Drucksache 18 / 15 954 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Hans-Christian Hausmann (CDU) vom 08. August 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. August 2018) zum Thema: Sperrung der Kanalstraße in Rudow und Antwort vom 17. August 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 27. Aug. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Herrn Abgeordneten Dr. Hans-Christian Hausmann (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/15954 vom 8. August 2018 über Sperrung der Kanalstraße in Rudow Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort zukommen zu lassen und hat daher das Bezirksamt Neukölln von Berlin um Stellungnahme gebeten, die dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie wird entsprechend gekennzeichnet wiedergegeben. Frage 1: Aus welchen Gründen wurde die Kanalstraße in Rudow an der Einmündung zur Stubenrauchstraße gesperrt? Antwort zu 1: Das Bezirksamt Neukölln teilt hierzu mit: „Der Grund war eine unvorhersehbare Fahrbahnabsenkung.“ Frage 2: Für den Fall, dass die Ursache der Straßensperrung in einer Fahrbahnabsenkung/ein Loch in der Kanalstraße liegt, worauf ist das zurückzuführen? Antwort zu 2: Das Bezirksamt Neukölln teilt hierzu mit: „Nach mehrfachen Überprüfungen durch die Berliner Wasserbetriebe (BWB) und anschließendem Aufgraben durch das Straßen- und Grünflächenamt war es letztlich doch ein Schaden der BWB an einem alten, nicht mehr in Betrieb befindlichen Kanalbauwerk.“ 2 Frage 3: Besteht Gefahr, dass auch an anderen Stellen der Kanalstraße bzw. anderen Straßen in Berlin solche Fahrbahnabsenkungen geschehen können? Antwort zu 3: Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass Fahrbahnabsenkungen in Ausnahmefällen auch an anderen Stellen des Berliner Straßennetzes auftreten können. Verursacht werden kann dies durch Rohrbrüche von Wasserleitungen nicht bekannte Hohlräume im Baugrund unterhalb des Planums auf Grund der Baugeschichte (z. B. alte Keller) bzw. defekte Kanäle, in die darüberliegende Schichten hineinrutschen oder eindringendes Regenwasser den Boden über einen längeren Zeitraum einspült. Eine Häufung derartiger Ereignisse ist nicht bekannt. Eine Statistik hierzu wird nicht geführt. Frage 4: Welche Maßnahmen unternehmen der Senat und die Bezirke, dass solche Gefahren rechtzeitig erkannt werden und es nicht zur Realisierung der Gefahr kommt? Antwort zu 4: Die Berliner Straßen werden durch den Straßenbaulastträger im Rahmen der Wahrnehmung der Pflicht zur Überwachung der Verkehrssicherheit gemäß Berliner Straßengesetz regelmäßig begangen. Die Häufigkeit der Begehung regeln die „Ausführungsvorschriften zu § 7 des Berliner Straßengesetzes – Überwachung des baulichen Zustandes der öffentlichen Straßen Berlins – (AV Straßenüberwachung)“ entsprechend der Verkehrsbedeutung der öffentlichen Straße. Festgestellte Schäden sind dabei zu protokollieren und deren Beseitigung zu veranlassen. Frage 5: Wie lange sind die Kanalstraße bzw. Teile davon gesperrt? Antwort zu 5: Das Bezirksamt Neukölln teilt hierzu mit: „Die Kanalstraße war vom 31.07. bis 10.08.2018 voll gesperrt.“ Frage 6: Welche Kosten entstehen zur Behebung dieser Gefahrenstelle bzw. ordnungsgemäßen Instandsetzung der Kanalstraße? 3 Antwort zu 6: Das Bezirksamt Neukölln teilt hierzu mit: „Dem Straßen- und Grünflächenamt entstehen keine Kosten, die Kosten der BWB sind nicht bekannt.“ Berlin, den 17.08.2018 In Vertretung Stefan Tidow Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz