Drucksache 18 / 15 800 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Susanne Kitschun (SPD) vom 25. Juli 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 31. Juli 2018) zum Thema: Bauvorhaben der WBM in der Landsberger Allee 62-72 in Friedrichshain und Antwort vom 08. August 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 15. Aug. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen Frau Abgeordnete Dr. Susanne Kitschun (SPD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18 / 15800 vom 25.07.2018 über Bauvorhaben der WBM in der Landsberger Allee 62-72 in Friedrichshain Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft auch Sachverhalte, die der Senat nicht nur aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher das landeseigene Wohnungsunternehmen WBM GmbH um Stellungnahme gebeten zu den Aspekten, die diese betreffen. Die Stellungnahmen wurde von der WBM GmbH in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt. Sie werden nachfolgend wiedergegeben. Frage 1: Wann und wie wurden die Mieterinnen und Mieter der Landsberger Allee von der WBM über die geplanten Baumaßnahmen informiert? Antwort zur Frage 1: Die Nachbarinnen und Nachbarn des Bauvorhabens in der Landsberger Allee 62 -72 wurden Anfang Juni 2018 per Brief in Kenntnis gesetzt, dass die WBM GmbH ein Neubauvorhaben in der Landsberger Allee plant. Zeitgleich wurden die Mieterinnen und Mieter durch einen ersten Informationsaushang über die geplanten Partizipationsmaßnahmen in Kenntnis gesetzt. Frage 2 Welche Möglichkeiten zur Beteiligung sind für die betroffenen Mieterinnen und Mieter geplant? 2 Antwort zur Frage 2: Für den September 2018 ist eine Anwohnerinformation vorgesehen, in deren Rahmen der aktuelle Planungsstand des Neubauvorhabens Landsberger Allee 62-72 vorgestellt werden soll. Hierzu wird es eine gesonderte Einladung an die Mieterinnen und Mieter sowie Anwohnerinnen und Anwohner geben.Bereits im Vorfeld dieser Veranstaltung ist es möglich, Fragen und Anregungen an die WBM GmbH zu richten. Ferner ist vorgesehen, einen Workshop mit Anwohnerinnen und Anwohnern durchzuführen, um Belange, die die zukünftige Gestaltung des gemeinsamen Hofes betreffen, abzufragen und zu diskutieren. Frage 3 Was ist konkret mit dem „umfangreichen Partizipations- und Diskussionsverfahren“ für einige Bauvorhaben in Friedrichshain-West gemeint, dass in der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Nr. 18/15208 vom 30.05.2018 angekündigt wird (Tabelle Seite 6)? Antwort zur Frage 3: Die konkrete Ausgestaltung des Partizipationsverfahrens für das Projektgebiet Friedrichshain-West wird derzeit von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen und dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg entwickelt. Es handelt sich hierbei um einen Prozess, in dem die konkreten Beteiligungs- und Planungsschritte zur Entwicklung des Projektgebietes Friedrichshaim West gemeinsam zwischern der Zivilgesellschaft, der Senatsverwaltung und dem Bezirksamt erarbeitet werden. Frage 4 Werden für die Mieterinnen und Mieter in der Landsberger Allee 62-72 analoge Partizipations- und Diskussionsverfahren geplant? Und wenn nein, worin bestehen die Gründe, dass bei diesem Projekt anders verfahren wird? Antwort zu Frage 4: Bei der Landsberger Allee 62-72 handelt es sich um ein kleines Neubauvorhaben im Umfang von 32 Wohnungen, eine vergleichbare Größenordnung eines Blockrand- Lückenschlusses. Hierfür sind, wie bereits in Punkt 2 erläutert, Beteiligungen geplant, die unabhängig vom Prozess Friedrichshain-West sind. Frage 5 Ist geplant, das bestehende Gebiet des ISEK Friedrichshain-West so auszudehnen, dass auch die Landsberger Allee 62-72 dazu gehört? Wenn nein, warum nicht? Wann und wie wurden die Mieterinnen und Mieter der Landsberger Allee von der WBM über die geplanten Baumaßnahmen informiert? Antwort zu Frage 5: Das Gebiet um die Petersburger Straße wird durch eine gründerzeitliche Blockbebauung bestimmt und ist damit deutlich anders geprägt als das Projektgebiet Friedrichshain-West, welches durch großflächigen, industriell gefertigten Geschosswohnungsbau aus den 1960er bis 1980er Jahren gekennzeichnet wird. Prägend für das Gebiet ist auch der westliche Teil der unter Denkmalschutz stehenden Karl-Marx-Allee mit der massiven und für die damalige Zeit modernen Bebauung mit Wohn-, Kultur- und Geschäftsbauten, die ab 1952 vom Strausberger Platz in Richtung Osten als Stalinallee entstand und heute im 3 Zentrum des Gebiets liegt. Aus dieser städtebaulichen Charakteristik definiert sich der Umgriff des Gebiets Friedrichshain-West. Eine weitere Ausdehnung des Projektgebietes ist nicht beabsichtigt. Berlin, den 08.08.18 Katrin Lompscher ................................ Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen