Drucksache 18 / 15 989 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Franz Kerker (AfD) und Tommy Tabor (AfD) vom 14. August 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 15. August 2018) zum Thema: Kooperationspartner der Schulen: Schulstationen und Schülerclubs und Antwort vom 28. August 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 31. Aug. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Herrn Abgeordneten Franz Kerker (AfD) und Herrn Abgeordneten Tommy Tabor (AfD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/15989 vom 14. August 2018 über Kooperationspartner der Schulen: Schulstationen und Schülerclubs ___________________________________________________________________ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1.a) Was sind Schulstationen? Zu 1.a): Schulstationen sind bezirkliche Angebote der schulbezogenen Jugendsozialarbeit gemäß § 13,1 Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII) (Jugendsozialarbeit) in Verbindung mit § 14 des Berliner Gesetzes zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (AG KJHG) (Schulbezogene Jugend- und Jugendsozialarbeit) an Schulen . Die ganzjährig während der Schulzeit geöffneten Schulstationen zielen auf eine Kompensation und Überwindung von sozialen und individuellen Beeinträchtigungen und Benachteiligungen von Schülerinnen und Schülern ab. Zielgruppe von Schulstationen sind Schülerinnen und Schüler mit sozialpädagogischem Unterstützungsbedarf . Schulstationen sollen die psychische und soziale Stabilität dieser Kinder und Jugendlichen erhöhen, um ihre Lern- und Leistungsfähigkeit zu steigern und die Bedingungen für ihre Persönlichkeitsentwicklung zu verbessern. Aufgaben von Schulstationen sind insbesondere Prävention, Konfliktmanagement, Einzelfallbegleitung und Krisenbewältigung unter Einbeziehung von Elternarbeit. 1.b) Was ist ein Schülerclub? Zu 1.b): Schülerclubs sind Angebote der schulbezogenen Jugendarbeit an Schulen gemäß § 11 Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII) (Jugendarbeit) in Verbindung mit § 14 2 des Berliner Gesetzes zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (AG KJHG) (Schulbezogene Jugend- und Jugendsozialarbeit). Überwiegend an Grundschulen machen sie informelle und non-formelle Bildungsangebote für Kinder und Jugendliche. Es handelt sich weitgehend um offene Kinder- und Jugendarbeit in Verbindung mit Projekt- und Gruppenarbeit. Zielgruppe sind alle Kinder und Jugendlichen der betreffenden Schule, teilweise auch junge Menschen im Umfeld der Einrichtung . Schülerclubs nehmen u. a. eine Brückenfunktion zu anderen Angeboten der Jugendarbeit wie Jugendfreizeiteinrichtungen wahr, indem sie durch kooperative Projekte Kinder und Jugendliche mit diesen Angeboten bekannt machen. 2.a) Welche Schulstationen gibt es in Berlin und wann wurden diese eingerichtet? 4.a) Wie hoch waren die Ausgaben der einzelnen Schulstationen und wie setzen sie sich zusammen? 5.a) In welcher Höhe werden die einzelnen Schulstationen finanziert und durch wen? Zu 2.a), 4.a) und 5.a): Die in Berlin aus Mitteln der Jugendhilfe finanzierten Schulstationen, die Förderhöhe und die Haushaltstitel ergeben sich aus der unten stehenden Auflistung. Die Zuwendungen dienen überwiegend der Deckung der Personalkosten. In geringem Umfang werden Kosten für Sachmittel und Honorarkräfte finanziert. Schulstationen nach Bezirken eingerichtet Fördersumme in EUR Finanziert aus Kapitel / Titel Mitte Wedding-Grundschule 2006 86.500 4010 / 68466 Leo-Lionni-Grundschule 2006 83.271 4010 / 68466 Humboldthain-Grundschule 2006 86.477 4010 / 68466 Theodor-Heuss- Gemeinschaftsschule 2006 85.000 4010 / 68466 Erika-Mann-Grundschule 2006 86.500 4010 / 68466 Carl-Bolle-Grundschule 2006 75.000 4010 / 68466 Friedrichshain-Kreuzberg*) 300.000€ 4010 / 67139 Pankow Grundschule an der Marie 2001 77.134 4010 / 68466 Picasso-Grundschule 2001 77.134 4010 / 68466 Charlottenburg-Wilmersdorf Helmuth-James-von-Moltke- Grundschule 2008 51.957 4000/ 67139 Ludwig-Cauer-Grundschule 2003 52.142 4000/ 67139 Spandau „Oase“ an der Birken-Grundschule 1999 75.900 4010 / 67139 Christian-Morgenstern- Grundschule 1999 82.250 4010 / 67139 „Kinderdschungel“ an der Bernd- Ryke-Grundschule 1999 80.857 4010 / 67139 „Amalie“ an der Grundschule am Amalienhof 2013 65.000 4010 / 67139 „ Anker“ an der Astrid- Lindgren- Grundschule 2014 65.000 4010 / 67139 Steglitz-Zehlendorf Biesalski-Schule 2000 80.163 4010 / 67139 Dunant-Grundschule 2003 80.163 4010 / 67139 Alt-Lankwitzer-Grundschule 2018 33.401 4010 / 67139 3 Grundschule am Stadtpark 2014 80.163 4010 / 67139 Mühlenau-Grundschule 2002 80.163 4010 / 67139 Pestalozzi-Grundschule 2000 80.163 4010 / 67139 Ludwig-Bechstein-Grundschule 2003 46762 4010 / 67139 Mercator-Grundschule 2003 80.163 4010 / 67139 Dreilinden-Grundschule 1998 31.881 4010 / 67139 Conrad-Grundschule 1999 80.163 4010 / 67139 Südgrundschule 2014 41.531 4010 / 67139 Grundschule an der Bäke 2003 80.163 4010 / 67139 Grundschule am Buschgraben 1999 80.163 4010 / 67139 Droste-Hülshoff-Grundschule 2000 54.742 4010 / 67139 Tempelhof-Schöneberg Nahariya-Grundschule 2001 33.914 4010 / 684 66 Neumark-Grundschule 2001 33.914 4010 / 684 66 Teltow-Grundschule 2001 33.914 4010 / 684 66 Neukölln Eduard-Mörike-Grundschule 2008 29.300 4010 / 68466 Elbe Grundschule 2008 80.500 4010 / 68466 1. Gemeinschaftsschule 2008 81.000 4010 / 68466 Hans-Fallada-Grundschule 2013 81.000 4010 / 68466 Löwenzahn-Grundschule 2008 76.400 4010 / 68466 Richard-Grundschule 2006 81.000 4010 / 68466 Sonnen-Grundschule 2005 80.500 4010 / 68466 Theodor-Storm-Grundschule 2001 76.500 4010 / 68466 Schule am Fliederbusch 2013 81.000 4010 / 68466 Schule am Teltowkanal 2008 81.000 4010 / 68466 Zürich-Schule 2009 81.000 4010 / 68466 Hermann-Boddin-Schule 2008 81.000 4010 / 68466 Hermann-Sander-Schule 2013 81.000 4010 / 68466 Karl-Weise-Grundschule 2008 48.600 4010 / 68466 Karlsgarten-Schule 2008 81.000 4010 / 68466 Konrad-Agahd-Schule 2013 79.900 4010 / 68466 Peter-Petersen-Schule 2013 78.000 4010 / 68466 Silberstein-Schule 2008 78.900 4010 / 68466 Treptow-Köpenick Bouché-Grundschule 2001 40.000 4010 / 68466 „Edi Paradies“ Edison-Schule 2001 58.068 4010 / 68466 Marzahn-Hellersdorf Gretel-Bergmann-Schule 2003 81.000 4010 / 68466 Selma-Lagerlöf-Grundschule 2003 81.000 4010 / 68466 Lichtenberg Schule am Wilhelmsberg 2002 67.041 4010 / 68446 Adam-Riese-Schule 2002 67.041 4010 / 68446 Schule im Ostseekaree 2006 67.041 4010 / 68446 Schule am Wäldchen 2006 67.041 4010 / 68446 Schule am Gutspark 2006 67.041 4010 / 68446 Schule an der Victoriastadt 2006 67.041 4010 / 68446 Reinickendorf Hermann-Schulz-Grundschule 2010 78.287 4010 / 67139 Grundschule am Schäfersee 2002 78.580 4010 / 67139 Kolumbus-Grundschule 2010 78.580 4010 / 67139 Lauterbach-Grundschule 2010 78.226 4010 / 67139 Grundschule in den Rollbergen 2007 78.234 4010 / 67139 Charlie-Chaplin-Grundschule 2010 78.311 4010 / 67139 Chamisso-Grundschule 2010 78.148 4010 / 67139 Reineke-Fuchs-Grundschule 2007 78.371 4010 / 67139 Reginhard-Grundschule 2002 78.289 4010 / 67139 4 *) Im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg werden unter dem Kapitel 4010 Titel 67139 im Haushaltsjahr 2018 insgesamt 300.000 EUR für die Förderung von Schulstationen bereitgestellt. 3. a) Welche Schulstationen wurden wann und warum aufgelöst? In Steglitz-Zehlendorf wurden drei Schulstationen im Rahmen einer Schulstrukturreform geschlossen. Hierbei kam es u.a. zur Schließung von zwei Schulen. Eine Schulstation wurde am neuen Schulstandort wiedereröffnet. 2. b) Welche Schülerclubs gibt es in Berlin und wann wurden diese eingerichtet? 3. b) Welche Schülerclubs wurden wann und warum aufgelöst? 4. b) Wie hoch waren die Ausgaben der einzelnen Schülerclubs und wie setzen sich diese zusammen ? 5. b) In welcher Höhe werden die einzelnen Schülerclubs finanziert und durch wen? Zu 2. b), 3. b), 4. b) und 5. b) Schülerclubs entstanden im Zusammenhang mit „Jugend mit Zukunft – Sonderprogramm gegen Gewalt“ ab 1994. Bis 2010 wurden diese Einrichtungen über die Deutsche Kinder- und Jugendstiftung (DKJS) gefördert und fachlich koordiniert. In 2010 trat das „Landesprogramm Jugendarbeit an Schulen“ an die Stelle der Förderung der Schülerclubs über die DKJS. Die Förderrichtlinien des Landesprogramms legen u.a. fest, dass Angebote der Jugendarbeit an oder im Umfeld von Schulen durch die bezirklichen Jugendämter in Kooperation mit der bezirklichen Schulaufsicht zur Förderung vorgeschlagen und nach Prüfung durch die für Jugend zuständige Senatsverwaltung über Auftragswirtschaft durch die Bezirke umgesetzt werden. Die Förderrichtlinien verpflichten die Jugendämter und den Schulbereich zu einer jeweils 20- prozentigen Anteilsfinanzierung, die u. a. durch Zuwendungen, Infrastrukturkosten und Lehrerstunden dargestellt wird. Die Förderrichtlinien ermöglichen neben der Förderung von Schülerclubs die Finanzierung anderer Formen der Kooperation von Einrichtungen der bezirklichen Jugendarbeit und Schulen. Ursachen für die Einstellung der Förderung von Schülerclubs sind insbesondere veränderte bezirkliche Schwerpunktsetzungen und der veränderte Raumbedarf von Schulen. Die unten stehende Auflistung enthält die finanzielle Förderung aus Mitteln des Landesprogramms Jugendarbeit an Schulen (Kapitel 1042 Titel 68490), der Verstetigung der Sofortmaßnahmen für junge Geflüchtete (Kapitel 1042 Titel 68425) und zur Tarifanpassung (Kapitel 1042 Titel 68435) im Jahr 2018. Schülerclubs (SC) nach Bezirken eingerichtet Fördersumme in EUR Mitte SC an der Jüdischen Oberschule 1994 101.265 SC Albert-Gutzmann-Schule 2010 45.973 Pankow SC Hasengrund 1994 61.811 SC Kunterbunt 1994 55.342 SC am Falkplatz 1994 17.437 SC an der Heinz-Brandt- Schule 1994 28.476 Charlottenburg-Wilmersdorf 5 Hebel-Club 1994 26.350 SC Schinkel-Grundschule 2010 24.838 SC Ludwig-Cauer-Grundschule 2010 28.761 SC Dietrich-Bonhoeffer-Grundschule 2016 24.686 Spandau Schülerhaus casa 1994 56.584 Schülerclub downtown 1994 56.584 Steglitz-Zehlendorf SC Move it 1994 47.255 SC Alt-Lankwitz 2012 45.454 SC Südgrundschule 2007 43.475 Tempelhof-Schöneberg SC Oase 1994 20.855 SC Rudolf-Hildebrandt-Schule 2010 15.110 Schülerinsel Sonnetreff 2010 8.989 Neukölln SC Rixdorfer Schule 2010 36.455 SC Adolf Reichwein Schule 2010 38.956 SC Eduard-Möricke-Schule 1994 14.319 Treptow-Köpenick SC Grundschule Heidekampgraben 1994 45.212 SC Grundschule an der alten Feuerwache 2010 45.184 Marzahn-Hellersdorf SC Caspar-David-Friedrich-Schule 1994 45.475 SC Schatzkarte 2013 38.380 SC Grundschule an der Geissenweide 1994 27.255 Lichtenberg SC Hermann-Gmeiner-Schule 1994 63.779 SC Randow-Schule 2008 40.787 SC Bürgermeister-Ziethen-Schule 2018 32.852 Reinickendorf SC Lauterbach-Schule 2010 42.063 Jugendcafe Laiv 2010 42.853 6.a) Welche Räume nutzen die Schulstationen? 6.b) Welche Räume nutzen die Schülerclubs? Schulstationen und Schülerclubs nutzen Räume der jeweiligen Schule. Einige Schülerclubs nutzen darüber hinaus Räume nahegelegener Jugendfreizeiteinrichtungen. Berlin, den 28. August 2018 In Vertretung Sigrid Klebba Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie