Drucksache 18 / 16 106
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

des Abgeordneten Dr. Robbin Juhnke (CDU)

vom 23. August 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 24. August 2018)

zum Thema:
Heimfall des Erbbaurechts am Eckwerk Grundstück

und Antwort vom 04. September 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. Sep. 2018)

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Senatsverwaltung für  
Stadtentwicklung und Wohnen 
 
 
Herrn Abgeordneten Dr. Robbin Juhnke (CDU) 
über 
 
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 
über Senatskanzlei - G Sen - 
 
 
 
A n t w o r t   
auf die Schriftliche Anfrage Nr.  18 / 16106 
vom 23.08.2018  
über Heimfall des Erbbaurechts am Eckwerk Grundstück 
 

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener 
Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine 
Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher das landeseigene 
Wohnungsunternehmen Gewobag Wohnungsbau Aktiengesellschaft um Stellungnahme 
gebeten zu den Aspekten, die diese betreffen. Die Stellungnahme wurde von dem 
Wohnungsunternehmen in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt. Sie 
wird nachfolgend wiedergegeben. 
 
Frage 1: 
Erwartet der Senat weitere Verzögerungen bei der Umsetzung des Eckwerk-Projekts aufgrund des Heimfalls 
des Erbbaurechts?  

 
Antwort zu 1: 
Eine Verzögerung der Umsetzung des Eckwerk-Projektes ist bei einem Heimfall des 
Erbbaurechts nicht auszuschließen.  
 
 
Frage 2: 
Erwartet der Senat Mehrkosten zu Lasten der Gewobag bei der Umsetzung des Eckwerk-Projektes aufgrund 
des Heimfalls des Erbausrechts? 

 
Antwort zu  2: 
Jede Verzögerung bei der Umsetzung von komplexen Bauprojekten verursacht 
Mehrkosten. Mehrkosten bei der Umsetzung des Eckwerk- Projektes können daher nicht 
ausgeschlossen werden.  
 

Berlin, den 4.9.18 
 
In Vertretung 
Sebastian Scheel 
................................ 
Senatsverwaltung für 
Stadtentwicklung und Wohnen