Drucksache 18 / 15 703 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Frank Scholtysek (AfD) vom 21. Juli 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 24. Juli 2018) zum Thema: Baustellen und Rohrleitungen der Berliner Wasserbetriebe und Antwort vom 09. August 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. Aug. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Herrn Abgeordneten Frank Scholtysek (AfD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/15703 vom 21. Juli 2018 über Baustellen und Rohrleitungen der Berliner Wasserbetriebe Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die Berliner Wasserbetriebe (BWB) um Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie wird in der Antwort an den kenntlichen Stellen wiedergegeben. Frage 1: Wie viele Baustellen an Wasserleitungen und Kanalisationen jeglicher Art werden aktuell von den Berliner Wasserbetrieben bearbeitet? Antwort zu 1: Baustellen werden durch eigene Sanierungserfordernisse der BWB und durch Dritte wie den Straßenbau, BVG und andere Leitungsverwaltungen oder Investoren veranlasst . Aktuell werden jährlich ca. 600 Baustellen in offener Bauweise durch die BWB im öffentlichen Straßenland ausgeführt. Frage 2: Wie viele Baustellen an Wasserleitungen und Kanälen jeglicher Art sind für die kommenden Jahre von den Berliner Wasserbetrieben geplant? 2 Antwort zu 2: In den nächsten Jahren wird bei den BWB auch weiterhin mit ca. 600 Baustellen in offener Bauweise gerechnet. Frage 3: Welche dieser Baustellen gehen mit Straßensperrungen von mehr als zwei Monaten einher? Antwort zu 3: Bei den geplanten Baustellen kann nach Einschätzung der BWB davon ausgegangen werden, dass ca. 95 % aller Baustellen eine Bauzeit von mehr als zwei Monaten haben. Frage 4: Bei welche der künftigen Baustellen muss arbeitsbedingt von erheblichen Einschränkungen im Straßen- und /oder Schienenverkehr ausgegangen werden? Antwort zu 4: Aus Sicht der BWB sind derzeit im Rahmen der Umsetzung der Sanierungsstrategie für die Hauptleitungen der Wasserversorgung sowie der Abwasserdruckrohrleitungen keine erheblichen Einschränkungen im Schienenverkehr aufgrund von originären Baustellen der BWB zu erwarten. Im Straßenverkehr ist nach Einschätzung der BWB in den künftigen Jahren mit derartigen Einschränkungen in Schöneberg, Steglitz, Lichtenberg sowie Neukölln zu rechnen. Frage 5: Wo kann der Baustellenatlas der Berliner Wasserbetriebe eingesehen werden? Antwort zu 5: Der Baustellenatlas ist eine fachliche Austauschplattform, die von einem privaten Anbieter betrieben wird und in der die wesentlichen Infrastrukturbetreiber in Berlin vertreten sind. Registrierte Nutzer haben einen Zugang unter https://baustellenatlas.infrest.de/bsa-client/. Frage 6: Was ist die Ursache des Wasserrohrbruchs in der Semmelweisstraße vom 14.07.2018? 3 Antwort zu 6: Hierzu haben die BWB mitgeteilt: „Die Ursache des Rohrschadens wird bei der Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung ( BAM ) untersucht. Dafür wird das Rohr am 02.08.2018 ausgebaut und anschließend zur BAM gebracht. Aus diesem Grunde liegt hier noch keine Aussage bezüglich der Ursache vor.“ Frage 7: Gibt es Stellen im Rohrleitungsnetz, bei denen die Belastungssituation der Rohre ähnlich sein könnte, wie in der Semmelweisstraße (lt. Medienberichten entstand der Rohrbruch evtl. durch Schwerlastverkehr ) und werden diese Rohrleitungen nun besonders überprüft? Antwort zu 7: Hierzu haben die BWB mitgeteilt: „Sicherlich gibt es Stellen im Rohrleitungsnetz, an denen ähnliche oder möglicherweise stärkere Belastungsbedingungen für Rohre vorhanden sind. Da die Berliner Wasserbetriebe in den letzten Jahrzehnten bereits sehr viele Leitungen ausgewechselt haben, sind die modernen Rohrmaterialien und -stärken auch für die zu erwartenden Belastungen ausgewählt worden.“ Weiterhin teilen die BWB mit, dass im Rahmen ihrer Überwachungsarbeiten die vorhandenen Rohrleitungsnetze mittels Schall- oder anderen akustischen Messungen überprüft werden. Diese Überprüfungen, auch der entsprechenden Armaturen, erfolgt u.a. nach den anerkannten Regeln der Technik, beschrieben im DVGW Arbeitsblatt W 392. Frage 8: Wo in Berlin liegen Rohrleitungen, die älter als 80 Jahre sind und von welcher Restnutzungsdauer ist bei diesen Rohren noch auszugehen? Antwort zu 8: Hierzu haben die BWB mitgeteilt: „Leitungen mit einem Alter von über 80 Jahren finden sich im vermaschten Rohrnetz der BWB über alle Bezirke verteilt, ausgenommen Gebiete in Marzahn, Hohenschönhausen , Hellersdorf, die erst zu einem späteren Zeitpunkt errichtet und erschlossen wurden. Bei einer ungestörten Lage, d.h. keine Baumaßnahmen oder Aufgrabungen in unmittelbarer Nähe, ist von einer technischen Nutzungsdauer von ca. 100 Jahren auszugehen. Bei Leitungen großer Dimensionen ist aufgrund der Wanddicken von einer Nutzungsdauer von gut 120 Jahren auszugehen. Die nach dem technischen Regelwerk des DVGW sehr niedrigen Schadenquoten der BWB bestätigen diese Angaben.“ 4 Frage 9: Welche Gebiete in Berlin sind aktuell noch nicht an das Abwassernetz angeschlossen und welche Straßen betrifft dies? Frage 10: Wann werden die unter 9. genannten Straßen an das Berliner Abwassernetz angeschlossen?? Antwort zu 9 und zu 10: Hierzu haben die BWB mitgeteilt: „In Berlin gibt es insgesamt 13 Altsiedlungsgebiete* sowie 107 Lückenschlussstandorte ** die noch nicht an das Abwassernetz angeschlossen sind (s. Abb. 1). Die 5 Altsiedlungsgebiete Biesenhorst, Schönholz, Buchholz Nord I, Karow Süd, Karow Ost (Altsiedlung) - mit ca. 2.600 Einwohnern - werden zusammen mit Wohnungsbaustandorten bis zum Jahr 2030 an das Abwassernetz angeschlossen. Die Umsetzungszeiträume können unserer Antwort auf die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dirk Stettner (Drucksache 18 / 15 178, Juni 2018) entnommen werden . Die restlichen 8 Altsiedlungsgebiete Blankenfelde Altsiedlung (Bezirk Pankow), Schmöckwitz-Werder, Schmöckwitz Schwarzer Weg, Neu-Venedig, Rahnsdorf- Süd, Siedlung Schönhorst, Siedlung Spreewiesen (Bezirk Treptow-Köpenick) sowie Gatow Siedlung Habichtswald (Bezirk Spandau) - mit ca. 1.000 Einwohnern - werden vorerst nicht erschlossen. Die Lückenschlussstandorte - mit ca. 3.400 Einwohnern - werden langfristig sukzessive erschlossen. 5 Abb. 1 Übersicht der Gebiete, die noch nicht an die zentrale Abwasserentsorgung angeschlossen sind * geschlossene Siedlungsgebiete ** Straßenzüge mit Bestandsgebäuden, die sich innerhalb bzw. in unmittelbarer Nähe eines sonst vollständig kanalisierten Gebietes befinden sowie weitere nicht kanalisierte kleine Einzelstandorte “ Berlin, den 09.08.2018 In Vertretung Stefan Tidow Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz