Drucksache 18 / 15 850 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Kristian Ronneburg (LINKE) vom 30. Juli 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 03. August 2018) zum Thema: Zustand des S- und Regionalbahnhofs Ahrensfelde und Antwort vom 15. August 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 17. Aug. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Herrn Abgeordneten Kristian Ronneburg (Linke) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/15850 vom 30. Juli 2018 über Zustand des S- und Regionalbahnhofs Ahrensfelde Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Frage zukommen zu lassen und hat daher die Deutsche Bahn AG (DB AG) um eine Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie werden nachfolgend entsprechend gekennzeichnet wiedergegeben. Frage 1: Wie wird der allgemeine Zustand des S- und Regionalbahnhofes Ahrensfelde eingeschätzt? Antwort zu 1: Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit: „Der allgemeine bauliche Zustand ist in Ordnung. Innerhalb der monatlichen Verkehrssicherungskontrollen werden Stolperstellen erfasst, gekennzeichnet und zeitnah beseitigt.“ Frage 2: Wie oft wird der Bahnhof Ahrensfelde gereinigt? Welche Leistungen sind im Reinigungsvertrag vorgeschrieben? 2 Antwort zu 2: Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit: „6 x wöchentlich Fegen der Fußgängertreppe 3 x wöchentlich Nassreinigung der Fußgängertreppe 2 x jährlich Glasflächenreinigung 1 x jährlich Wand- und Deckenreinigung Fußgängerbrücke, Beseitigung von Graffiti, Glasschäden, Vandalismusschäden nach Bedarf 1 x täglich Grobreinigung der Bahnsteigflächen und Treppen 1 x täglich Entleerung der Abfallbehälter 1 x wöchentlich Nassreinigung der Fußbodenflächen (Bahnsteige) 1 x wöchentlich Reinigung der Wartehäuschen, Vitrinen 1 x monatlich Ausstattungsgestände, Wegeleitsystem“ Frage 3: Wann fand zuletzt eine Grundreinigung statt? Wie oft sollen Grundreinigungen erfolgen? Können diese auch bei Bedarf veranlasst werden? Antwort zu 3: Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit: „Planmäßig findet eine Grundreinigung stets nach Ende der Winterperiode statt. Die nächste Grundreinigung sehen wir im Zuge der Gestaltungsmaßnahmen der Brücke vor – gegebenenfalls früher – einen genauen Zeitplan stimmen wir in den nächsten Wochen ab.“ Frage 4: Wie wird insbesondere der Zustand der Fußgängerbrücke eingeschätzt? Ist bekannt, dass die Brücke als „Angstraum“ empfunden wird und dass Abends und Nachts Personengruppen es vermeiden die Brücke zu benutzen? Antwort zu 4: Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit: „Ja, das ist bekannt. Die Brücke aus dem Jahre 1987 ist ein klassischer Zweckbau, der optische Zustand ist trotz erheblicher Investitionen der DB Netz AG durch häufig auftretenden Vandalismusschäden nicht zufriedenstellend. Verkehrssicherheit und Standsicherheit sind gegeben.“ Auf die Antworten zu den Frage 6 und 7 wird verwiesen. Frage 5: Wie hoch summieren sich die Schäden an der Fußgängerbrücke, die durch Vandalismus bis heute entstanden sind? Antwort zu 5: Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit: „Die jährlichen Vandalismusschäden betragen rund 20.000 €.“ 3 Frage 6: Wie soll dem Problem des Vandalismus nachhaltig begegnet werden? Welche Planungen werden verfolgt, um die Fußgängerbrücke neu zu gestalten und damit unattraktiv für Vandalismus und attraktiv für die Bevölkerung zu machen? Bis wann ist mit einer Realisierung zu rechnen? Antwort zu 6: Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit: „Hierzu finden derzeit Gespräche mit einer Kreativagentur (Interimslösung) sowie dem Quartiersmanagement statt mit dem Ziel einer sinnvollen und nachhaltigen Lösung zur Aufwertung der Anlage.“ Frage 7: Sind weitere Maßnahmen zur optischen Aufwertung des Bahnhofes geplant? Antwort zu 7: Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit: „Der Fokus liegt auf der Aufwertung der Brücke. Für den Bahnhof Ahrensfelde sind keine weiteren optischen Aufwertungen geplant.“ Frage 8: Das frühere Wartehaus für Reisende am nördlichen Kopf des Bahnhofes ist seit langer Zeit geschlossen. Warum konnte das Wartehaus bisher keiner neuen Nutzung zugeführt werden? Gibt es aktuell Pläne zur Reaktivierung und zur Nutzung des Gebäudes? Antwort zu 8: Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit: „Das besagte Wartehaus war ein Empfangsgebäude/Zugangsbauwerk für den Bahnhof und wurde aufgrund ständiger Vandalismusschäden verschlossen. Innerhalb des Planfeststellungsbeschlusses zum Ausbau der Märkischen Allee wird die Fläche für den Ausbau der Bundesstraße vorgesehen. Eine zwischenzeitliche Nutzung bis zur Umsetzung der Straßenbaumaßnahme ist mangels Interessenten bisher nicht gelungen.“ Berlin, den 15.08.2018 In Vertretung Stefan Tidow Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz