Drucksache 18 / 15 576 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Mario Czaja (CDU) vom 06. Juli 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. Juli 2018) zum Thema: Entwicklung der Schul- und Kitaplätze im wachsenden Stadtteil Marzahn-Nord und Antwort vom 19. Juli 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 24. Jul. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Herrn Abgeordneten Mario Czaja (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/ 15 576 vom 06. Juli 2018 über Entwicklung der Schul- und Kitaplätze im wachsenden Stadtteil Marzahn- Nord ___________________________________________________________________ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Schulplätze stehen den Kindern des Stadtteils Marzahn-Nord zur Verfügung? Zu 1.: Die in den Fragen 1. und 7. (schulischer Teil) erbetenen Informationen wurden im April 2018 mit dem sogenannten Schulbaufahrplan (Berliner Schulbauoffensive, Maßnahmen- und Finanzcontrolling) veröffentlicht und stehen schulscharf für alle öffentlichen allgemeinbildenden Schulen zur Verfügung. Die Informationen sind unter folgender Adresse verfügbar: http://www.berlin.de/schulbau/massnahmen-und-finanzen/ Zu 2.: Zum 31. Dezember 2017 lag die Einwohnerzahl der in der Bezirksregion Marzahn- Nord wohnenden Kinder von 0 bis unter 18 Jahren laut Einwohnermelderegister vom Amt für Statistik Berlin-Brandenburg bei 4.962. Die Anzahl der in der Bezirksregion wohnenden Kinder von 0 bis unter 7 Jahren lag bei 2.058, die der Kinder von 7 bis unter 13 Jahren bei 1.712 sowie die der Kinder von 13 bis unter 18 Jahren bei 1.192 (Tabelle 1). In Tabelle 2 ist die Einwohnerzahl differenziert nach Altersjahrgängen von 0 bis unter 18 Jahren ausgewiesen. 2 Tabelle 1: Anzahl der Einwohnerinnen und Einwohner 0 bis unter 18 Jahre nach Altersgruppen (ohne Nachmeldungen der 0 bis unter 1 Jährigen) (Quelle: Einwohnermelderegister, Amt für Statistik Berlin-Brandenburg; Stand: 31.12.2017) Tabelle 2: Anzahl der Einwohnerinnen und Einwohner 0 bis unter 18 Jahre nach Altersjahrgang (ohne Nachmeldungen der 0 bis unter 1 Jährigen) (Quelle: Einwohnermelderegister, Amt für Statistik Berlin-Brandenburg; Stand: 31.12.2017) 3. Wie viele Kitaplätze stehen den Eltern und Kindern des Stadtteils Marzahn-Nord zur Verfügung? Einwohner 0-u18 Jahre Bezirksregion Marzahn-Nord Altersgruppe BZR-Nr. 100101 0-u7 2.058 7-u13 1.712 13-u18 1.192 0-u18 4.962 Einwohner 0-u18 Jahre Bezirksregion Marzahn-Nord Altersjahre BZR-Nr. 100101 0 260 1 324 2 298 3 297 4 308 5 305 6 266 7 279 8 291 9 302 10 282 11 294 12 264 13 259 14 240 15 228 16 226 17 239 0 - u18 4.962 3 Zu 3.: Am 30.06.2018 mit Auswertungsstand 03.07.2018 standen lt. der Integrierten Software Berliner Jugendhilfe (ISBJ) in der Bezirksregion Marzahn-Nord 1.287 angebotene Plätze in Kindertageseinrichtungen (ohne Kindertagespflege) zur Verfügung, davon waren 1.245 belegt (Einrichtungsprinzip) (Tabelle 3). Tabelle 3: Anzahl der angebotenen und belegten Kita-Plätze (Einrichtungsprinzip) zum 30.06.2018 mit Datenstand vom 03.07.2018 (Quelle: Integrierten Software Berliner Jugendhilfe ,SenBildJugFam) 4. Wie viele Bauvorhaben mit wie vielen Wohneinheiten gibt es derzeitig in dem benannten Planungsraum? Mit wie vielen neuen Einwohnern, insbesondere Kindern und Familien ist damit pro Jahr bis 2020 zu rechnen? Zu 4.: In der Bezirksregion Marzahn-Nord (BZR 100101) sind gemäß verwaltungsinternem Wohnbauflächen-Informationssystems (WoFIS) derzeit 415 Wohneinheiten (WE) in Realisierung oder im Zeitraum bis 2020 realisierbar. Auf Basis der Planungsannahmen von 2,0 Einwohnern/WE in Mehrfamilienhäusern bzw. 3,0 Einwohnern/WE in Einfamilienhäusern ergibt sich daraus eine Zahl von zusätzlichen ca. 830 Einwohnern in dem Gebiet. Nähere Aussagen zur demografischen Zusammensetzung der neuen Einwohner (Anteil von Familien mit Kindern) sind nicht möglich. 5. Wie sieht die Schülerzahlprognose für Marzahn-Nord bzw. die dem Stadtteil zugrundeliegende Planungseinheit aus? Zu 5.: Der Senat erstellt und veröffentlicht jährlich Schülerzahlenprognosen auf bezirklicher Ebene (Modellrechnung zur Schülerzahlenentwicklung). Regionalisierte Prognosen unterhalb der Bezirksebene werden gem. Zuständigkeit durch den Schulträger erstellt. Einschätzungen zum zukünftigen Schulplatzbedarf (in Zügen) werden im Rahmen des sogenannten Monitoring-Verfahrens mit den einzelnen Bezirken gemeinsam erarbeitet. Für 2018 werden die Ergebnisse voraussichtlich bis Ende August 2018 vorliegen. 6. Welchen Bedarf sieht der Senat an Kita-Plätzen in dem Stadtteil Marzahn-Nord? 7. Welche Schritte wurden unternommen, um den Bedarf zu decken? Bezirksregion angebotene Plätze belegte Plätze Marzahn-Nord 1.287 1.245 Kita-Platzversorgung 4 Zu 6. und 7.: Die bezirklichen Kita-Planungen setzten auf der gesamtstädtischen Bedarfsplanung (Rote Nummer 2317 G) auf. Die kleinräumigen bezirklichen Planungen unterhalb der Bezirksebene (beispielsweise auf Ebene der Bezirksregionen) werden unter Federführung der bezirklichen Jugendämter gemäß der bezirklichen Zuständigkeit (Paragraph 19 Abs. 1 Kindertagesförderungsgesetz (KitaFöG)) durchgeführt. In die kleinräumigen Planungen fließen dabei zusätzliche bezirkliche Annahmen und Kenntnisse zur regionalen Bedarfsverteilung und -deckung ein. Die Entwicklung der Kitaplatzbedarfe in Marzahn-Hellersdorf ist im bezirklichen Kindertagesstättenentwicklungsplan zusammengestellt. Der Bezirk teilt dazu mit: „Entsprechend der bezirklichen Kita-Entwicklungsplanung wird der Bedarf wie folgt beschrieben: Mit Stand 31.12.2017 lebten in der relevanten Altersgruppe der 0- bis unter 7-Jährigen 2.058 Kinder in der Bezirksregion Marzahn-Nord. Davon hatten insgesamt 1.323 Kinder einen Kitavertrag (unabhängig davon, in welcher Bezirksregion oder welchen Bezirk die Betreuung erfolgte), dies entspricht einer Betreuungsquote von 64,3 Prozent. Mit Stichtag 31.12.2017 wurden in der Bezirksregion 1.268 Kita-Plätze angeboten. Die prognostische Entwicklung bis 2020 der Bezirksregion geht von einem Platzbedarf von ca. 1.400 Plätzen aus. Im Rahmen des Platzausbaus liegen in der Bezirksregion gegenwärtig keine Anträge für Ausbaumaßnahmen vor.“ Zu Frage 7 für den Bereich Schule siehe Antwort zu Frage 1. Berlin, den 19. Juli 2018 In Vertretung Sigrid Klebba Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie