Drucksache 18 / 16 098 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Cornelia Seibeld (CDU) vom 23. August 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 24. August 2018) zum Thema: "Hitzebedingte Gesundheitsprobleme bei der Berliner Polizei durch nicht angepasste Ausrüstung" und Antwort vom 03. September 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 06. Sep. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Seite 1 von 2 Senatsverwaltung für Inneres und Sport Frau Abgeordnete Cornelia Seibeld (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/16098 vom 23. August 2018 über „Hitzebedingte Gesundheitsprobleme bei der Berliner Polizei durch nicht angepasste Ausrüstung“ ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Polizistinnen und Polizisten haben durch das Tragen von Dienstkleidung (Schutzausrüstung ) oder den Aufenthalt in Räumen und Fahrzeugen, die für die kürzlich aufgetretenen Hitzetemperaturen (30 C und mehr) nicht geeignet ist bzw. sind, hitzebedingte Gesundheitsprobleme gehabt oder sind deswegen erkrankt? Zu 1.: Hierzu können keine Angaben gemacht werden, da bei einer Krankmeldung keine Diagnose angegeben werden muss. 2. Welche konkreten Vorkehrungen hat der Senat in der jüngsten Hitzewelle getroffen, um der zu erwartenden angespannten Personalsituation begegnen zu können? Zu 2.: Eine außergewöhnlich angespannte Personalsituation war aufgrund der klimatischen Bedingungen nicht zu erwarten und ist auch nicht eingetreten. Aus diesem Grund gab es auch keine konkreten Vorkehrungen im Rahmen der diesjährigen Hitzewelle. Die Behörde hat eine funktionierende Arbeitsschutz- und Gesundheitsmanagementorganisation und arbeitet regelmäßig daran, die Arbeitsbedingungen für die Mitarbeitenden so zu gestalten, dass Gesundheitsgefährdungen auf ein Minimum reduziert werden. Darüber hinaus sind alle Führungskräfte gehalten, mit Hilfe von angemessenen technischen oder organisatorischen Maßnahmen auf besondere Situationen zu reagieren. 3. Welche Vorsorge trifft der Senat grundsätzlich, dass die Einsatzfähigkeit der Berliner Polizei gewährleistet ist, wenn zum Beispiel aufgrund von Hitzeereignissen ad hoc überdurchschnittlich viele Polizistinnen und Polizisten erkranken? Zu 3.: Die Polizei Berlin ist jederzeit in der Lage, ihre Einsatzbereitschaft zu gewährleisten. Seite 2 von 2 4. Gab es in den Dienstplänen Vorkehrungen, wie beispielsweise häufigere Schichtwechsel bei Einsatzhundertschaften etc.? Zu 4.: Nein. Berlin, den 03. September 2018 In Vertretung Torsten Akmann Senatsverwaltung für Inneres und Sport