menschen, die sich um Kleinkinder kümmern. Albanisch Anzahl: ….. Kurmandschi Anzahl: ….. Spanisch Anzahl: ….. Arabisch Anzahl: ….. Paschtu Anzahl: ….. Tigrinya Anzahl: ….. Bulgarisch Anzahl: ….. Polnisch Anzahl: ….. Türkisch Anzahl: ….. Deutsch Anzahl: ….. Rumänisch Anzahl: ….. Urdu Anzahl: ….. Englisch Anzahl: ….. Russisch Anzahl: ….. Vietnamesisch Anzahl: ….. Farsi/Dari Anzahl: ….. Serbokroatisch Anzahl: ….. Französisch Anzahl: ….. Somali Anzahl: ….. „Spielend im Freien – Spiele aus alten Zeiten neu entdecken“ Frei nach dem Motto "Gummitwist und Eierlaufen statt Fernsehen und Spielkonsole" richtet sich die Broschüre an Kinder ab fünf Jahren und ihre Eltern. Um sie zu mehr Bewegung im Freien zu motivieren, haben die Techniker Krankenkasse und die Senatsgesundheitsverwaltung eine Spielesammlung zusammengestellt. Die Spiele sind leicht zu erlernen und benötigen weder viel Aufwand noch Geld. Aktives Spiel ist nicht nur für die gesundheitliche, sondern auch für die sprachliche und soziale Entwicklung von Kindern sehr wichtig. Arabisch Anzahl: ….. Deutsch Anzahl: ….. Türkisch Anzahl: ….. Weitere Informationen zur Kindergesundheit und zum gesundheitlichen Kinderschutz finden sich auf der Internetseite der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung (www.berlin.de/Kindergesundheit) sowie der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (www.bzga.de/infomaterialien/kinder-und-jugendgesundheit ). Absender: Link zur Datenschutzerklärung nach Art. 13 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO): https://www.berlin.de/sen/gpg/datenschutzerklaerung.703294.php Name, Vorname Praxis/Institution Straße Postleitzahl, Ort Telefon /Fax E-Mail Datum Unterschrift - · NEUGEBORENENSCREENINGLABOR· BERLIN Materialbestellbogen_11-2017 Einsenderstempel / Barcode Charité – Universitätsmedizin Berlin Neugeborenenscreeninglabor Augustenburger Platz 1 13353 Berlin Fax: 030/450 566 978 Materialbestellung BITTE DER PROBE BEILEGEN ODER FAXEN Art Anzahl Art Anzahl Stoffwechseltestkarten Einverständniserklärungen (deutsch) SC-ID- Dokumentationsbögen Abrechnungsscheine Muster 10 (nur für Hebammen) Freibriefumschläge Einsender-Etiketten (a 52 Etiketten) Elterninformationen zum Neugeborenenscreening: Sprache Anzahl Sprache Anzahl Sprache Anzahl Albanisch Englisch Russisch Arabisch Farsi/Dari Rumänisch Bulgarisch Französisch Türkisch Deutsch Polnisch Vietnamesisch Elterninformationen zum Berliner Kinderschutzgesetz (nur für Berliner Einsender): Sprache Anzahl Sprache Anzahl Sprache Anzahl Albanisch Kumandschu Spanisch Arabisch Polnisch Tigrinya Bulgarisch Paschtu Türkisch Deutsch Russisch Urdu Englisch Rumänisch Vietnamesisch Farsi/Dari Serbokroatisch Französisch Somali Übersetzungen der Einverständniserklärungen und das Hörscreening- Nachmeldeformular finden Sie auf unserer Internetseite unter https://screening.charite.de Anlage 3 zur Frage 2 der Schriftlichen Anfrage S 18/15 482