Drucksache 18 / 15 720 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Benedikt Lux (GRÜNE) vom 23. Juli 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. Juli 2018) zum Thema: „Personelle Ausstattung der Abteilung 6 und der Dezernate 62, 63, 64 im Landeskriminalamt Berlin“ und Antwort vom 07. August 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. August 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Seite 1 von 3 Senatsverwaltung für Inneres und Sport Herrn Abgeordneten Benedikt Lux (GRÜNE) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/15720 vom 23. Juli 2018 über Personelle Ausstattung der Abteilung 6 und der Dezernate 62, 63, 64 im Landeskriminalamt Berlin ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Personalstellen – welcher Besoldungsstufen - standen der Abteilung 6 und insbesondere den Dezernaten 62, 63, 64 des Landeskriminalamtes Berlin ab dem Jahr 2010 zur Verfügung und wie viele dieser Stellen waren tatsächlich besetzt (bitte differenziert nach Soll- und Ist-Bestand in den einzelnen Dezernaten und Jahren)? Zu 1.: Aufgrund gesamtbehördlicher Umstrukturierungen und Zuständigkeitsveränderungen innerhalb der Polizei Berlin, insbesondere der Neustruktur des Landeskriminalamtes (LKA), der Umstrukturierungen im Zusammenhang mit den Ergebnissen der Projektgruppe Einsatzeinheiten und Stäbe (PG EES) sowie der derzeit stattfindenden Umstrukturierungen im LKA 6 sind die stellen- und personalwirtschaftlichen Maßnahmen zum jeweiligen Stichtag nur eingeschränkt abbildbar und vergleichbar. Eine Aufbereitung der Daten nach Besoldungsstufen sowie Dezernaten liegt nicht vor. Daher wurde die Abteilung LKA 6 bei den nachfolgend aufgeführten Zahlen in ihrer Gesamtheit betrachtet. Jahr* LKA 6 Stellen(1) VZÄ(2-3) Freie Stellen /-anteile 2010 678,55 662,69 15,86 2011 684,25 657,02 27,23 2012 669,25 669,86 -0,61 2013 669,79 678,48 -8,69 2014 673,79 685,59 -11,80 Seite 2 von 3 2015 678,79 711,26 -32,47 2016 756,25 759,94 -3,69 2017 794,25 804,86 -10,61 * Alle Auswertungen erfolgten ausschließlich auf der Basis der im System Integrierte Personalverwaltung (IPV) zum Stichtag 31.12. des Jahres hinterlegten Daten und spiegeln den Datenbestand zu diesem Stichtag wider. (1) einschl. Stellen des Hauptstadtkapitels (HSK) und unter Berücksichtigung der unterjährigen Stellenumsetzungen (2) Vollzeitäquivalent (3) Angaben ab dem Jahr 2017 mit beurlaubten Dienstkräften 2. Wie viele Zugänge von Personal in und Abgänge von Personal aus der Abteilung 6 und insbesondere den Dezernaten 62, 63, 64 des Landeskriminalamtes Berlin gab es ab dem Jahr 2010 (bitte differenziert nach den einzelnen Dezernaten und Jahren)? Zu 2.: Es liegen keine auswertbaren Daten der unterjährigen Personalzugänge und -abgänge vor. Unabhängig davon kann für die vergangenen Jahre konstatiert werden , dass bei Stellenzugängen und entstandenen Personaldefiziten grundsätzlich Personalgewinnungsverfahren initiiert wurden bzw. werden, um entstandene Personalbedarfe schnellstmöglich auszugleichen. Es wird auf die jährlichen VZÄ- Veränderungen aus der obigen Tabelle verwiesen. 3. Wie viele Überstunden wurden ab dem Jahr 2010 in der Abteilung 6 und insbesondere den Dezernaten 62, 63, 64 des Landeskriminalamtes Berlin insgesamt geleistet (bitte differenziert nach den einzelnen Dezernaten und Jahren)? Zu 3.: Bei den nachfolgend aufgeführten Zahlen wurde das LKA Berlin in seiner Gesamtheit betrachtet. Die Zahlen liegen in der gewünschten Differenzierung nicht vor. Jahr Stand der Überstunden per 31.12. 2010 152.543,37 2011 154.342,62 2012 104.663,05 2013 100.305,65* 2014 99.076,88 2015 106.964,25 2016 119.899,93 *Durch eine Umstellung in der Überstundenerfassung wird hier der Überstundenstand zum 31.01.2014 mitgeteilt. Die Zahlen beziehen sich auf alle Dienstkräfte des LKA Berlin. Der Überstundenwert beinhaltet sowohl alle Stunden, die bis zum Stichtag angefallen sind, abzüglich der Stunden, die bis dahin abgebaut wurden. Auf Grund der im Jahr 2017 vorgenommenen Systemumstellung ist eine Vergleichbarkeit der bis Ende 2016 gemeldeten Daten nicht mehr gewährleistet, da seit Januar 2017 mehr Stunden statistisch berücksichtigt werden (z. B. jegliche Gutschriften, Zeitkontostunden, alle Freizeitausgleichsstunden) als in den Jahren zuvor. Seite 3 von 3 Die Auswertung der Daten erfolgt jetzt aus dem maschinellen Zeiterfassungssystem Personal- und Zeitmanagement (PuZMan) und den manuell von den Gliederungseinheiten gemeldeten Daten. Die Gesamtzahl der Überstunden beim LKA beträgt mit Stand 31. Dezember 2017 280.209,99 Stunden. 4. Wie viele Fehltage von Personal aufgrund krankheitsbedingter Dienstunfähigkeit lagen ab dem Jahr 2010 in der Abteilung 6 und insbesondere den Dezernaten 62, 63, 64 des Landeskriminalamtes Berlin insgesamt vor (bitte differenziert nach den einzelnen Dezernaten und Jahren)? Zu 4.: Angaben über krankheitsbedingte Abwesenheitszeiten werden über das Landesverfahren Integrierte Personalverwaltung (IPV) erfasst. Die statistische Auswertung erfolgt ausschließlich durch die bei der Senatsverwaltung für Finanzen angesiedelte Statistikstelle Personal, die dazu den jährlichen Bericht über die „Pauschale Gesundheitsquote der Beschäftigten im unmittelbaren Landesdienst Berlin“ herausgibt. Darüber hinausgehende behördeninterne Auswertungen von IPV zur Erkrankungsdauer der Jahre 2010 bis 2017 sind nicht möglich. Berlin, den 07. August 2018 In Vertretung Sabine Smentek Senatsverwaltung für Inneres und Sport