Drucksache 18 / 15 631 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Andreas Statzkowski (CDU) vom 13. Juli 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. Juli 2018) zum Thema: U-Bahnwerkstatt Ruhleben und Antwort vom 26. Juli 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 30. Jul. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Herrn Abgeordneten Andreas Statzkowski (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18 / 15 631 vom 13.07.2018 über U-Bahnwerkstatt Ruhleben Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat teilweise nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die Berliner Verkehrsbetriebe – Anstalt des öffentlichen Rechts (BVG AöR) um eine Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat überliefert wurde. Sie wird nachfolgend mit entsprechendem Verweis auf den Ursprung wiedergegeben. Frage 1: Welche baulichen Veränderungen bzw. Nutzungsveränderungen sind auf dem Gelände der U-Bahnwerkstatt „Grunewald“ in Ruhleben von der BVG geplant? Antwort zu 1: Auf dem Gelände der U-Bahnwerkstatt „Grunewald“ sind ein Neubau einer Werkstatthalle für die U-Bahn-Instandhaltung und der Neubau eines Ausbildungszentrums geplant. Frage 2: Wie sieht der Zeit- und Kostenplan aus? Antwort zu 2: Die BVG AöR teilt hierzu mit: „Der Zeitplan sieht die Fertigstellung für Mitte 2021 vor. Der Kostenrahmen beläuft sich auf 64 Mio. EUR.“ Frage 3: Wie viel Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen arbeiteten bisher in den Werkstätten und mit welcher Frequentierung des Grundstücks ist zukünftig zu rechnen? 2 Antwort zu 3: Die BVG AöR teilt hierzu mit: „Derzeit arbeiten 9 Mitarbeiterinnen und 134 Mitarbeiter in den Werkstätten der U-Bahn. Zur zukünftigen Frequentierung des Grundstücks kann derzeit noch keine Aussage getroffen werden.“ Frage 4: Inwieweit sind die Anwohner und Anwohnerinnen im Vorfeld über die Planung vom Berliner Senat bzw. von der BVG informiert worden? Antwort zu 4: Die BVG AöR teilt hierzu mit: „Durch die BVG gab es bisher keine offizielle Anwohnerinformation zum Neubauvorhaben Ausbildungszentrum. Eine schriftliche Anfrage der Interessengemeinschaft Eigenheimsiedlung Ruhleben e.V. zu Verkehrsanbindung und Parkplatzsituation wurde im Sommer 2016 durch Herrn Dirk Schulte (Vorstand Personal und Soziales) beantwortet.“ Frage 5: Inwieweit kommt es ausgehend von der U-Bahnwerkstatt der BVG zu Lärm- und Geruchsemmissionen, gab es diesbezüglich Messungen bzw. welche Rolle spielen Lärm- und Geruchsemmissionen bei der Arbeit aus Sicht der BVG? Antwort zu 5: Die BVG AöR teilt hierzu mit: „Messungen zur Geräusch- und Erschütterungsbelastung auf der Liegenschaft wurden im März 2016 hinsichtlich der Auswirkungen auf den Neubau durchgeführt. Das Aufgabenprofil der Betriebswerkstatt Grunewald der BVG und daraus resultierende Emissionen haben sich in den vergangenen Jahren nicht verändert. Alle lärmintensiven Reparaturarbeiten werden in den Werkstatteinrichtungen durchgeführt, so dass keine Lärmemissionen nach außen dringen. Betriebsübliche Schallemissionen entstehen nur im Zusammenhang mit Rangierfahrten von U-Bahnzügen. Geruchsemissionen durch den Werkstattbetrieb sind uns nicht bekannt. Mit dem Neubau des neuen Ausbildungszentrums auf gleicher Liegenschaft (direkt neben dem bestehenden Ausbildungszentrum) werden keine zusätzlichen Emissionen erwartet.“ Berlin, den 26.07.2018 In Vertretung Stefan Tidow Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz