Drucksache 18 / 16 028 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Katrin Schmidberger (GRÜNE) vom 15. August 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 20. August 2018) zum Thema: Neubauvorhaben der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften in Charlottenburg-Wilmersdorf und Antwort vom 04. September 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. Sep. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen Frau Abgeordnete Katrin Schmidberger (Grüne) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18 / 16028 vom 15.08.2018 über Neubauvorhaben der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften in Charlottenburg- Wilmersdorf Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die sechs landeseigenen Wohnungsunternehmen sowie die berlinovo um Stellungnahme gebeten. Die Stellungnahme wurde von dem Wohnungsunternehmen in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt. Frage 1: Welche Neubauvorhaben mit wie vielen Wohneinheiten sind seitens der sechs landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften sowie der Berlinovo in Charlottenburg-Wilmersdorf geplant (bitte jeweils nach Gesellschaften und Vorhaben aufschlüsseln)? Antwort zu Frage 1: Die berlinovo, Gesobau, Howoge und STADT UND LAND planen in Charlottenburg- Wilmersdorf nach eigenen Angaben keine Bauvorhaben. Darüber hinaus sind dem Senat fünf geplante Bauvorhaben der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften in Charlottenburg-Wilmersdorf bekannt. In der angefügten Tabelle sind die geplanten Bauvorhaben aufgeführt. Frage 2: Zu welchen Mietkonditionen sollen die unter Frage 1 erfragten Wohneinheiten vermietet werden (bitte jeweils nach Gesellschaften und Vorhaben aufschlüsseln sowie die vorgesehenen Mietpreisstaffelungen angeben)? Antwort zu Frage 2: Grundsätzlich ist für alle Neubauprojekte mit Baubeginn ab 01.Juli 2017 die Miethöhe in der Kooperationsvereinbarung vom April 2017 „Sichere Mieten, Wohnungsneubau und soziale Wohnraumversorgung“ zwischen dem Land Berlin und den sechs städtischen Wohnungsbaugesellschaften (ohne Berlinovo) vereinbart worden: Dem folgend verpflichten sich die städtischen Wohnungsbaugesellschaften für Neubauprojekte mit Baubeginn ab 01. Juli 2017 grundsätzlich mindestens 50 % der Neubauwohnungen mietpreis- und belegungsgebunden WBSBerechtigten anzubieten, sowie die Wohnungen im freifinanzierten Neubauanteil durchschnittlich unter 10,00 €/m²/mtl. mit einer in Bezug auf den Wohnungsmarkt und die Miethöhen angemessenen Preisdifferenzierung anzubieten. Die adressscharfe Zuordnung ist, soweit aktuell schon planerisch untersetzt, auf der angefügten Tabelle aufgeführt. Bei allen geplanten Vorhaben ist keine Mietstaffelung vorgesehen. Frage 3 Welche Wohnungsgrößen sind für die unter Frage 1 erfragten Wohneinheiten vorgesehen (bitte jeweils nach Gesellschaften und Vorhaben aufschlüsseln)? Frage 4 Welche Beteiligungen mit wie vielen Wohneinheiten sind seitens der sechs landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften sowie der Berlinovo an privaten Bauvorhaben in Charlottenburg-Wilmersdorf (z.B. zur Übernahme von neu gebauten Wohneinheiten) vereinbart bzw. vorgesehen oder in Planung (bitte jeweils nach Gesellschaften und Vorhaben aufschlüsseln und die jeweils insgesamt zu schaffende Anzahl der Wohneinheiten pro Vorhaben angeben)? Frage 5 Zu welchen Mietkonditionen sollen die unter Frage 4 Erfragten Wohneinheiten vermietet werden (bitte jeweils nach Gesellschaften und Vorhaben aufschlüsseln sowie die vorgesehenen Mietpreisstaffelungen angeben)? Frage 6 Welche Wohnungsgrößen sind für die unter Frage 4 erfragten Wohneinheiten vorgesehen (bitte jeweils nach Gesellschaften und Vorhaben aufschlüsseln)? Frage 7 Wie viele der geplanten neuen Wohneinheiten in Charlottenburg-Wilmersdorf entstehen im Zuge von Planungen in Verbindung mit der kooperativen Baulandentwicklung (bitte jeweils nach Gesellschaften und Vorhaben aufschlüsseln)? Antwort zu 3 bis 7: Die Angaben zu den angefragten Sachverhalten sind in der beigefügten Tabelle als Anlage nach Adresse und Wohnungsbaugesellschaft geordnet aufgeführt. Berlin, den 04.09.2018 In Vertretung Sebastian Scheel ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen Beantwortung der schriftlichen Anfrage 18 / 16028 zu Charlottenburg / Wilmersdorf (CW) Frage 3 + 6: Frage 4: Frage 7: Projekt geplant in Gesellschaft Adresse des Vorhabens PLZ Bezirk Anzahl WE gesamt Anzahl der geförderte WE = Miete zu 6,50 € freifinanzierten WE Wohnungsgrößen Beteiligung an privatem Bauvorhaben vereinbart bzw. vorgesehen Verbindung mit der kooperativen Baulandentwicklung degewo Pulsstr. 13 14059 CW 77 0 77 Ø 12,50€/m² 1 - 4 Zimmer nein nein degewo Pascalstr. 7 10587 CW 93 93 0 1 - 4 Zimmer ja nein degewo Quedlinburger Straße / Klaustaler Straße 10589 CW 64 64 0 1 - 3 Zimmer ja ja WBM Quedlinburger Str. 45 (MUF-Standort) 10589 CW 152 - - - - - Gewobag Arcostr. 9/11 10587 CW 100 50 50 Ø €/m² noch undefiniert 60 m² nein ja Frage 2 + 5: Mietkonditionen Frage 1: Neubauvorhaben der WBG und Anzahl der WE