Drucksache 18 / 15 874 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Hans-Christian Hausmann (CDU) vom 03. August 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 06. August 2018) zum Thema: Empfänger von Bafög-Leistungen in Berlin und Antwort vom 17. August 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 22. Aug. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Der Regierende Bürgermeister von Berlin Senatskanzlei - Wissenschaft und Forschung - Herrn Abgeordneten Dr. Hans-Christian Hausmann (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/15 874 vom 03. August 2018 über Empfänger von BAföG-Leistungen in Berlin ___________________________________________________________________ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Schüler und Studenten an Berliner Schulen und Hochschulen bezogen in 2016 und 2017 Bafög? Zu 1.: Die Zahlen der offiziellen Bundesstatistik liegen den Ländern üblicherweise erst Ende August /Anfang September des jeweiligen Folgejahres vor. Aus diesem Grund lassen sich sichere Aussagen derzeit nur zum Jahr 2016 machen. Schülerinnen und Schüler: Darüber, wie viele Schülerinnen und Schüler im Jahr 2016 an Berliner Schulen Förderung erhielten, liegen keine Zahlen vor. Das liegt daran, dass nach § 45 Abs. 1 BAföG in der Regel das Amt für Ausbildungsförderung zuständig ist, in dessen Bezirk die Eltern wohnen . Das bedeutet, dass die Berliner Ämter u.a. Schülerinnen und Schüler an Bayerischen oder Hamburger Schulen fördern bzw. dass z.B. Ämter in Baden-Württemberg und Brandenburg Schülerinnen und Schüler an Berliner Schulen fördern. Die Bundesstatistik erfasst aber nur, wie viele Schülerinnen und Schüler von Berliner Ämtern für Ausbildungsförderung gefördert wurden. Von Berliner Ämtern für Ausbildungsförderung wurden im Jahr 2016 16.936 Schülerinnen und Schüler gefördert (aber nicht nur für den Besuch von Berliner Schulen). Studierende: Im Jahr 2016 erhielten nach der Bundesstatistik 39.685 Studierende an Berliner Hochschulen Förderung. - - 2 2. Wie hoch waren die dafür verwendeten Geldmittel in 2016 und 2017? Zu 2.: Schülerinnen und Schüler: Siehe Antwort zu 1. In Berlin wurden im Jahr 2016 52.599.000 € für die Förderung von Schülerinnen und Schülern (aber nicht nur für den Besuch von Berliner Schulen) aufgewendet . Studierende: Im Jahr 2016 wurden für die Förderung von Studierenden an Berliner Hochschulen 163.648.000 € aufgewendet. 3. Wie viele Empfänger davon erhalten/erhielten eine Teilförderung und wie viele den Maximalbetrag? Zu 3.: Schülerinnen und Schüler: Siehe Antwort zu 1. Von Berliner Ämtern für Ausbildungsförderung erhielten im Jahr 2016 3.326 Schülerinnen und Schüler Teilförderung und 13.610 Schülerinnen und Schüler Vollförderung (allerdings nicht nur für den Besuch von Berliner Schulen). Studierende: Im Jahre 2016 erhielten 18.366 Studierende an Berliner Hochschulen eine Teilförderung und 21.319 Studierende an Berliner Hochschulen eine Vollförderung. 4. Wie viele Berliner Studenten waren in 2016 und 2017 nicht mehr bezugsberechtigt, weil sie die Regelstudienzeit überschritten haben? Zu 4.: Dazu liegen keine Zahlen vor. Berlin, den 17. August 2018 In Vertretung Steffen Krach Der Regierende Bürgermeister von Berlin Senatskanzlei - Wissenschaft und Forschung -