Drucksache 18 / 16 021 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Stephan Standfuß (CDU) vom 15. August 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 17. August 2018) zum Thema: Vermietung von Schwimmbahnen bei den Berliner Bäder-Betrieben und Antwort vom 23. August 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 30. Aug. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Seite 1 von 2 Senatsverwaltung für Inneres und Sport Herrn Abgeordneten Stephan Standfuß (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/16021 vom 15.08.2018 über Vermietung von Schwimmbahnen bei den Berliner Bäder-Betrieben ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Seit wann gibt es das Angebot der Berliner Bäder-Betriebe zur exklusiven Anmietung einer Schwimmbahn? Zu 1.: Die Anmietung von Schwimmbahnen wurde erstmalig in der Entgeltordnung über die sonstigen Leistungen der Berliner Bäder-Betriebe (BBB) vom 26.04.2002 geregelt. Frühere Entgeltordnungen regelten lediglich die Anmietung von Schwimmbädern, aber nicht einzelner Schwimmbahnen. 2. Welche Kriterien spielen bei der Vergabe eine entscheidende Rolle? 3. Unter welchen Voraussetzungen ist eine exklusive Bahnanmietung möglich? Zu 2. und 3.: Um Kapazitätsengpässe zu vermeiden, erfolgt die Vermietung von Schwimmbahnen stets unter Berücksichtigung vorhandener Kapazitäten und zu erwartender Besucherzahlen zum gewünschten Termin. In der Regel ist eine Anmietung von Schwimmbahnen immer dann erforderlich, wenn kein Anspruch auf eine entgeltfeie Nutzung (wie zum Beispiel für Schulen, förderungswürdige Sportorganisationen im Rahmen ihres schwimm- und wassersportlichen Übungs-, Lehr- und Wettkampfbetriebes sowie Kitas und Horte) gemäß der Nutzungssatzung der BBB besteht. Unter den Antragstellenden befinden sich auch Privatpersonen, die eine Bahn für eine Gruppe anmieten, vor allem aber auch gemeinnützige Einrichtungen, Vereine, öffentliche Einrichtungen oder Behörden, die keinen Anspruch auf eine unentgeltliche Nutzung haben. Seite 2 von 2 4. Zu welchen Konditionen ist eine Anmietung möglich? Zu 4.: Die Anmietung von Schwimmbahnen ist in der Entgeltordnung über die sonstigen Leistungen der Berliner Bäder-Betriebe vom 27.12.2017 geregelt. Eine 50-Meter- Bahn kann für 60,00 €, eine 25-Meter-Bahn für 35,00 € je angefangener Stunde gemietet werden. Zusätzlich ist das Eintrittsentgelt zu entrichten. Wer eine Bahn anmieten möchte, kann einen Antrag an die BBB (direkt im Bad oder an die Abteilung Betrieb Bäder) richten. 5. In welchem Umfang wurden in den vergangenen fünf Jahren Schwimmbahnen exklusiv angemietet? Bitte Entwicklungen je Bad darstellen. Zu 5.: Angaben hierzu können der Anlage entnommen werden. 6. Gab es in diesem Zeitraum Einschränkungen im öffentlichen Badbetrieb aufgrund von Kapazitätsengpässen? Zu 6.: Da die Vermietung von Schwimmbahnen stets unter Berücksichtigung vorhandener Kapazitäten und zu erwartender Besucherzahlen erfolgt, gab es – Angaben der BBB zufolge – innerhalb dieses Zeitraums keine Einschränkungen im öffentlichen Badebetrieb aufgrund von Kapazitätsengpässen. Berlin, den 23. August 2018 In Vertretung Aleksander Dzembritzki Senatsverwaltung für Inneres und Sport Anlage Badname 2014 2015 2016 2017 Stand: 30.06.2018 Stadtbad Mitte "James Simon" 2 1 1 1 Schwimmhalle Fischerinsel 1 Stadtbad Tiergarten 1 13 17 4 Sommerbad Humboldthain 1 Kombibad Seestraße 7 2 3 7 2 Schwimmhalle Thomas-Mann-Straße 1 1 Schwimmhalle Ernst-Thälmann-Park 4 1 1 3 3 Schwimmhalle Holzmarktstraße 1 Wellenbad am Spreewaldplatz 2 Stadtbad Schöneberg "Hans Rosenthal" 3 4 Sport- und Lehrschwimmhalle Schöneberg 1 1 Stadtbad Charlottenburg - Alte Halle 1 1 Stadtbad Charlottenburg - Neue Halle 2 1 Stadtbad Spandau Nord 1 1 1 Kombibad Spandau Süd 1 2 Stadtbad Wilmersdorf I 1 1 Sommerbad Wilmersdorf 1 Schwimmhalle Hüttenweg 1 3 1 Paracelsus-Bad 1 Stadtbad Märkisches Viertel 1 1 Stadtbad Lankwitz 1 1 2 Kombibad Mariendorf 1 1 Stadtbad Neukölln 2 1 Kombibad Gropiusstadt 2 1 1 1 Schwimmhalle Baumschulenweg 1 1 Schwimmhalle Allendeviertel 1 2 5 4 4 Sommerbad Wuhlheide 1 1 1 Schwimmhalle Sewanstraße 1 Schwimmhalle Anton-Saefkow-Platz 2 1 4 6 2 Schwimmhalle Buch 8 5 5 5 5 Schwimmhalle Helene-Weigel-Platz "Helmut Behrendt" 1 1 1 Schwimmhalle Zingster Straße 1 2 Sportforum Hohenschönhausen 2 1 2 3 Schwimmhalle Kaulsdorf 2 4 1 1 2 Schwimm- und Sprunghalle im Europasportpark (SSE) 1 1 1 Summe 34 28 51 74 30 Vertraglich vereinbarte Bahnvermietungen nach Nr. 2.3 der Entgeltordnung der BBB vom 27.12.2017 Anzahl der vermieteten Bahnen