Drucksache 18 / 15 814 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Danny Freymark (CDU) vom 30. Juli 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 01. August 2018) zum Thema: Gedenkstätte der Sozialisten und Antwort vom 13. August 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 15. Aug. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Seite 1 von 2 Senatsverwaltung für Kultur und Europa Herrn Abgeordneten Danny Freymark (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei – G Sen – Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18 / 15 814 vom 30. Juli 2018 über Gedenkstätte der Sozialisten Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Ist dem Senat bekannt, dass die „Gedenkstätte der Sozialisten“ auf dem Zentralfriedhof Friedrichsfelde in den Jahren 1949 bis 1951 auf geräumten Gräbern, beispielweise Massengräbern von Toten aus den letzten Kriegstagen, errichtet worden ist? 2. Ist dem Senat bekannt, dass außerhalb der Ringmauer Mitte der 60-ger Jahre, die sich in diesem Bereich befindlichen belegten Gräber, teilweise nur wenige Jahre nach ihrer Beisetzung und ohne die Angehörigen zu informieren, geräumt und die Exhumierten an anderer Stelle auf dem Friedhof beigesetzt wurden, um in diesem Bereich, dem Pergolenweg, die Gedenkstätte zu erweitern? 3. Liegen dem Senat Informationen vor, ob im Nachhinein Unterlagen des Zentralfriedhofs Friedrichsfelde verändert wurden, um die genauen Umstände der Errichtung der Gedenkstätte zu verheimlichen? Zu 1. - 3.: Dem Senat ist nicht bekannt, ob im Zusammenhang mit der Errichtung der Gedenkstätte der Sozialisten auf dem Zentralfriedhof Friedrichsfelde Umbettungen von Toten aus den letzten Kriegstagen, die möglicherweise in Sammelgräbern bestattet waren, stattgefunden haben. Mit der in den 1990er Jahren erfolgten Erfassung der derzeit noch bestehenden Opfergräber für den ehemaligen Ostteil der Stadt wurden für diesen Begräbnisplatz ca. 50 Verstorbene festgestellt, die dort in einem Sammelgrab ruhen und ein Dauerruherecht nach dem Gräbergesetz besitzen. Es liegen dem Senat keine Informationen darüber vor, dass es außerhalb der Ringmauer in den 1960er Jahren Umbettungen von Gräbern mit noch laufenden Ruhefristen gegeben hat und dass Unterlagen des Friedhofs vorsätzlich verändert wurden. Seite 2 von 2 4. Plant der Senat die angedachte wissenschaftliche Aufarbeitung der Geschichte der Gedenkstätte der Sozialisten zu unterstützen? Zu 4.: Dem Senat sind keine Projektanträge zur wissenschaftlichen Erforschung der Geschichte der Gedenkstätte der Sozialisten bekannt; entsprechend plant der Senat auch keine Unterstützung. Grundsätzlich können für die Aufarbeitung und Vermittlung zeithistorischer Themen Projektanträge bei der Senatsverwaltung für Kultur und Europa - im Rahmen der „Förderung zeitgeschichtlicher und erinnerungskultureller Projekte“ - eingereicht werden. Über die Bewilligung dieser Projektmittel wird ausschließlich nach Beratung durch den Historischen Beirat entschieden. 5. Plant der Senat sich bei den Hinterbliebenen der Umgebetteten zu entschuldigen und etwa durch die Anbringung einer Gedenktafel auf dieses Kapitel in der Entstehungsgeschichte der Gedenkstätte hinzuweisen? Zu 5.: Vorschläge für das Berliner Gedenktafelprogramm werden durch die Historische Kommission zu Berlin entgegen genommen und durch den Historischen Beirat beim Senator für Kultur und Europa geprüft. Über Gedenktafeln des Bezirks Lichtenberg befindet die Arbeitsgruppe Gedenktafeln des Bezirks. Berlin, den 13.08.2018 In Vertretung Gerry Woop Senatsverwaltung für Kultur und Europa