Drucksache 18 / 15 689 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Turgut Altug (GRÜNE) vom 16. Juli 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 20. Juli 2018) zum Thema: Gartenbau in den Berliner Justizvollzugsanstalten und Antwort vom 01. August 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 03. Aug. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung Herrn Abgeordneten Dr. Turgut Altug (Bündnis 90/Die Grünen) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/15689 vom 16. Juli 2018 über Gartenbau in den Berliner Justizvollzugsanstalten ---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. In welchen Justizvollzugsanstalten (JVAen) Berlins wird Gartenbau betrieben? Zu 1.: In sechs Berliner Justizvollzugsanstalten wird Gartenbau betrieben. 1.1. Wie viele Flächen stehen hierzu zur Verfügung? Bitte nach einzelnen JVAen, Gartenbauart und Größe aufschlüsseln. Zu 1.1.: Gartenbau wird in den Justizvollzugsanstalten des Landes Berlin in den nachfolgend aufgeführten Gartenbauarten und Flächen betrieben: Justizvollzugsanstalt (JVA) Gartenbauart Anbau-Fläche (netto) JVA Moabit saisonale Pflanzen und Gewächse 450 m² Anbaufläche im Freiland und 180 m² unter Glas JVA Tegel Beet- und Balkonpflanzen Keine Anbaufläche im Freiland, 400 m² unter Glas JVA Plötzensee verschiedene Gemüsesorten und Gartenkräuter sowie (Schnitt-)Blumen 4.300 m² Anbaufläche im Freiland und 450 m² unter Glas JVA für Frauen Berlin Gemüse und Blumen 328 m² Anbaufläche im Freiland und 193 m²unter Glas Jugendstrafanstalt Berlin Zierpflanzen für Freiland und Balkone 1.450 m² Anbaufläche im Freiland, 462 m² unter Glas JVA des Offenen Vollzuges Berlin Obst und Gemüse, Anbau von Blumen und Zierpflanzenbau 3.150 m² Anbaufläche im Freiland und 537 m² unter Glas 2 1.2. Wie viele Strafgefangene arbeiten im Gartenbau? Zu 1.2.: Im Bereich Gartenbau sind 2018 in den Arbeitsplatzkatalogen der Justizvollzugsanstalten insgesamt 106 Arbeits- und Ausbildungsplätze ausgewiesen. Die Justizvollzugsanstalt Heidering hat keinen eigenen Gartenbaubetrieb, aber es werden Qualifizierungsbausteine zur modularen Aus- und Weiterbildung im Bereich Garten- /Landschafts-/Wegebau angeboten. Die Aufteilung kann der nachfolgenden Tabelle entnommen werden: Justizvollzugsanstalt (JVA) Anzahl der Arbeits- und Ausbildungsplätze JVA Moabit 10 JVA Tegel 16 JVA Heidering 15 JVA Plötzensee 25 JVA für Frauen Berlin 10 Jugendstrafanstalt Berlin 7 JVA des Offenen Vollzuges Berlin 23 Plätze (gesamt) 106 1.3. Wie viele Strafgefangene befinden sich in einer gartenbaulichen Aus- und Weiterbildung? Zu 1.3.: Derzeit stehen in der Justizvollzugsanstalt Heidering insgesamt 15 Arbeitsplätze als Qualifizierungsmaßnahme im Garten- und Landschaftsbau (Landschaftsgestaltung /Wegebau/Pflasterarbeiter) zur Verfügung, die im Rahmen modularer Kursangebote durchgeführt werden. 1.4. Wie ist die Zusammenarbeit mit den anderen Gärtnereien außerhalb der JVAen? Zu 1.4.: Die Gärtnereien stehen im engen Austausch untereinander, aber nicht mit Betrieben außerhalb des Justizvollzuges. 2. Wie hoch ist der Anteil der Bio-Gärtnerei? Zu 2.: Es gibt keine Bio-Gärtnerei in den Justizvollzugsanstalten des Landes Berlin. Die Produkte der Gärtnereien sind nicht bio-zertifiziert. In der Justizvollzugsanstalt Tegel werden auch Substrate und Düngemittel eingesetzt. 3. Wie ist der Einsatz von chemisch-synthetischen Pflanzenschutzmitteln, wie z.B. Pestiziden? Zu 3.: In keiner der Gärtnereien werden regelhaft chemisch-synthetische Pflanzenschutzmittel eingesetzt. Schädlingsbefall wird ggf. mit Nützlingen bekämpft. Chemischsynthetische Schädlingsbekämpfungsmittel kommen in Zusammenarbeit mit dem Pflanzenschutzamt nur im äußersten Notfall zum Einsatz. Sie werden keinesfalls bei essbaren Kräutern, Gemüse oder Obst eingesetzt. 4. Welche Absatzwege gibt es für die Erzeugnisse des Gartenbaus? Zu 4.: Die Justizvollzugsanstalten Tegel und des Offenen Vollzuges Berlin verfügen über eigene Internetauftritte, um Außenstehende als Kunden zu werben. Sie verkaufen die Produkte über den JVA Shop der Justizvollzugsanstalt Tegel und die Gärtnerei der Justizvollzugsanstalt des Offenen Vollzuges Berlin (mit täglichen Öffnungszeiten). 3 Darüber hinaus werden die Produkte bei verschiedenen saisonalen oder anlassbezogenen Verkaufsveranstaltungen angeboten (i.d.R. im Frühjahr und im Herbst oder aus besonderen Anlässen wie z. B. dem Besuchertag). Die Produkte werden auch für die Pflege und Instandhaltung der eigenen Außenanlagen oder des eigenen Verzehrs (z. B. in der Küche der Justizvollzugsanstalt Plötzensee) verwendet. 5. Gibt es JVAen in Berlin mit einer Imkerei? Wenn ja, wie viele und wo? Wenn nein, warum nicht? Zu 5.: Ja, es gibt eine Imkerei in der Justizvollzugsanstalt des Offenen Vollzuges Berlin am Standort Robert-von-Ostertag-Str. 2 in 14163 Berlin. Berlin, den 1. August 2018 In Vertretung M. Gerlach Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung