Drucksache 18 / 15 522 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Tobias Schulze (LINKE) vom 04. Juli 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 05. Juli 2018) zum Thema: Warum steht ein Gerüst unter der Nordhafenbrücke? und Antwort vom 16. Juli 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 20. Jul. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Herrn Abgeordneten Tobias Schulze (Linke) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/15522 vom 4. Juli 2018 über Warum steht ein Gerüst unter der Nordhafenbrücke? Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Was war der Zweck des Gerüstes, das im Jahr 2017 mehrere Wochen lang unter der Nordhafenbrücke stand? Antwort zu 1: Das Gerüst diente der Instandsetzung der unter der Brücke geführten Kabeltrassen verschiedener Leitungsnetzbetreiber, wie Energieversorgungsunternehmen und Datennetzbetreiber. Frage 2: Wurde dieser Zweck erfüllt? Antwort zu 2: Ja, die Instandsetzungsarbeiten einiger Netzbetreiber sind abgeschlossen, weitere befinden sich in der Ausführung. Frage 3: Was ist der Zweck des Gerüstes, das Anfang Mai 2018 unter der Nordhafenbrücke errichtet wurde? 2 Antwort zu 3: Es gibt keine Unterscheidung in Gerüstbauarbeiten 2017 und 2018 zur Instandsetzung der Kabeltrassen. Das abschnittweise Auf- und Abbauen richtete sich nach Arbeiten „über Land“ oder „über Wasser“. Frage 4: Wie lange dauern die Baumaßnahmen, die nun erneut eine erhebliche Verengung der Brückenunterführung am Nordhafen bedeuten? Antwort zu 4: Die Arbeiten werden nach gegenwärtigem Stand voraussichtlich Ende August 2018 abgeschlossen sein. Frage 5: Sind dem Senat durch die dort errichteten Baugerüste und den so verschmälerten Weg Unfälle zwischen Radfahrenden und/oder mit Fußgänger*innen bekannt? Antwort zu 5: Nein. Frage 6: Plant der Senat, zeitnah zur Verbesserung der Einsehbarkeit dieses Engpasses Maßnahmen wie beispielsweise die Ausleuchtung der Unterführung oder eine bessere Sichtbarkeit des Baugerüsts vorzunehmen? Antwort zu 6: Für die Kennzeichnung und Absicherung der Arbeitsbereiche sind die ausführenden Unternehmen bzw. deren Auftrag gebende Leitungsnetzbetreiber verantwortlich. Berlin, den 16.07.2018 In Vertretung Stefan Tidow Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz