Drucksache 18 / 15 945 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Tim-Christopher Zeelen (CDU) vom 06. August 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. August 2018) zum Thema: Bewegungsbad im Humboldt-Krankenhaus und Antwort vom 24. August 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 27. Aug. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung Herrn Abgeordneten Tim-Christopher Zeelen (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/15945 vom 06. August 2018 über Bewegungsbad im Humboldt-Krankenhaus ________________________________________________________________________ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung nicht aus eigener Kenntnis beantworten kann. Um die Fragen dennoch beantworten zu können, hat der Senat daher die Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH um Stellungnahme gebeten. Anlage: Nutzergruppen und Zeitplan Bewegungsbad HUK 1. Welche Gründe gibt es für die Schließung des Bewegungsbades im Humboldt-Klinikum von Vivantes? 2. Ist die Schließung planmäßig erfolgt? 3. Welche konkreten technischen Störungen führen zu dieser Entscheidung? Zu 1. bis 3.: Die baulichen und technischen Anlagen des Bewegungsbades im Vivantes Humboldt- Klinikum sind bereits über 30 Jahre alt. Seit Jahren ist Vivantes im Rahmen der Möglichkeiten bemüht, den fortschreitenden Alterungsprozess aufzuhalten. Trotz Erhöhung der Wartungszyklen und durchgeführter Instandhaltungsmaßnahmen sowie dem täglichen Einsatz von geschultem Personal zur technischen Betreuung des Bades konnte der bauliche Zustand nicht verbessert werden. Die in 2018 erstmals aufgetretenen Probleme bei der Wasserqualität konnten mit allen eingeleiteten Maßnahmen sowie der Hochchlorierung nicht beseitigt werden. Daher kann Vivantes unter Wahrnehmung seiner Betreiberpflicht einen Weiterbetrieb des Bades nicht mehr verantworten. Die Schließung war regulär zum Ende des Jahres 2018 geplant. Die externen Nutzerinnen bzw. Nutzer sind rechtzeitig über die geplante Schließung informiert worden. - 2 - 2 4. In welcher Höhe würden Kosten für eine Instandsetzung entstehen? Zu 4.: Mit dem Austausch oder der Erneuerung einzelner Bauteile und Komponenten lässt sich die Instandsetzung des Bewegungsbades nicht erreichen, es bedarf eher einer technischen und baulichen Komplettsanierung des gesamten Bades. Ebenso müsste die gesamte Medienversorgung erneuert werden, um den Hygieneanforderungen auch für Zukunft gerecht werden zu können. Die Baukostensumme dafür wird auf ca. 300.000 bis 500.000 € geschätzt (ohne Berücksichtigung etwaiger Schadstoffsanierungsmaßnahmen). 5. Wie viele Nutzer und Gruppen betrifft die Schließung des Bewegungsbades? Zu 5.: Von der Schließung sind vier Fremdnutzer- und 18 interne Kliniknutzergruppen betroffen. 6. Wie war die konkrete Aufteilung der Wasserzeiten für die einzelnen Nutzergruppen (bitte detailliert auflisten)? Zu 6.: Der als Anlage beigefügte Stundenplan gibt Auskunft darüber, welche Nutzergruppen zu welchem Zeitpunkt das Bad nutzen. 7. Gibt es bereits einen Termin, wann ein neues Bewegungsbad am Standort in Betrieb genommen wird? Zu 7.: Die Umbauzeit einschließlich der notwendigen Ausschreibungs- und Vergabeverfahren für die Umbaumaßnahmen würde voraussichtlich ca. 2 Jahre dauern. Daher plant Vivantes, den Bau eines Kleinst- und Einzeltherapiebeckens für die Behandlung von stationären Patientinnen und Patienten in den Erweiterungs-Neubau am Standort zu integrieren. Mit der Fertigstellung des Erweiterungs-Neubaus am Standort des Vivantes Humboldt-Klinikums Ende 2019 wird damit auch ein Kleinst- und Einzeltherapiebecken für die Behandlung von stationären Patientinnen und Patienten eröffnet werden können. 8. Welche Alternativen wird es für a) die stationären Patienten im Humboldt-Krankenhaus in Zukunft geben? b) ambulante Patienten am Standort in Zukunft geben? c) externe Gruppen geben? d) das beliebte Babyschwimmen geben? Zu 8.a) bis d).: Das neue Kleinst- und Einzeltherapiebecken wird nur etwa 25 % der bisherigen Größe ausmachen. Es entspricht den heutigen Anforderungen an eine stationäre Versorgung von Patientinnen und Patienten, so dass die stationären Patientinnen und Patienten weiterhin in Klein-und Einzeltherapien behandelt werden können. - 3 - 3 Die Möglichkeiten, das Kleinst- und Einzeltherapiebecken durch einzelne, ambulante Patientinnen und Patienten in den Nebenzeiten sowie für externe Gruppen und für das Babyschwimmen nutzen zu können, können nach Inbetriebnahme und unter Berücksichtigung der Größe des Beckens geprüft werden. 9. Welche Einnahmemöglichkeiten könnte es für das Krankenhaus durch externe Vermietung geben? Zu 9.: Die externen Nutzerinnen bzw. Nutzer zahlen Nutzungsbeiträge, die nicht die Kosten z. B. für die Instandhaltung, für das Aufsichtspersonal und für die Betriebskosten decken. 10.a. Wie werden die Nutzer, die teilweise noch Verträge bis Ende 2018 haben, entschädigt? Zu 10 a).: Die Verträge mit den externen Nutzerinnen und Nutzern enthalten neben der üblichen Kündigungsfrist von drei Monaten ein Sonderkündigungsrecht bei Eigenbedarf. Eigenbedarf besteht z.B., weil das Bewegungsbad aus internen Gründen einer anderen Nutzung zugeführt oder das Bad geschlossen werden muss. Die Nutzerinnen bzw. Nutzer verzichten im Falle einer Sonderkündigung auf die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen oder sonstigen Ersatz- oder Zahlungsansprüchen. 10.b. Welche Alternativen in unmittelbarer Nähe wurden in Anbetracht der kurzfristigen Schließung angeboten? Zu 10 b).: Als Alternativen stehen im Bezirk das Paracelsus-Bad und das Stadtbad im Märkischen Viertel zur Verfügung. Berlin, den 24. August 2018 In Vertretung Barbara König Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung Nutzergruppen und Zeitplan Bewegungsbad HUK Legende: Gelbe und blaue Felder: Nutzung durch Vivantes Graue Felder: externe Nutzer Montag Dienstag Mittwoch Donnerstag Freitag 07.30 07.30 07.30 Intern 07.30 07.30 07.30 08.00 Intern 08.00 Intern 08.00 08.00 Intern 08.00 Intern 08.00 08.30 Intern 08.30 Intern 08.30 Intern 08.30 Intern 08.30 Intern 08.30 09.00 09.00 09.00 Intern 09.00 09.00 09.00 09.30 Intern 09.30 09.30 09.30 09.30 09.30 10.00 10.00 Intern 10.00 Intern 10.00 10.00 Intern 10.00 10.30 10.30 Intern 10.30 10.30 Intern 10.30 10.30 11.00 11.00 11.00 Intern 11.00 11.00 Intern 11.00 11.30 11.30 11.30 11.30 Intern 11.30 11.30 12.00 12.00 12.00 12.00 12.00 12.00 12.30 Intern 12.30 Intern 12.30 12.30 Intern 12.30 Intern 12.30 13.00 13.00 Intern 13.00 13.00 13.00 13.00 13.30 13.30 13.30 13.30 Intern 13.30 13.30 14.00 Intern 14.00 Intern 14.00 Intern 14.00 i 14.00 Intern 14.00 14.30 14.30 14.30 14.30 14.30 14.30 15.00 Fremdnutzer 15.00 Fremdnutzer 15.00 Intern 15.00 15.00 Fremdnutzer 15.00 15.30 15.30 15.30 15.30 15.30 15.30 16.00 16.00 16.00 16.00 Fremdnutzer 16.00 16.00 16.30 16.30 16.30 16.30 16.30 16.30 17.00 17.00 17.00 Fremdnutzer 17.00 17.00 17.00 17.30 17.30 17.30 17.30 17.30 Fremdnutzer 17.30 18.00 18.00 18.00 18.00 Fremdnutzer 18.00 18.00 18.30 18.30 18.30 18.30 18.30 18.30 19.00 19.00 19.00 19.00 Fremdnutzer 19.00 19.00 19.30 Fremdnutzer 19.30 19.30 19.30 19.30 19.30 20.00 20.00 20.00 20.00 20.00 20.00 20.30 20.30 20.30 20.30 20.30 20.30 21.00 21.00 21.00 21.00 21.00 21.00 21.30 21.30 21.30 21.30 21.30 21.30 22.00 22.00 22.00 22.00 22.00 22.00