Drucksache 18 / 15 819 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Stefan Förster (FDP) vom 02. August 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 02. August 2018) zum Thema: Was passiert mit der Ruine auf dem Grundstück vom Krankenhaus Köpenick? und Antwort vom 20. August 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 22. Aug. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen Herrn Abgeordneten Stefan Förster (FDP) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/15 819 vom 02. August 2018 über Was passiert mit der Ruine auf dem Grundstück vom Krankenhaus Köpenick? Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht allein aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher das Bezirksamt Treptow- Köpenick von Berlin um eine Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurden. Die Antworten basieren auf dieser Stellungnahme. Frage 1: Welche Planungen existieren für die Ruine auf dem Gelände des Krankenhauses Köpenick, die unmittelbar an der Grundstücksgrenze zur Erwin-Bock-Straße gelegen ist? Antwort zu 1: Auf dem Grundstück Erwin-Bock-Straße 7, 9 in 12559 Berlin-Köpenick ist geplant, das vorhandene Gebäude einer ehemaligen Behindertenwerkstatt durch Erweiterung und Umbau zu einer Gemeinschaftspraxis für Nuklearmedizin, Strahlentherapie und Onkologie umzugestalten. Frage 2: Welchem Zweck dienen die momentan durchgeführten Entkernungsarbeiten an dem mehrgeschossigen Plattenbau – dem Abriss oder der Sanierung des Gebäudes? 2 Antwort zu 2: Das Gebäude wird, wie in der Antwort zu Frage 1 beschrieben, erweitert und umgebaut. Frage 3: Weshalb erfolgt durch die DRK Kliniken Berlin Köpenick keine Information der Öffentlichkeit über das Baugeschehen, obwohl die Ruine seit vielen Jahren als Schandfleck im Wohngebiet bekannt ist und jede positive Veränderung nur begrüßt werden würde? Antwort zu 3: Die DRK Kliniken Berlin Köpenick sind weder Grundstückseigentümer noch Bauherr des Vorhabens. Frage 4: Warum fehlt das obligatorische Bauschild, das immerhin – bei ausbleibender Information der Öffentlichkeit – ein Indiz für die geplanten Baumaßnahmen sein könnte? Antwort zu 4: Das gemäß Bauordnung für Berlin erforderliche Bauschild ist im Zusammenhang mit der beim Fachbereich Bau- und Wohnungsaufsicht noch einzureichenden Baubeginnanzeige für die genehmigungspflichtigen Baumaßnahmen aufzustellen, womit zeitnah gerechnet wird. Frage 5: Liegt dem Bezirksamt Treptow-Köpenick hierzu ein Bauantrag vor und wenn ja, was umfasst dieser und wurde bereits eine Baugenehmigung erteilt? (Bitte um Nennung des Aktenzeichens) Antwort zu 5: Dem Bezirksamt liegt ein Bauantrag vor, der unter Reg.-Nr. 2016 / 2759 am 13.08.2018 für folgendes Vorhaben genehmigt wurde: Erweiterung, Umbau und Nutzungsänderung einer ehemaligen Behindertenwerkstatt zur Gemeinschaftspraxis für Nuklearmedizin, Strahlentherapie, Onkologie Frage 6: Welche Kosten verursachen die jetzigen Baumaßnahmen und wer finanziert diese? Antwort zu 6: Die Kosten sollen sich auf ca. 6 Mio. EUR belaufen. Zur Finanzierung liegen dem Bezirksamt und dem Senat keine Informationen vor. Frage 7: Welchem Zweck diente das leerstehende Gebäude früher und wann wurde es außer Betrieb genommen? 3 Frage 8: Wann wurde das sich nun in Veränderung befindliche Gebäude errichtet? Antwort zu 7 und 8: Das dreigeschossige vorhandene Gebäude wurde 1985 als Tagesstätte für Rehabilitanten mit Betonfertigteilen (Typ VS 15) errichtet, 1994 zur Behindertenwerkstatt saniert und mit einer behindertengerechten Aufzugsanlage ausgestattet. Wann die Werkstatt außer Betrieb ging, ist nicht bekannt. Frage 9: Warum stand das Gebäude als Schandfleck so lange leer und war dem Vandalismus ausgesetzt, anstelle es schon längst abzureißen oder zu modernisieren? Antwort zu 9: Dazu hat der Senat keine Erkenntnisse. Berlin, den 20.08.18 In Vertretung Scheel ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen