Drucksache 18 / 15 591 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Mario Czaja (CDU) vom 09. Juli 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 11. Juli 2018) zum Thema: Neubau der Lemkestraße von Kieler Straße bis Donitzettistraße in Mahlsdorf und Antwort vom 24. Juli 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 27. Jul. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Herrn Abgeordneten Mario Czaja (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/15591 vom 09.Juli 2018 über Neubau der Lemkestraße von Kieler Straße bis Donizettistraße in Mahlsdorf Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Wann wird mit den Vorbereitungen für die Sanierung der Lemkestraße begonnen? Antwort zu 1: Die Planungen für die Sanierung bzw. den Ersatzneubau der Lemkestraße durch das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf haben bereits begonnen. Frage 2: Welche Schritte sind auf dem Weg bis zum Beginn der Sanierung erforderlich? Antwort zu 2: Hier gelten die üblichen Planungsregularien und Planungsschritte wie Vorplanung, Entwurfsplanung und Ausführungsplanung mit den erforderlichen Untersuchungen. Vorhabenträger ist das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf. Frage 3: Welche Verbesserungen für den Busverkehr sind nach dem Neubau der Straße zu erwarten? Antwort zu 3: Durch die Erneuerung des Fahrbahnbelages und die barrierefreie Gestaltung der Haltestellen wird sich der Fahrkomfort deutlich verbessern und werden unnötige Belastungen auf die Fahrzeuge vermieden. 2 Frage 4: Wird die Taktung des Busverkehrs nach dem Neubau des Straßenabschnitts verkürzt? Antwort zu 4: Konkrete Planungen für eine Verkürzung der Taktfolge der auf dem Straßenabschnitt verkehrenden Buslinie 395 bestehen nicht. Der in Aufstellung befindliche Nahverkehrsplan enthält jedoch die Strategie, den öffentlichen Nahverkehr durch die Umstellung von Buslinien vom 20- auf den 10-Minuten-Takt attraktiver zu machen. Dies könnte langfristig auch zu Verbesserungen bei der Linie 395 führen. Frage 5: Welche Auffassung vertritt der Senat zu teilweise vorgetragenen Forderungen, nur die Gehwege zu sanieren? Antwort zu 5: Die Lemkestraße ist als Ergänzungsstraße der Verbindungsfunktionsstufe IV im übergeordneten Straßennetz klassifiziert. Der Straßenzustand einschließlich der Fahrbahn und der bestehende in den Breiten und der Ausbildung wechselnde Straßenquerschnitt entsprechen nicht den vorgeschriebenen Anforderungen für alle Verkehrsteilnehmer. Eine ausschließlich auf Gehwege fokussierte Gestaltung des Straßenraumes ist weder verkehrsplanerisch noch bautechnisch zielführend. Frage 6: Über welche Straßen erfolgt die Verkehrsumleitung während des Neubaus der Straße? Antwort zu 6: Zum Umleitungsverkehr, der in der Zuständigkeit des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf zu organisieren ist, liegen hier keine Erkenntnisse vor. Berlin, den 24.07.2018 In Vertretung Stefan Tidow Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz