Drucksache 18 / 15 761 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Adrian Grasse (CDU) vom 24. Juli 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 27. Juli 2018) zum Thema: Welt-Aids-Konferenz 2018 und Antwort vom 09. August 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 14. Aug. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung Herrn Abgeordneten Adrian Grasse (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/15 761 vom 24. Juli 2018 über Welt-Aids-Konferenz 2018 ________________________________________________________________________ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. War das Land Berlin auf der zweiundzwanzigsten Welt-Aids-Konferenz in Amsterdam vertreten? a. Wenn ja, wer hat das Land Berlin vertreten? b. Wenn nein, warum nicht? 2. Welche inhaltlichen Schwerpunkte hat Berlin bei der Welt-Aids-Konferenz gesetzt? 3. Welche Ergebnisse der Konferenz sollen in die Politik des Senats einfließen? 4. Welche konkreten Maßnahmen sollen bis wann auf Grundlage dieser Ergebnisse ergriffen? Zu 1. bis 4.: Das Land Berlin war durch verschiedene Vertreterinnen und Vertreter von geförderten Projekten aus dem Handlungsfeld „HIV/Aids, sexuell übertragbare Infektionen und Hepatitiden“ des Integrierten Gesundheitsprogramms (IGP) auf der Welt-Aids-Konferenz vertreten. Bei der Welt-Aids-Konferenz war die Verwaltung durch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der unterschiedlichsten Verwaltungen letztmalig im Jahre 1993, als die Konferenz in Berlin stattfand, vertreten. Inwieweit wissenschaftliche Einrichtungen des Landes Berlin auf Folge-Kongressen mitgewirkt haben, kann nicht mehr nachvollzogen werden. Die Welt- Aids-Konferenz ist vorrangig ein wissenschaftlicher Fachkongress, der auch die gesellschaftspolitischen Auswirkungen der mit Aids einhergehenden Folgeerscheinungen thematisiert. Das Bundesministerium für Gesundheit organisierte in den zurückliegenden Jahren gemeinsam mit dem Robert Koch-Institut, der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung und dem Verein Deutsche Aidshilfe einen deutschen Stand bei jeder Welt- Aids-Konferenz. - 2 - 2 Mit allen vorgenannten Einrichtungen steht die für Gesundheit zuständige Senatsverwaltung in regem Austausch. Von daher ist ein Wissenstransfer zu Ergebnissen der Konferenz sichergestellt. Darüber hinaus sind die Präsentationen von ca. 90 % der gehaltenen Vorträge auf der Website der Aids-Konferenz eingestellt. Unabhängig von den o. g. Konferenzen sind die Infektionszahlen zu HIV in Berlin in den zurückliegenden Jahren auf einem stabilen und im Vergleich zu anderen westeuropäischen Nationen niedrigen Stand geblieben. Das Land Berlin hat seinen Schwerpunkt im Bereich der HIV/Aids-Prävention für die nächsten Jahre auf das Erreichen der Ziele der Fast Track Cities-Initiative gesetzt. Hierfür stehen Vertreterinnen und Vertreter des Landes Berlin in stetem Austausch mit anderen europäischen Städten, die sich die gleichen Ziele gesetzt haben. Vorrangig sind hier zu nennen: die Etablierung der Prä-Expositions-Prophylaxe als ergänzendem Präventionstool durch Einrichtung eines Modellprojekts die Einrichtung eines Checkpoints zur integrierten Versorgung von trans*Menschen und von Männern, die Sex mit Männern haben und die weitere Reduzierung der Diskriminierung von Menschen mit HIV und Aids, um das 0 %-Stigmatisierungsziel der Fast-Track-Cities-Initiative zu erreichen. Diese Schwerpunkte entsprechen auch den inhaltlichen Schwerpunkten der 22. Welt-Aids- Konferenz. Berlin, den 09. August 2018 In Vertretung Barbara König Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung