Drucksache 18 / 15 902
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

des Abgeordneten Ronald Gläser (AfD)

vom 06. August 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. August 2018)

zum Thema:
Bürgerrechte und Meinungsfreiheit schützen

und Antwort vom 20. August 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. Aug. 2018)

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1 

Der Regierende Bürgermeister von Berlin  
– Senatskanzlei – 
 
 
 
 
 
 

  
Herrn Abgeordneten Ronald Gläser (AfD) 
 
über 
 
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 
 
über Senatskanzlei – G Sen – 
 
 
A n t w o r t  
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/15 902 
vom 06. August 2018 
über  
Bürgerrechte und Meinungsfreiheit schützen 
----------------------------------------------------------------------------------------------------------------- 
 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
1.1 Über wie viele Konten in den sozialen Netzwerken Facebook und Twitter verfügt Berlin? 
1.2 Wie viele Social-Media-Accounts Dritter werden durch jene Auftritte von Berliner 

Institutionen geblockt? 
Bitte um tabellarische Darstellung aufgeschlüsselt nach den entsprechenden Ebenen (Senat, 
Bezirke, landeseigene Betriebe). 

 

Zu 1.1 und 1.2:  
Das Land Berlin (Senat, Bezirke, landeseigene Betriebe) nutzt derzeit insgesamt 90 
Twitter- und 123 Facebook-Konten (Stand 17.08.2018). Auf diesen Konten wurden 
auf Twitter insgesamt 118 und auf Facebook insgesamt 309 Accounts Dritter 
geblockt. Aufgeschlüsselt nach Senat, Bezirken und landeseigenen Betrieben stellen 
sich die Zahlen wie folgt dar: 
 
 Konten Twitter  

auf diesen 
Konten geblockte 
Accounts Dritter 

Konten 
Facebook 

 

auf diesen Konten 
geblockte 
Accounts Dritter 

Senat 29 84 33 16 

Bezirke 14 2 18 2 

Landeseigene 
Betriebe 

47 32 72 291 

 



 
2 

 
 
 
2. Werden die geblockten Personen über das Vorgehen informiert? Falls nicht, warum nicht? 
 

Zu 2.: 
In der Regel werden die geblockten Personen nicht über das Vorgehen informiert, da 
Accounts auf der Grundlage von Netiquetten, die über die jeweiligen Konten verlinkt 
sind, blockiert werden.  
 
3. Welche Beschwerdemöglichkeit eröffnen der Senat und die anderen Institutionen, 
geblockten Account-Inhabern gegen die getroffenen Maßnahmen? 

 
Zu 3.: 
Beschwerden können immer über die öffentlich einsehbaren schriftlichen und 
telefonischen Kontaktwege an die jeweiligen Verwaltungen und Betriebe 
herangetragen werden. 
 

 
 
Berlin, den  20. August 2018 
 
Der Regierende Bürgermeister 
In Vertretung 
 
 
 
 
Steffen Krach 
Staatssekretär 
für den Chef der Senatskanzlei