Drucksache 18 / 15 998 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Kristian Ronneburg (LINKE) vom 15. August 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 15. August 2018) zum Thema: Wann werden endlich die ersten modularen Kita-Bauten (MOKIB) in Marzahn- Hellersdorf errichtet? und Antwort vom 29. August 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 05. Sep. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Herrn Abgeordneten Kristian Ronneburg (Die Linke) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/15 998 vom 15. August 2018 über Wann werden endlich die ersten modularen Kita-Bauten (MOKIB) in Marzahn-Hellersdorf errichtet? ___________________________________________________________________ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Welche Standorte hat der Bezirk Marzahn-Hellersdorf für den Bau modularer Kita-Bauten gemeldet? Zu 1.: Mit einer ersten Meldung im Jahr 2016 hat der Bezirk das Interesse für die folgenden Standorte angemeldet: Kummerower Ring 30, 12619 Berlin Oberweißbacher Str. 8/10, 12687 Berlin Adolf-Menzel-Str. 54c,56, 12621 Berlin Teupitzer Str. 10/12, 12627 Berlin Suhler Str. 43/46, 12629 Berlin Hasenholzer Allee 6, 12685 Berlin Kienbergstr. 54/56, 12685 Berlin Zu diesem Zeitpunkt lagen noch keine näheren Details zu den geplanten Baukörpern der modularen Kitabauten (MOKIB) vor. 2 Von einigen Standorten hat der Bezirk zwischenzeitlich Abstand genommen: Teupitzer Straße: Auf einer Nebenfläche soll ein Kita-Neubau durch einen Träger entstehen, so dass ein MOKIB nicht benötigt wird. Adolf-Menzel-Straße: Im Zusammenhang mit der Bauvorbereitung der Fläche ist ein hoher Sanierungsaufwand erforderlich. Daher wird hier von einem Kitabau abgesehen. Suhler Straße: Das Grundstück ist nach Aussage des Bezirks nicht für einen MOKIB geeignet, da sich der MOKIB- Baukörper nicht sinnvoll auf die Fläche einpassen lässt. Kienbergstraße: Der Bezirk sieht Probleme mit der Erreichbarkeit des MOKIB an diesem Standort und nimmt daher Abstand von einer Errichtung einer Kita an diesem Ort. Innerhalb des Bezirks sind die Standorte Kummerower Ring und Oberweißbacher Straße abgestimmt. Zur weiteren Planung für MOKIB wurden diese Standorte der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen gemeldet. Der Bezirk prüft gegenwärtig einen dritten Standort und wird sich hierzu zeitnah positionieren. 2. Wie lange haben die Prüfungen für die vorgeschlagenen Standorte gedauert? Welche Prüfungsschritte erfolgten konkret? Zu 2.: Seit Ende März 2018 werden im gesamten Stadtgebiet die gemeldeten Kitagrundstücke geprüft. Prüfungsschritte sind u. a. die Prüfung der ausreichenden Größe des Grundstücks für die Nutzung einer Kita mit Freiflächen sowie die städtebauliche und bauordnungsrechtliche Genehmigungsfähigkeit (Geschossflächenzahl (GFZ) /Grundflächenzahl (GRZ) /Bebaungsplan etc.). Auf dieser Grundlage wurde über eine bzw. mehrere Massenstudien (Platzierung eines einfachen Massenkorpus auf dem Grundstück) die grundsätzliche Bebaubarkeit mit dem Bezirk abgestimmt. Weitergehend untersucht wurden diese Prüfungen mit Analysen zur technischen Infrastruktur, zur Vermessung, zum Baugrund und zu Einschränkungen bei den Grundstücken zum Beispiel durch dingliche Rechte oder den Leitungsbestand. 3. Wie erklärt der Senat, dass trotz Prüfungen letztlich erst bei einer Begehung des der Kategorie A zugeordneten Grundstücks Suhler Str. 43/45 festgestellt wurde, dass diese Liegenschaft nicht für einen modularen Kita-Bau geeignet sei, da sich der Baukörper nicht der Grundstücksfläche anpassen ließe? Zu 3.: Die Auswahl „Suhler Straße“ resultierte seinerzeit in erster Linie aus dem hohen Bedarf an Kitaplätzen in der Bezirksregion. Sie erfolgte zu einer Zeit, als noch keine 3 Ergebnisse des Architekturwettbewerbs der MOKIB und damit noch keine konkreten Vorstellungen des Baukörpers vorlagen. Klarheit über die Geeignetheit des Standorts konnte erst bei einem Ortstermin erfolgen, da exakte Beurteilungen und Bewertungen der Situation vor Ort mit einbezogen wurden. Der Baukörper lässt sich am Standort letztlich nicht einpassen. 4. Der Senat hat angekündigt, die Standortuntersuchungen auf die Liegenschaften Kummerower Ring 40, Oberweißbacher Str. 8 und Mehrower Allee 86/88 zu fokussieren. Wie weit sind die Untersuchungen zu diesen drei konkreten Liegenschaften? Können an diesen Standorten modulare Kita-Bauten errichtet werden? Wenn nein, warum nicht? Zu 4.: Nach derzeitigem Stand sind die beiden Standorte Kummerower Ring 40 und Oberweißbacher Straße 8 für eine Bebauung mit einem MOKIB geeignet, abgestimmt und vorgesehen. Der Bezirk prüft gegenwärtig noch einen dritten Standort. Der Standort Mehrower Allee 86/88 ist vom Bezirk bislang nicht als MOKIB-Standort gemeldet worden. 5. Wann ist mit dem Baubeginn und der Fertigstellung der ersten modularen Kita-Bauten in Marzahn- Hellersdorf zu rechnen? Zu 5.: Der Standort Kummerower Ring 30 ist gegenwärtig als eines der ersten zu bebauenden Grundstücke im MOKIB-Programm vorgesehen. Der Baubeginn ist vorraussichtlich im II. Quartal 2019, dementsprechend soll die Fertigstellung im IV. Quartal 2019 erfolgen. 6. Wie viele Kita-Plätze können damit geschaffen werden? Zu 6.: Der am Standort Kummerower Ring 30 vorgesehene MOKIB Typ P120Z bietet bis zu 136 Kitaplätze. Berlin, den 29. August 2018 In Vertretung Sigrid Klebba Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie