Drucksache 18 / 16 086
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

der Abgeordneten Bettina König (SPD)

vom 13. August 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. August 2018)

zum Thema:
Macht den Weg frei: Öffnung des U-Bahnhofausgangs Franz-Neumann-Platz
Richtung Schäfersee

und Antwort vom 05. September 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. Sep. 2018)

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 1 

Senatsverwaltung für 
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz 
 
 
 
 
Frau Abgeordnete Bettina König (SPD) 
über 
 
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 
über Senatskanzlei - G Sen - 
 
 
A n t w o r t 
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/16086 
vom 13.08.2018 
über Macht den Weg frei: Öffnung des U-Bahnhofausgangs Franz-Neumann-Platz 
Richtung Schäfersee 
 

 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
Vorbemerkung der Verwaltung  
Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener 
Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine 
Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die Berliner 
Verkehrsbetriebe (BVG) um Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener 
Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie wird in der Antwort an den 
entsprechend gekennzeichneten Stellen wiedergegeben.  
 
 
Frage 1: 
 
Der U-Bahnhofausgang am Franz-Neumann-Platz Richtung Schäfersee ist seit Februar 2016 gesperrt. Die 
voraussichtliche Öffnung ist mit dem 31.12.2019 angegeben, nachdem der Zeitraum bereits mehrfach 
verlängert wurde.  
Gibt es grundsätzliche Ziel-Vorgaben des Senats zur Dauer einer solchen Instandsetzungsmaßnahme oder 
hängt dies allein von den Prioritäten und Planungen der BVG ab? 

 
Frage 2: 
 
Sind dem Senat Gründe für den langen Zeitraum der Instandsetzung bekannt? 

 
Antwort zu 1 und zu 2:  
 
Die Priorisierung und Dauer von Maßnahmen der BVG werden zwischen der 
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz und der BVG im Einzelfall 
abgestimmt. Zielvorgaben für einige ausgewählte Fälle sind im Verkehrsvertrag festgelegt, 
wären aber für die Mehrzahl der Maßnahmen aufgrund ihrer jeweiligen Gegebenheiten 
und individuellen Rahmenbedingungen nicht sinnvoll umsetzbar.  
  



 2 

Die BVG teilt hierzu folgendes mit: 
„Der Zeitraum für die Bauarbeiten musste verlängert werden, da ursprünglich nur die 
Treppenbeläge erneuert werden sollten. Nach der Demontage der alten Treppenbeläge 
kam eine sanierungsbedürftige Oberseite des Treppenlaufes durch Korrosionsschäden 
zum Vorschein. Die notwendigen Untersuchungen ergaben Messwerte deutlich über der 
zugelassenen Grenze. Im Anschluss mussten weitere Untersuchungen getätigt werden, 
um eventuelle Schäden, die nicht sichtbar waren, feststellen zu können. Nach der 
Auswertung der Untersuchungsergebnisse wurden Betonsanierungskonzepte erarbeitet.“ 
 
 
Frage 3:  
 
Wie ist der aktuelle Planungsstand? Welche Möglichkeiten werden geprüft, um die Instandsetzung dieses 
Ausgangs nicht erst Ende 2019 (und damit nach insgesamt fast 3 Jahren) abzuschließen? Kann 
sichergestellt werden, dass zumindest diesmal der Zeitraum auf jeden Fall eingehalten werden kann? 

 
Antwort zu 3:  
 
Die BVG teilt hierzu folgendes mit: 
„Derzeit ist die gesamte Planung abgeschlossen und die Leistungen werden gemäß den 
Vergaberichtlinien (ca. vier Monate) ausgeschrieben und vergeben. Eine Beschleunigung 
ist aus rechtlichen Gründen nicht möglich.“  
 
 
Frage 4:  
 
Ist dem Senat bewusst, dass der Ausgang komplett (temporär) „ummantelt“ wurde und damit der Info-Point 
für das Aktive Zentrum Residenzstraße sowie die öffentlichen Toilettenanlage im Kiosk neben diesem 
Ausgang von der Sichtlage und dem Zugang her deutlich beeinträchtigt sind? 

 
Antwort zu 4:  
 
Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz erhält vor Umsetzung der 
Maßnahmen Planungsunterlagen zur Prüfung. In diesen sind ebenfalls temporäre 
Einschränkungen während der Bauzeit aufgeschlüsselt, sodass der Senat über diese 
informiert wird.  
 
 
Frage 5:  
 
Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich der für Mitte 2018 geplanten Deckensanierung dieses Bahnhofes? 

 
Antwort zu 5:  
 
Die BVG teilt hierzu folgendes mit: 
„Bei der geplanten Deckensanierung des Bahnhofes gab es aufgrund von 
Kapazitätsengpässen eine Verschiebung in der Fertigstellung der Planung. Sie wird zum 
10.09.2018 fertiggestellt. Abschließend erfolgt die Vergabe wie bereits in der Antwort zur 
Frage 3 beschrieben. Die Arbeiten werden dann voraussichtlich Mitte/Ende 2019 
fertiggestellt sein.“ 
  



 3 

Frage 6:  
 
Wie ist der aktuelle Planungsstand bzgl. des zukünftigen Einbaus eines Fahrstuhles am U-Bahnhof Franz-
Neumann-Platz? 

 
Antwort zu 6:  
 
Die BVG teilt hierzu folgendes mit: 
„Die Planungsunterlagen für den Einbau des Aufzuges sind eingereicht. Die Fertigstellung 
und Inbetriebnahme des Aufzuges sind im 4. Quartal 2020 geplant.“  
 
 
 
 
Berlin, den 05.09.2018 
 
 
In Vertretung 
 
 
Stefan Tidow 
Senatsverwaltung für 
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz