Drucksache 18 / 15 572 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Mario Czaja (CDU) vom 06. Juli 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. Juli 2018) zum Thema: Entwicklung der Schul- und Kitaplätze im wachsenden Stadtteil Hellersdorf-Süd und Antwort vom 19. Juli 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 24. Jul. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Herrn Abgeordneten Mario Czaja (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/ 15 572 vom 06. Juli 2018 über Entwicklung der Schul- und Kitaplätze im wachsenden Stadtteil Hellersdorf-Süd ___________________________________________________________________ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Schulplätze stehen den Kindern des Stadtteils Hellersdorf-Süd zur Verfügung? Zu 1.: Die in den Fragen 1. und 7. (schulischer Teil) erbetenen Informationen wurden im April 2018 mit dem sogenannten Schulbaufahrplan (Berliner Schulbauoffensive, Maßnahmen- und Finanzcontrolling) veröffentlicht und stehen schulscharf für alle öffentlichen allgemein bildenden Schulen zur Verfügung. Die Informationen sind unter folgender Adresse verfügbar: http://www.berlin.de/schulbau/massnahmen-und-finanzen/ 2. Wie viele Kinder wohnen in Hellersdorf-Süd (bitte je Jahrgang bis zum 18. Lebensjahr)? Zu 2.: Zum 31. Dezember 2017 lag die Einwohnerzahl der in der Bezirksregion Hellersdorf- Süd wohnenden Kinder von 0 bis unter 18 Jahren aus dem Einwohnermelderegister vom Amt für Statistik Berlin-Brandenburg bei 3.888. Die Anzahl der in der Bezirksregion wohnenden Kinder von 0 bis unter 7 Jahren lag bei 1.842, die der Kinder von 7 bis unter 13 Jahren bei 1.259 sowie die der Kinder von 13 bis unter 18 Jahren bei 787 (Tabelle 1). In Tabelle 2 ist die Einwohnerzahl differenziert nach Altersjahrgängen von 0 bis unter 18 Jahren ausgewiesen. 2 Tabelle 1: Anzahl der Einwohnerinnen und Einwohner 0 bis unter 18 Jahre nach Altersgruppen (ohne Nachmeldungen der 0 bis unter 1 Jährigen) (Quelle: Einwohnermelderegister, Amt für Statistik Berlin-Brandenburg; Stand: 31.12.2017) Tabelle 2: Anzahl der Einwohnerinnen und Einwohner 0 bis unter 18 Jahre nach Altersjahrgang (ohne Nachmeldungen der 0 bis unter 1 Jährigen) (Quelle: Einwohnermelderegister, Amt für Statistik Berlin-Brandenburg; Stand: 31.12.2017) 3. Wie viele Kitaplätze stehen den Eltern und Kindern des Stadtteils Hellersdorf-Süd zur Verfügung? Einwohner 0-u18 Jahre Bezirksregion Hellersdorf-Süd Altersgruppe BZR-Nr. 100206 0-u7 1.842 7-u13 1.259 13-u18 787 0-u18 3.888 Einwohner 0-u18 Jahre Bezirksregion Hellersdorf-Süd Altersjahre BZR-Nr. 100206 0 265 1 278 2 285 3 282 4 250 5 237 6 245 7 237 8 231 9 190 10 208 11 212 12 181 13 129 14 157 15 169 16 159 17 173 0 - u18 3.888 3 Zu 3.: Am 30.06.2018 mit Auswertungsstand 03.07.2018 standen lt. der Integrierten Software Berliner Jugendhilfe (ISBJ) in der Bezirksregion Hellersdorf-Süd 1.131 angebotene Plätze in Kindertageseinrichtungen (ohne Kindertagespflege) zur Verfügung, davon waren 1.106 belegt (Einrichtungsprinzip) (Tabelle 3). Tabelle 3: Anzahl der angebotenen und belegten Kita-Plätze (Einrichtungsprinzip) zum 30.06.2018 mit Datenstand vom 03.07.2018 (Quelle: Integrierten Software Berliner Jugendhilfe , SenBildJugFam) 4. Wie viele Bauvorhaben mit wie vielen Wohneinheiten gibt es derzeitig in dem benannten Planungsraum? Mit wie vielen neuen Einwohnern, insbesondere Kindern und Familien ist damit pro Jahr bis 2020 zu rechnen? Zu 4.: In der Bezirksregion Hellersdorf-Süd (BZR 100206) sind gemäß verwaltungsinternem Wohnbauflächen-Informationssystem (WoFIS) derzeit 514 Wohneinheiten (WE) in Realisierung oder im Zeitraum bis 2020 realisierbar. Auf Basis der Planungsannahmen von 2,0 Einwohnern/WE in Mehrfamilienhäusern bzw. 3,0 Einwohnern/WE in Einfamilienhäusern ergibt sich daraus eine Zahl von zusätzlichen ca. 1.028 Einwohnern in dem Gebiet. Nähere Aussagen zur demografischen Zusammensetzung der neuen Einwohner (Anteil von Familien mit Kindern) sind nicht möglich. 5. Wie sieht die Schülerzahlprognose für den Stadtteil Hellersdorf-Süd bzw. die dem Stadtteil zugrundeliegende Planungseinheit aus? Zu 5.: Der Senat erstellt und veröffentlicht jährlich Schülerzahlenprognosen auf bezirklicher Ebene (Modellrechnung zur Schülerzahlenentwicklung). Regionalisierte Prognosen unterhalb der Bezirksebene werden gem. Zuständigkeit durch den Schulträger erstellt. Einschätzungen zum zukünftigen Schulplatzbedarf (in Zügen) werden im Rahmen des sogenannten Monitoring-Verfahrens mit den einzelnen Bezirken gemeinsam erarbeitet. Für 2018 werden die Ergebnisse voraussichtlich bis Ende August 2018 vorliegen. 6. Welchen Bedarf sieht der Senat an Kita-Plätzen in dem Stadtteil Hellersdorf-Süd? 7. Welche Schritte wurden unternommen, um den Bedarf zu decken? Bezirksregion angebotene Plätze belegte Plätze Hellersdorf-Süd 1.131 1.106 Kita-Platzangebot 4 Zu 6. und 7.: Die bezirklichen Kita-Planungen setzen auf der gesamtstädtischen Bedarfsplanung (Rote Nummer 2317 G) auf. Die kleinräumigen bezirklichen Planungen unterhalb der Bezirksebene (beispielsweise auf Ebene der Bezirksregionen) werden unter Federführung der bezirklichen Jugendämter gemäß der bezirklichen Zuständigkeit (Paragraph 19 Abs. 1 Kindertagesförderungsgesetz (KitaFöG)) durchgeführt. In die kleinräumigen Planungen fließen dabei zusätzliche bezirkliche Annahmen und Kenntnisse zur regionalen Bedarfsverteilung und -deckung ein. Die Entwicklung der Kitaplatzbedarfe in Marzahn-Hellersdorf ist im bezirklichen Kindertagesstättenentwicklungsplan zusammengestellt. Der Bezirk teilt dazu mit: „Entsprechend der bezirklichen Kita-Entwicklungsplanung wird der Bedarf wie folgt beschrieben: Mit Stand 31.12.2017 lebten in der relevanten Altersgruppe der 0- bis unter 7-Jährigen 1.842 Kinder in der Bezirksregion Hellersdorf-Süd. Davon hatten insgesamt 1.208 Kinder einen Kitavertrag (unabhängig davon, in welcher Bezirksregion oder welchen Bezirk die Betreuung erfolgte), dies entspricht einer Betreuungsquote von 65,6 Prozent. Mit Stichtag 31.12.2017 wurden in der Bezirksregion Hellersdorf-Süd 1.126 Kitaplätze angeboten. Die prognostische Entwicklung der Bezirksregion bis 2020 geht von einem Platzbedarf von ca. 1.300 Plätzen aus. Im Rahmen des Platzausbaus sind in der Bezirksregion gegenwärtig Maßnahmen (Neubauten, Modulare Kita-Bauten (MOKIB)) mit einer Kapazität von ca. 300 Plätzen geplant.“ Zu Frage 7 für den Bereich Schule siehe Antwort zu Frage 1. Berlin, den 19. Juli 2018 In Vertretung Sigrid Klebba Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie