Drucksache 18 / 16 033 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Marcel Luthe (FDP) vom 17. August 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 20. August 2018) zum Thema: Förderpraxis des Senats II und Antwort vom 29. August 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 31. Aug. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Seite 1 von 8 Senatsverwaltung für Kultur und Europa Herrn Abgeordneten Marcel Luthe (FDP) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei – G Sen – Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18 / 16033 vom 17. August 2018 über Förderpraxis des Senats II Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. In welcher Form kooperiert oder arbeitet der Berliner Senat mit den folgenden Organisationen zusammen ? Welche Veranstaltungen der aufgeführten Vereine hat das Land Berlin ab dem Jahr 2009 jeweils wie unterstützt? a) Islam Vakfi e.V. b) Alkawakibi Verein e. V. c) iSlam e.V. d) Life e.V. e) ProMosaik e.V. f )Empati GmbH g) Avicenna Studienwerk h) Juga Projekt i) Projekt „Raum der Kulturen“ in Buckow j) DialoWG k) Klassensprecher*in des Jahres l) Projekt „Neu_Raum“ Seite 2 von 8 Zu 1.a): Es konnten keine Kooperationen, Formen der Zusammenarbeit oder Unterstützung von Veranstaltungen des Senats von Berlin mit Islam Vakfi e.V. für den genannten Zeitraum ermittelt werden. Zu 1.b): Es konnten keine Kooperationen, Formen der Zusammenarbeit oder Unterstützung von Veranstaltungen des Senats von Berlin mit dem Alkawakibi Verein e.V. für den genannten Zeitraum ermittelt werden. Zu 1.c): Bei der 5-Jahres-Feier des JUMA-Projekts am 24. Juni 2016 im Berliner Rathaus hatte i,Slam e.V. einen Bühnenauftritt. i,Slam e.V. hat 2018 an der Auftaktveranstaltung "Islamische Kulturtage in Berlin" teilgenommen. Zu 1.d): Die Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung (hier: Landesstelle für Gleichbehandlung – gegen Diskriminierung) war bis April 2018 Mitglied im Fachbeirat der Anlaufstelle für Diskriminierungsschutz an Schulen (ADAS), dessen Träger Life e.V. ist. Das Projekt Anlaufstelle für Diskriminierungsschutz an Schulen (ADAS) von Life e.V. wurde zu den zweimal jährlich stattfindenden Sitzungen des AGG Beratungsnetzwerks1 eingeladen. Die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung (hier: Abteilung Frauen und Gleichstellung) führt in Kooperation mit dem Träger Life e.V. seit Jahren regelmäßig die Veranstaltungen zum Girls` Day und seit 2011 auch die Veranstaltungen zum Boys` Day durch. Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie unterstützt die Umsetzung des Girls‘ Day und Boys’ Day durch gezielte Kommunikation in den Schulen, Teilnahme an der Girls‘ Day Preisverleihung, dem Aktionsbündnis Girls‘ Day und dem Netzwerktreffen Boys‘ Day. Außerdem ist Life e.V. an dem Konsortium beteiligt, das die „Werkstatttage für Jugendliche mit Fluchthintergrund“ umsetzt, Konsortialführer ist WeTek Berlin gGmbH. Zudem können die Schulen im Rahmen des Bonus-Programms eigenverantwortlich Verträge schließen. Im Rahmen solcher Leistungsverträge wurde mit Life e.V. die Umsetzung von Lernwerkstätten bzw. die Integration von Digitaler Bildung in den Unterricht vereinbart. Eine zentrale (Projekt-)Förderung im Rahmen des Bonus-Programms erfolgt nicht. 1 AGG = Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz Seite 3 von 8 Zu 1.e): Es konnten keine Kooperationen, Formen der Zusammenarbeit oder Unterstützung von Veranstaltungen des Senats von Berlin mit ProMosaik e.V. für den genannten Zeitraum ermittelt werden. Zu 1.f): Es konnten keine Kooperationen, Formen der Zusammenarbeit oder Unterstützung von Veranstaltungen des Senats von Berlin mit der Empati gGmbH für den genannten Zeitraum ermittelt werden. Zu 1.g): Es konnten keine Kooperationen, Formen der Zusammenarbeit oder Unterstützung von Veranstaltungen des Senats von Berlin mit dem Avicenna Studienwerk für den genannten Zeitraum ermittelt werden. Zu 1.h): Die Initiative JUGA – jung, gläubig, aktiv hat an einzelnen Veranstaltungen des Berliner Dialogs der Religionen im Zeitraum zwischen 2011 und 2014 teilgenommen. Der Regierende Bürgermeister wohnte am 16. Mai 2015 im Vorfeld einer Bundesligabegegnung von Hertha BSC der Preisverleihung des Berliner Ratschlags für Demokratie bei. Unter den Preisträgerinnen und Preisträgern war die Initiative JUGA. Der Regierende Bürgermeister gab in diesem Zusammenhang ein 90 Sekunden- Statement zum Thema Demokratie-Förderung ab. Zu 1.i): Es konnten keine Kooperationen, Formen der Zusammenarbeit oder Unterstützung von Veranstaltungen des Senats von Berlin mit dem Projekt „Raum der Kulturen“ in Buckow für den genannten Zeitraum ermittelt werden. Zu 1.j): Es konnten keine Kooperationen, Formen der Zusammenarbeit oder Unterstützung von Veranstaltungen des Senats von Berlin mit der DialoWG für den genannten Zeitraum ermittelt werden. Zu 1.k): Für das Projekt „Klassensprecher des Jahres“ hat die Senatorin für Bildung, Jugend und Familien, Sandra Scheeres, im Jahr 2018 die Federführung übernommen. Seite 4 von 8 Zu 1.l): Es konnten keine Kooperationen, Formen der Zusammenarbeit oder Unterstützung von Veranstaltungen des Senats von Berlin mit dem „Projekt Neu_Raum“ für den genannten Zeitraum ermittelt werden. 2) Erhält oder erhielt ab dem Jahr 2009 einer der genannten Organisationen vom Land Berlin Projektfördermittel ? Wenn ja, wie hoch sind diese ab dem Jahr 2009 gewesen und seit wann wurden sie geleistet? Zu 2.a): Islam Vakfi e.V. hat im genannten Zeitraum keine Projektfördermittel vom Land Berlin erhalten. Zu 2.b): Der Alkawakibi Verein e.V. hat im genannten Zeitraum keine Projektfördermittel vom Land Berlin erhalten. Zu 2.c): i,Slam e.V. hat im Haushaltsjahr 2017 20.000,00 € aus dem Berliner Projektfonds Kulturelle Bildung erhalten. Zu 2.d): Live e.V. hat seit 2009 folgende Projektmittel vom Land Berlin erhalten: Projekt/ Maßnahme Projektzeitraum Förderhöhe Landeskoordinierungsstelle Girls`Day 2009 44.000 € Ökotechnisches Bildungszentrum für Frauen 2009 196.850 € Ökothek 2009 142.400 € Website Teilzeitberufsausbildung 2009 5.236 € Frauen haben Chancen 2009 30.000 € Berufsanforderungen kennen lernen in Kooperation mit der Amelia-Earhart-Oberschule für die 10. Klassenstufe 01.01.2009 - 15.07.2009 3.280 € Berufsanforderungen kennen lernen in Kooperation mit der Amelia-Earhart-Oberschule, 9. Klassenstufe 01.01.2009 - 15.07. 2009 3.474 € Vertiefte Berufsorientierung für Schülerinnen und Schüler der Wolfgang-Borchert-Oberschule, 10. Klassen 01.09.2009 - 31.08.2010 14.212 € Vertiefte Berufsorientierung für Schülerinnen und Schüler der Wolfgang-Borchert-Oberschule, 8. Klassen 01.09.2009 - 31.08.2010 10.560 € Fähigkeiten in technischen Berufen testen, Berufsanforderungen kennen lernen mit der Amelia- Earhart-Schule, 9. Klassenstufe 01.09.2009 - 31.08.2010 5.950 € Landeskoordinierungsstelle Girls`Day 2010 46.200 € Ökotechnisches Bildungszentrum für Frauen 2010 206.692 € Seite 5 von 8 Ökothek 2010 149.520 € Frauen haben Chancen 2010 85.795 € Testierung 2010 2.000 € BVBO2, Wolfgang Borchert Oberschule 01.09.2010 - 31.08.2011 6.494 € BVBO 01.09.2010 - 31.08.2011 4.400 € BVBO 01.09.2010 - 31.08.2011 49.720 € BVBO, Wolfgang Borchert Oberschule 01.09.2010 - 31.08.2011 9.735 € MmB - SP2 - Mit Kraft und Perspektive - Frauen mit Behinderung gestalten ihren beruflichen Wiedereinstieg 01.01.2010 - 31.12.2011 215.027 € Landeskoordinierungsstelle Girls`Day 2011 50.200 € Ökotechnisches Bildungszentrum für Frauen 2011 206.700 € Ökothek 2011 149.520 € Frauen haben Chancen 2011 183.494 € BVBO: für Schülerinnen und Schüler einer Mischklasse der 6. ISS Borchertweg (ehemalige Wolfgang Borchert Schule) 01.09.2011 - 31.12.2011 1.760 € BVBO: für Schülerinnen und Schüler der 9. Klassen der Hemingway - Schule im Bezirk Mitte 01.09.2011 - 31.08.2012 72.600 € Landeskoordinierungsstelle Girls`Day 2012 46.200 € Ökotechnisches Bildungszentrum für Frauen 2012 206.700 € Ökothek 2012 142.520 € Girlsday Akademie 2012 46.200 € Vertiefte Berufsorientierung für Schülerinnen und Schüler einer Mischgruppe der Romain-Rolland- Schule 01.01.2012 - 31.08.2012 5.940 € BVBO für Schülerinnen und Schüler der 8./9. Klassen und einer Mischklasse der 6. ISS Borchertweg 01.01.2012 - 31.08.2012 20.328 € BVBO 01.08.2012 - 31.07.2013 18.678 € BVBO 01.08.2012- 31.07.2013 85.000 € BVBO (8. u. 9. Kl.) 01.08.2012- 31.07.2013 22.880 € BVBO 01.08.2012- 31.07.2013 21.451 € BVBO 01.08.2012- 31.07.2013 6.336 € Landeskoordinierungsstelle Girls`Day 2013 46.200 € Ökotechnisches Bildungszentrum für Frauen 2013 206.700 € Ökothek 2013 149.520 € Girlsday Akademie 2013 31.586 € Umzug und Kaution 2013 68.475 € BVBO, Hemingway-Schule (9. u. 10.Kl.) 01.08.2013- 31.12.2013 14.822 € BVBO, Max-Planck-Gymnasium 9. Klasse 01.08.2013- 31.12.2013 6.864 € BVBO, Ellen-Key-Schule (8.u.9.Kl.) 01.08.2013- 31.12.2013 8.167 € BVBO, Wolfgang-Borchert-Schule (8. u. 9.Kl.) 01.08.2013- 31.12.2013 17.017 € BVBO, Romain-Rolland-Gymnasium (8.Kl.) 01.08.2013- 31.07.2014 6.336 € Landeskoordinierungsstelle Girls`Day 2014 45.187 € Ökotechnisches Bildungszentrum für Frauen 2014 210.000 € Ökothek 2014 152.000 € 2 BVBO = Berliner Programm "Vertiefte Berufsorientierung für Schülerinnen und Schüler“ Seite 6 von 8 Girlsday Akademie 2014 43.245 € BVBO, Ellen-Key-Schule (8.u.9.Kl.) 01.01.2014 - 31.07.2014 9.856 € BVBO, Hemingway-Schule (8. , 9. u. 10.Kl.) 01.01.2014 - 31.07.2014 38.142 € BVBO, Wolfagng-Borchert-Schule (8. u. 9. Kl.) 01.01.2014 - 31.07.2014 3.693 € BVBO, Max-Planck-Gymnasium (8. u. 9. Kl.) 01.01.2014 - 31.07.2014 12.584 € Wolfgang Borchert Schule, Klassen 8 21.08.2014 - 31.12.2014 10.560 € Romain-Rolland-Gymnasium 21.08.2014 - 31.07.2015 12.017 € Max Planck Gymnasium, 9 Klassen 21.08.2014 - 31.07.2015 10.648 € Hemingway Schule, 9. Klassen 21.08.2014 - 31.07.2015 30.635 € Ellen Key; 9. Klassen 21.08.2014 - 31.07.2015 17.705 € Wolfgang Borchert Schule, Robotik 22.08.2014 - 31.07.2015 3.124 € Wolfgang Borchert Schule; 9. Klasse 22.08.2014 - 31.07.2015 2.816 € Landeskoordinierungsstelle Girls`Day 2015 47.800 € Ökotechnisches Bildungszentrum für Frauen 2015 213.000 € Ökothek 2015 154.500 € Girlsday Akademie 2015 33.292 € Enter Technik 2015 73.972 € BVBO 01.01.2015 - 31.07.2015 4.576 € BVBO, VII Max Plank Klasse 8 01.01.2015 - 31.07.2015 6.248 € BVBO, VII Ellen Key Oberschule Klasse 8 01.01.2015 - 31.07.2015 4.576 € BVBO, VII Hemingway Schule Klasse 8 01.01.2015 - 31.07.2015 4.576 € Wolfgang-Borchert-Schule, 9. Jahrgang 31.08.2015 - 31.12.2015 1.408 € Wolfgang-Borchert-Schule, 8. Jahrgang 31.08.2015 - 31.12.2015 10.560 € Ellen-Key-Schule, 9. Jahrgang 31.08.2015 - 31.12.2015 4.620 € Romain Rolland Gym. Jahrg. 8 31.08.2015 - 28.02.2016 3.168 € Hemingway-Schule, 9. Jahrgang 31.08.2015 - 28.02.2016 9.152 € Landeskoordinierungsstelle Girls`Day 2016 49.000 € Ökotechnisches Bildungszentrum für Frauen 2016 217.260 € Ökothek 2016 157.352 € Girlsday Akademie 2016 43.247 € Enter Technik 2016 114.022 € Ellen-Key-Schule 8. Klassen BVBO 2.0 01.01.2016 - 28.02.2016 4.575 € Soziale Stadt - Projektfonds Neustadt - Saubere Sache! 01.08.2016 - 31.12.2018 66.000 € Girls Day Akademie - Weiterführung 01.08.2016 – 31.07.2017 45.300 € Toledo to do. Das Diversity Planspiel 2016 - 2019 48.392 € Landeskoordinierungsstelle Girls`Day 2017 50.778 € Ökotechnisches Bildungszentrum für Frauen 2017 238.912 € Ökothek 2017 161.817 € Girlsday Akademie 2017 45.946 € Enter Technik 2017 119.370 € Enter Technik 01.01.2017 – 31.12.2017 119.369 € Ökothek 01.01.2017 – 31.12.2017 161.817 € Ökotechnisches Frauenbildungszentrum ÖTZ 01.01.2017 – 31.12.2017 227.831 € Landeskoordinierungsstelle Girls Day 01.01.2017 – 31.12.2017 50.778 € Soziale Stadt – Projektfonds Stadtteilgrün und Umweltgerechtigkeit im Donaukiez 12.04.2017 - 31.12.2018 40.000 € Seite 7 von 8 Girls Day Akademie - Weiterführung 01.08.2017 – 31.07.2018 47.234 € ÖTZ Infrastrukturmaßnahmen 01.12.2017 – 31.12.2017 11.081 € Landeskoordinierungsstelle Girls`Day 2018 54.609 € Ökotechnisches Bildungszentrum für Frauen 2018 237.181 € Ökothek 2018 174.074 € Girlsday Akademie 2018 49.830 € Enter Technik 2018 132.156 € Landeskoordinierungsstelle Girls Day / Boys Day 01.01.2018 – 31.12.2018 54.609 € Enter Technik 01.01.2018 – 31.12.2018 132.156 € Ökotechnisches Frauenbildungszentrum ÖTZ 01.01.2018 – 31.12. 2018 237.181 € Ökothek 01.01.2018 – 31.12.2018 174.074 € Girls Day Akademie Fortsetzung 01.08.2018 – 31.07.2019 47.555 € Life e.V. ist darüber hinaus Konsortialpartner der „Werkstatttage für Jugendliche mit Fluchthintergrund“. Dies ist eine Maßnahme im Rahmen des ESF3-Förderinstruments 16, die für den Zeitraum vom 20. April 2017 bis zum 31. Juli 2019 mit 492.939,94 € aus ESF-Mitteln gefördert wird. Zu 2.e): Pro Mosaik e.V. hat im genannten Zeitraum keine Projektfördermittel vom Land Berlin erhalten. Zu 2.f): Die Berliner Landeszentrale für politische Bildung gewährt dem Träger empati gGmbH im Jahr 2018 für das Projekt „Klassensprecher*in des Jahres“ eine Zuwendung in Höhe von 4.906,23 €. Die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales gewährt dem Träger empati gGmbH für den Projektzeitraum 01.07.2018 – 30.06.2020 für das Projekt Neu_Raum - Neuköllner Raum für Orientierung und Teilhabe eine Zuwendung in Höhe von 16.6588,99 €. Zu 2.g): Das Avicenna Studienwerk hat im genannten Zeitraum keine Projektfördermittel vom Land Berlin erhalten. Zu 2. h): Die Initiative JUGA - jung, gläubig, aktiv ist 2011 aus dem Projekt JUMA - jung, muslimisch , aktiv hervorgegangen. Das JUMA-Projekt arbeitet mit der Initiative JUGA zusammen. Zur Förderung von einzelner Projekte von JUGA – jung, gläubig, aktiv, vgl. die Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18 / 15738 vom 25. Juli 2018 „Förderpraxis des Senats“. Zuwendungsempfänger war jeweils der Träger Regionale Arbeitsstelle für Bildung, Integration und Demokratie (RAA) e.V., nicht JUMA oder JU- GA direkt. 3 ESF = Europäischer Sozialfonds Seite 8 von 8 Zu 2.i) Das Projekt „Raum der Kulturen“ in Buckow (Bezirk Neukölln) hat im genannten Zeitraum keine Projektfördermittel vom Land Berlin erhalten. Zu 2 j.) Die DialoWG hat im genannten Zeitraum keine Projektfördermittel vom Land Berlin erhalten. Zu 2.k). Siehe Antwort zu Frage 2.f) Zu 2.l): Zum Projekt Neu_Raum der Empati gGmbH siehe Antwort zu Frage 2.f). Das Projekt Neu Raum - Wohnen nach dem Frauenhaus vom Caritasverband des Erzbistums Berlin e.V. erhielt von der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung Fördermittel in folgender Höhe: 2015: 75.946 € 2016: 213.502 € 2017: 225.434 € 2018: 236.548 €. Berlin, den 29.08.2018 In Vertretung Gerry Woop Senatsverwaltung für Kultur und Europa