Drucksache 18 / 15 826
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

des Abgeordneten Stefan Förster (FDP)

vom 02. August 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 02. August 2018)

zum Thema:
Was steckt hinter dem Programm „Strategie Stadtlandschaft“?

und Antwort vom 14. August 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 17. Aug. 2018)

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Senatsverwaltung für 
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz 
 
 
 
 
 
Herrn Abgeordneten Stefan Förster (FDP) 
über 
 
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 
über Senatskanzlei - G Sen - 
 
 
 
 
A n t w o r t 
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18 / 15826 
vom 2. August 2018 
über Was steckt hinter dem Programm „Strategie Stadtlandschaft“ 
 

 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
 
Frage 1: 
 
Welchen Zweck verfolgt das Förderprogramm „Strategie Stadtlandschaft“ und von wem wurde dieses 
aufgelegt? 
 

Antwort zu 1: 
 
Die Strategie Stadtlandschaft ist kein Förderprogramm, aus dem öffentliche Förderungen 
beantragt werden können. Der Senat von Berlin hat im Sommer 2011 die Strategie 
Stadtlandschaft mit den dort verankerten Zielen, Programmen und Projekten beschlossen, 
das Abgeordnetenhaus hat sie zur Kenntnis genommen. Zur Umsetzung dieser Ziele, 
Programme und Projekte wurde mit dem Doppelhaushalt 2012 / 2013 ein eigener 
Haushaltstitel im damaligen Kapitel 1210 (jetzt 0750), Titel 54106, veranschlagt. Die 
Umsetzung obliegt der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz. Die 
Strategie Stadtlandschaft fokussiert auf drei Aktionsprogramme, denen die vorgesehenen 
Maßnahmen zugeordnet sind: „Schöne Stadt“ mit Maßnahmen für Stadtbäume, zur 
Grünanlagensanierung und Grünvernetzung, „Urbane Natur“ mit dem Schwerpunkt 
Umsetzung der Berliner Strategie der biologischen Vielfalt, Mischwaldentwicklung und 
Naturerfahrung sowie „Produktive Landschaft“ mit dem Aufbau einer 
Organisationsplattform und Unterstützung von Initiativen zum Urban Gardening und zur 
Hofbegrünung. Die Senatsverwaltung kooperiert hier zum Teil auch, ganz im Sinne der 
Strategie Stadtlandschaft, mit verschiedenen Akteuren, die die Aktivitäten für die 
Senatsverwaltung durchführen, vor allem mit den Berliner Bezirksämtern und der Grün 
Berlin, zudem mit der Stiftung Naturschutz oder der Grüne Liga. 
 
In den Jahren 2012 bis 2017 standen insgesamt fast 17 Millionen Euro für die Umsetzung 
des Konzeptes zur Verfügung. Mit dem Doppelhaushalt 2018 / 19 ist die Strategie 



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Stadtlandschaft um 3 Aktionsprogramme und sind bestehende Programme um weitere 
Maßnahmen erweitert worden. Mit dem „1000 grüne Dächer“- Programm ist nun auch ein 
öffentliches Förderprogramm in die Strategie Stadtlandschaft integriert.  
 
Frage 2: 
 
Seit wann existiert dieses Förderprogramm und welches jährliche Fördervolumen steht hier zur Verfügung? 
Wo wird dieses etatisiert? 
 
Frage 3: 
 
Welche Voraussetzungen müssen für einen positiven Förderbescheid erfüllt sein und wer ist 
antragsberechtigt? 
 
Frage 4:  
 
Wie viele Anträge und in welcher Höhe wurden seit Beginn des Programms gestellt und mit welcher Summe 
wurden sie jeweils bewilligt? (Bitte um Auflistung aller Anträge mit Antragsteller, beantragter und bewilligter 
Summe) 
 
Frage 5: 
 
Welchen Förderzweck haben die jeweils bewilligten Anträge konkret? (Bitte um Auflistung der Förderzwecke 
antragsgenau) 
 
Frage 6: 
 
Wurden Anträge abgelehnt und wenn ja, mit welcher Begründung? (Bitte um Nennung der jeweiligen 
Begründungen) 
 
Frage 7: 
 
Welches Gremium entscheidet über die Vergabe der Fördermittel im Programm „Strategie Stadtlandschaft“ 
und wie ist dieses personell zusammengesetzt? Auf welcher Grundlage erfolgte die Zusammensetzung? 
 
Frage 8: 
 
Gibt es ähnliche Programme auch in anderen Bundesländern und wie wird deren Wirksamkeit eingeschätzt? 
 
Antwort zu 2 bis zu 8: 
 
Siehe Antwort zu 1., die Strategie Stadtlandschaft ist kein Förderprogramm, aus dem 
öffentliche Förderungen beantragt werden können. Für das „1000 grüne Dächer“-
Programm erarbeitet die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz derzeit 
die Förderkonditionen. 
 
Berlin, den 14.08.2018 
 
In Vertretung 
 
 
 
 
Stefan Tidow 
Senatsverwaltung für 
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz