Drucksache 18 / 16 107 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Frank Scholtysek (AfD) vom 20. August 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 24. August 2018) zum Thema: 30 neue E-Busse – Teil 1 und Antwort vom 11. September 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. Sep. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Herrn Abgeordneten Frank Scholtysek (AfD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/16 107 vom 20. August 2018 über 30 neue E-Busse – Teil 1 Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Vorbemerkung der Verwaltung: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) um Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie wird in der Antwort an den entsprechend gekennzeichneten Stellen wiedergegeben. Vorbemerkung des Abgeordneten: Die BVG hat in der Presse die Anschaffung von 30 Elektro-Eindeckomnibussen bestätigt. Dabei werden 15 Busse der Firma Daimler und 15 Busse der Firma Solaris angeschafft. Frage 1: Unter welchen Gesichtspunkten wurde sich für eine Aufteilung zwischen diesen beiden Herstellern bzw. genau für diese beiden Hersteller entschieden? Antwort zu 1: Hierzu berichtet die BVG: „Eine Aufteilung des Auftrags in zwei Lose wurde vor der Ausschreibung unter Berücksichtigung der zu diesem Zeitpunkt begrenzten Produktionskapazitäten im Markt vorgenommen. Die Vergabe an die beiden bekannten Bieter erfolgte auf Basis der Ergebnisse der vorher veröffentlichten Wertungskriterien.“ Frage 2: Gab es noch andere Bewerber? Welche waren dies? 2 Antwort zu 2: Hierzu berichtet die BVG: „Dem Vergabeverfahren war ein europaweit veröffentlichtes Qualifizierungssystem vorgeschaltet, bei dem sich alle interessierten Hersteller bewerben konnten.“ Frage 3: Was kostet die Anschaffung dieser 30 Busse? (Gesamt und die einzelnen Fahrzeuge von Daimler und Solaris) Antwort zu 3: Hierzu berichtet die BVG: „Das Investitionsvolumen für die Anschaffung der 30 E-Busse beträgt insgesamt rund 18,0 Mio. EUR.“ Frage 4: Welche verbindlichen Zusagen machen die Hersteller für den Betrieb der Busse in Bezug auf Reichweite, Lebensdauer der Batterien, Zuverlässigkeit etc.? Sind diese Zusagen auch für alle Jahreszeiten und Wetterlagen, sowie hohes Passagieraufkommen bindend? Antwort zu 4: Hierzu berichtet die BVG: „Alle in der Veröffentlichung genannten Mindestanforderungen, wie z. B. Batterie inkl. Reichweite, wurden vertraglich fixiert.“ Frage 5: Gibt es vertragliche Vereinbarungen für den Fall, dass diese Zusagen doch nicht eingehalten werden können? Antwort zu 5: Hierzu berichtet die BVG: „Alle Angaben durch den Hersteller in seinem Angebot sind verbindlich und wurden Vertragsbestandteil.“ Frage 6: Nach welchem Prinzip oder mit welchem System werden die Busse beheizt und klimatisiert? Antwort zu 6: Hierzu berichtet die BVG: „In den Fahrzeugen wird eine elektrisch angetriebene Klimaanlage verbaut. Bei dem Heizsystem kommt eine konventionelle Heizung (dieselbetrieben) sowie eine Hybridheizung (Kombination aus elektrisch und konventionell) zum Einsatz.“ 3 Frage 7: Wann werden diese Busse ausgeliefert und wann ist mit ihrem Einsatz im Berliner Stadtgebiet zu rechnen? Antwort zu 7: Hierzu berichtet die BVG: „Die Lieferung der Fahrzeuge wird bis Ende III. Quartal 2019 abgeschlossen sein. Nach der erfolgreichen Abnahme der Fahrzeuge werden diese umgehend im Berliner Verkehr eingesetzt.“ Frage 8: Auf welchen Linien werden diese Busse eingesetzt? Antwort zu 8: Hierzu berichtet die BVG: „Der Einsatz der ersten Busse erfolgt auf den Linien 142, 147, 194 und 240.“ Frage 9: Werden diese Linien dann rein mit E-Bussen befahren? Antwort zu 9: Hierzu berichtet die BVG: „Nein, sie verkehren im Mischverkehr mit Dieselfahrzeugen.“ Frage 10: Welche tatsächlichen Umweltentlastungen (CO2, NOX, Lärm, etc.) sind durch die neuen Busse zu erwarten? Antwort zu 10: Hierzu berichtet die BVG: „Der jährliche Schadstoffausstoß durch 30 E-Busse soll, abhängig von der tatsächlich erbrachten Laufleistung der E-Busse, um 41 Tonnen NOx und 2.162 Tonnen CO2 gesenkt werden. Im Stand, z. B. an Haltestellen, emittiert ein E-Bus keinen Motorlärm.“ Berlin, den 11.09.2018 In Vertretung Stefan Tidow Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz