Drucksache 18 / 15 552     
 Schriftliche Anfrage 

18. Wahlperiode   

 

 

 

 

 

 

 

Schriftliche Anfrage  
 

 

des Abgeordneten Dirk Stettner (CDU) 
 
 
vom 04. Juli 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 06. Juli 2018)  
 
 
 

zum Thema: 

Auflösung Verkehrsinfarkt Heinersdorf 
 
 
und  Antwort vom 16. Juli 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 20. Jul. 2018) 
 

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Senatsverwaltung für 
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz 
 
 
 
 
 
Herrn Abgeordneten Dirk Stettner (CDU) 
über 
 
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 
über Senatskanzlei - G Sen - 
 
 
 
 
A n t w o r t 
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/15 552 
vom 4.Juli 2018 
über Auflösung Verkehrsinfarkt Heinersdorf 
 

 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
 
Frage 1: 
 
Wie ist der aktuelle Stand bei der Verkehrsplanung in Heinersdorf? 
 

Antwort zu 1: 
 
Gegenwärtig laufen die Vorbereitenden Untersuchungen zur Festsetzung des 
Entwicklungsgebietes „Blankenburger Süden“ bis voraussichtlich Herbst 2019.  
Die in den bisherigen Verkehrs- bzw. Machbarkeitsuntersuchungen zur Verkehrslösung 
Heinersdorf entwickelten Trassen für die Netzelemente sind Bestandteil dieses 
Untersuchungsraumes. In diese Untersuchungen fließen auch die Ergebnisse 
verkehrlicher Untersuchungen wie u.a. die Untersuchung der Erschließung des 
Wohnungsbaustandortes Blankenburger Süden mit dem Öffentlichen Personennahverkehr 
(ÖPNV) ein. Darüber hinaus laufen aktuell Untersuchungen zu weiteren 
Netzverknüpfungen der Straßenbahn (Tangentialverbindung zwischen Weißensee und 
Pankow), in welche die Verkehrslösung Heinersdorf mit den beschriebenen 
Netzelementen einbezogen wird. 
Über die vorliegenden Machbarkeitsuntersuchungen zur Ortsumfahrung Heinersdorf 
wurde der fachliche Nachweis erbracht, um politische Entscheidungen und weitere 
Planungsschritte zu veranlassen.  
 
 
Frage 2: 
 
Welche Netzvarianten werden aktuell favorisiert? 
  



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Frage 3: 
 
Wo führen diese Netzvarianten genau entlang? 
 

Antwort zu 2 und zu 3: 
 
Im gültigen Flächennutzungsplan Berlins (FNP) sind Teilabschnitte der Verkehrslösung 
Heinersdorf enthalten. Für die neue Variante N4 entlang des Schmöckpfuhlgrabens 
zwischen Blankenburger Straße und Am Feuchten Winkel (A 114) muss eine 
Flächennutzungsplanänderung vorgenommen werden. 
Die Netzelemente N1 – N4 sind alle Bestandteile der Verkehrslösung Heinersdorf und 
sollen sukzessive realisiert werden. Dabei läge die Priorisierung auf den Netzelementen 
N1, N2 und N4. Das Netzelement N3 Am Steinberg ist zurückgestellt und läge im 
Realisierungshorizont nach 2030. 
Die beiden Netzelemente N1 und N2 wären notwendig für eine Straßenbahnverlängerung 
der M2 durch den Ortskern Heinersdorf in nördlicher Richtung. 

Das Netzelement N4 könnte unabhängig von N1 und N2 und dem Blankenburger Süden 
planerisch forciert werden. 

Die Verkehrslösung für die Ortslage Heinersdorf mit den vier Netzelementen kann dem 
Internetauftritt der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz entnommen 
werden (vgl. 
https://www.berlin.de/senuvk/verkehr/politik_planung/strassen_kfz/heinersdorf/pix/heinersd
orf_netzelemente_230.jpg). 
 
 
Frage 4: 
 
Ist es notwendig, Bestandsbauten für die Realisierung dieser Netzvarianten zu enteignen und 
zurückzubauen? 
 
Frage 5: 
 
Sind private Eigentümer bzw. ihre privaten Grundstücke betroffen? 
 

Antwort zu 4 und zu 5: 
 
Im Rahmen der Umsetzung der Netzelemente der Verkehrslösung Heinersdorf werden 
private Grundstücke betroffen sein. Art und Umfang der Betroffenheit sowie notwendige 
Ausgleichsmaßnahmen oder Grunderwerb können erst im Rahmen des weiteren 
Planverfahrens konkret festgestellt werden. 
 
 
Frage 6: 
 
Sind die favorisierten Netzvarianten planungsrechtlich abgesichert? 
 

Antwort zu 6: 
 
Nein. 
 
 
Frage 7: 
 
Wann sollen die Netzvarianten baulich umgesetzt werden? 





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Antwort zu 7: 
 
Zunächst bedarf es des politischen Beschlusses zur Umsetzung. Danach schließen die 
Entwurfsplanung und die planungsrechtliche Absicherung an.  
Aufgrund der notwendigen Planungsabläufe bis zur Erreichung der Umsetzungsreife der 
Planungen wird von einer eher mittelfristigen Realisierung ausgegangen. Generell sollte 
die Realisierung der Netzelemente in Heinersdorf vor der Erschließung/Bebauung des 
neuen Stadtquartiers Blankenburger Südens beginnen und nach Möglichkeit auch 
abschließen. 

 
 
Frage 8: 
 
Liegen der Auswahl der Netzvarianten Fachgutachten zugrunde und wenn, welche (Gutachten bitte 
beifügen)? 
 

Antwort zu 8: 
 
Es wurden Machbarkeitsuntersuchungen zuletzt in 2015 erarbeitet. Für alle Netzelemente 
ist eine Aktualisierung u.a. aufgrund der neuen planerischen Überlegungen im 
Zusammenhang mit den zahlreichen neuen Entwicklungspotenzialen im Bezirk Pankow 
erforderlich.  
Fachgutachten im planungsrechtlichen Sinne werden im Rahmen des nachfolgenden 
Planverfahrens erstellt und sind dann im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung einsehbar. 
 
 
Berlin, den 16.07.2018 
 
In Vertretung 
 
 
 
Stefan Tidow 
Senatsverwaltung für 
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz