Drucksache 18 / 15 574 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Mario Czaja (CDU) vom 06. Juli 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. Juli 2018) zum Thema: Entwicklung der Schul- und Kitaplätze im wachsenden Stadtteil Hellersdorf- Nord und Antwort vom 19. Juli 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 24. Jul. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Herrn Abgeordneten Mario Czaja (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/ 15 574 vom 06. Juli 2018 über Entwicklung der Schul- und Kitaplätze im wachsenden Stadtteil Hellersdorf-Nord ___________________________________________________________________ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Schulplätze stehen den Kindern des Stadtteils Hellersdorf-Nord zur Verfügung? Zu 1.: Die in den Fragen 1. und 7. (schulischer Teil) erbetenen Informationen wurden im April 2018 mit dem sogenannten Schulbaufahrplan (Berliner Schulbauoffensive, Maßnahmen- und Finanzcontrolling) veröffentlicht und stehen schulscharf für alle öffentlichen allgemein bildenden Schulen zur Verfügung. Die Informationen sind unter folgender Adresse verfügbar: http://www.berlin.de/schulbau/massnahmen-und-finanzen/ 2. Wie viele Kinder wohnen in Hellersdorf-Nord (bitte je Jahrgang bis zum 18. Lebensjahr)? Zu 2.: Zum 31. Dezember 2017 lag die Einwohnerzahl der in der Bezirksregion Hellersdorf- Nord wohnenden Kinder von 0 bis unter 18 Jahren laut Einwohnermelderegister vom Amt für Statistik Berlin-Brandenburg bei 7.507. Die Anzahl der in der Bezirksregion wohnenden Kinder von 0 bis unter 6 Jahren lag bei 3.472, die der Kinder von 7 bis unter 13 Jahren bei 2.431 sowie die der Kinder von 13 bis unter 18 Jahren bei 1.604 (Tabelle 1). In Tabelle 2 ist die Einwohnerzahl differenziert nach Altersjahrgängen von 0 bis unter 18 Jahren ausgewiesen. 2 Tabelle 1: Anzahl der Einwohnerinnen und Einwohner 0 bis unter 18 Jahre nach Altersgruppen (ohne Nachmeldungen der 0 bis unter 1 Jährigen) (Quelle: Einwohnermelderegister, Amt für Statistik Berlin-Brandenburg; Stand: 31.12.2017) Tabelle 2: Anzahl der Einwohnerinnen und Einwohner 0 bis unter 18 Jahre nach Altersjahrgang (ohne Nachmeldungen der 0 bis unter 1 Jährigen) (Quelle: Einwohnermelderegister, Amt für Statistik Berlin-Brandenburg; Stand: 31.12.2017) 3. Wie viele Kitaplätze stehen den Eltern und Kindern des Stadtteils Hellersdorf-Nord zur Verfügung? Einwohner 0-u18 Jahre Bezirksregion Hellersdorf-Nord Altersgruppe BZR-Nr. 100204 0-u7 3.472 7-u13 2.431 13-u18 1.604 0-u18 7.507 Einwohner 0-u18 Jahre Bezirksregion Hellersdorf-Nord Altersjahre BZR-Nr. 100204 0 480 1 535 2 502 3 539 4 479 5 474 6 463 7 468 8 468 9 427 10 364 11 350 12 354 13 342 14 328 15 308 16 327 17 299 0 - u18 7.507 3 Zu 3.: Am 30.06.2018 mit Auswertungsstand 03.07.2018 standen lt. der Integrierten Software Berliner Jugendhilfe (ISBJ) in der Bezirksregion Hellersdorf-Nord 2.012 angebotene Plätze in Kindertageseinrichtungen (ohne Kindertagespflege) zur Verfügung, davon waren 1.982 belegt (Einrichtungsprinzip) (Tabelle 3). Tabelle 3: Anzahl der angebotenen und belegten Kita-Plätze (Einrichtungsprinzip) zum 30.06.2018 mit Datenstand vom 03.07.2018 (Quelle: Integrierten Software Berliner Jugendhilfe , SenBildJugFam) 4. Wie viele Bauvorhaben mit wie vielen Wohneinheiten gibt es derzeitig in dem benannten Planungsraum? Mit wie vielen neuen Einwohnern, insbesondere Kindern und Familien ist damit pro Jahr bis 2020 zu rechnen? Zu 4.: In der Bezirksregion Hellersdorf-Nord (BZR 100204) sind gemäß verwaltungsinternem Wohnbauflächen-Informationssystems (WoFIS) derzeit 934 Wohneinheiten (WE) in Realisierung oder im Zeitraum bis 2020 realisierbar. Auf Basis der Planungsannahmen von 2,0 Einwohnern/WE in Mehrfamilienhäusern bzw. 3,0 Einwohnern/WE in Einfamilienhäusern ergibt sich daraus eine Zahl von zusätzlichen ca. 1.868 Einwohnern in dem Gebiet. Nähere Aussagen zur demografischen Zusammensetzung der neuen Einwohner (Anteil von Familien mit Kindern) sind nicht möglich. 5. Wie sieht die Schülerzahlprognose für den Stadtteil Hellersdorf-Nord bzw. die dem Stadtteil zugrundeliegende Planungseinheit aus? Zu 5.: Der Senat erstellt und veröffentlicht jährlich Schülerzahlenprognosen auf bezirklicher Ebene (Modellrechnung zur Schülerzahlenentwicklung). Regionalisierte Prognosen unterhalb der Bezirksebene werden gem. Zuständigkeit durch den Schulträger erstellt. Einschätzungen zum zukünftigen Schulplatzbedarf (in Zügen) werden im Rahmen des sogenannten Monitoring-Verfahrens mit den einzelnen Bezirken gemeinsam erarbeitet. Für 2018 werden die Ergebnisse voraussichtlich bis Ende August 2018 vorliegen. 6. Welchen Bedarf sieht der Senat an Kita-Plätzen in dem Stadtteil Hellersdorf-Nord? 7. Welche Schritte wurden unternommen, um den Bedarf zu decken? Bezirksregion angebotene Plätze belegte Plätze Hellersdorf-Nord 2.012 1.982 Kita-Platzangebot 4 Zu 6. und 7.: Die bezirklichen Kita-Planungen setzten auf der gesamtstädtischen Bedarfsplanung (Rote Nummer 2317 G) auf. Die kleinräumigen bezirklichen Planungen unterhalb der Bezirksebene (beispielsweise auf Ebene der Bezirksregionen) werden unter Federführung der bezirklichen Jugendämter gemäß der bezirklichen Zuständigkeit (Paragraph 19 Abs. 1 Kindertagesförderungsgesetz (KitaFöG)) durchgeführt. In die kleinräumigen Planungen fließen dabei zusätzliche bezirkliche Annahmen und Kenntnisse zur regionalen Bedarfsverteilung und -deckung ein. Die Entwicklung der Kitaplatzbedarfe in Marzahn-Hellersdorf ist im bezirklichen Kindertagesstättenentwicklungsplan zusammengestellt. Der Bezirk teilt dazu mit: „Entsprechend der bezirklichen Kita-Entwicklungsplanung wird der Bedarf wie folgt beschrieben: Mit Stand 31.12.2017 lebten in der relevanten Altersgruppe der 0- bis unter 7-Jährigen 3.472 Kinder in der Bezirksregion Hellersdorf-Nord. Davon hatten insgesamt 2.016 Kinder einen Kitavertrag (unabhängig davon, in welcher Bezirksregion oder welchen Bezirk die Betreuung erfolgte), dies entspricht einer Betreuungsquote von 58,1 Prozent. Mit Stichtag 31.12.2017 wurden in der Bezirksregion Hellersdorf-Nord 1.908 Kitaplätze angeboten. Die prognostische Entwicklung der Bezirksregion bis 2020 geht von einem Platzbedarf von ca. 2.200 Plätzen aus. Im Rahmen des Platzausbaus sind in der Bezirksregion gegenwärtig Maßnahmen (Neubauten, Umnutzungen von Objekten/Mietobjekte; Modulare Kita-Bauten (MOKIB)) mit einer Kapazität von ca. 420 Plätzen geplant.“ Zu Frage 7 für den Bereich Schule siehe Antwort zu Frage 1. Berlin, den 19. Juli 2018 In Vertretung Sigrid Klebba Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie