Drucksache 18 / 16 137
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

der Abgeordneten Dr. Maren Jasper-Winter (FDP)

vom 23. August 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 28. August 2018)

zum Thema:
Breitband an Berliner Berufsschulen

und Antwort vom 11. September 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 17. Sep. 2018)

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Senatsverwaltung für Bildung, 
Jugend und Familie 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Frau Abgeordnete Dr. Maren Jasper-Winter  ((FDP)) 

über 

den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 

über Senatskanzlei - G Sen - 

 
 
 
A n t w o r t  
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/16137  
vom 23. August 2018 
über Breitband an Berliner Berufsschulen 
___________________________________________________________________ 
 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
 
1. Wie viele Berufsschulen in Berlin haben 2017 und 2018 Fördermittel aus dem 
Breitbandförderprogramm des Bundes beantragt? Welchem Anteil an der Gesamtzahl aller 
Berufsschulen in Berlin entspricht dies?  
 
4. Wie und bis wann will der Senat das in der Erklärung „Digitalisierung in der Berliner Aus- und Weiterbildung
?“ aus dem Mai 2017 erklärte Ziel Schulen mit einer „möglichst hohen Bandbreiten sicher an 
das Internet anzuschließen“ erreichen? Welche finanziellen Mittel sind für das Erreichen dieses Ziels 
eingeplant?  
 
5. Plant der Senat derzeit den Anschluss von Berufsschulen an das Breitbandnetz? Wenn ja, bis wann 
soll der Ausbau beginnen?  

6. Sollen für den Anschluss der Berufsschulen an das Breitbandnetz künftig Mittel aus dem Breitbandförderprogramm
 des Bundes beantragt werden? 

 
Zu 1., 4., 5. und 6.: 

Die Berliner Berufsschulen verfügen zum Großteil über eine Breitbandanbindung mit 
mindesten 16 Mbit/s. Ziel ist es, die Berliner Berufsschulen mit möglichst hoher 
Bandbreite (mind. 1 Gbit/s) zu versorgen. Für die Umsetzung der Maßnahmen wurden
 für das Haushaltjahr 2018 1 Mio. € eingeplant. Zusätzlich zu dem Haushaltsansatz
 wird die Nutzung von Fördermitteln geprüft. Vor dem Hintergrund einer landeseinheitlichen
 IT-Sicherheitsarchitektur und der bestehenden rechtlichen Rahmenbedingungen
 (z.B. Abnahmeverpflichtung der Anschlüsse vom IT-
Dienstleistungszentrum Berlin) sind für die Erhöhung der Breitbandanbindung um-



fangreiche Abstimmungen und bauliche Maßnahmen erforderlich (z.B. Anbindung an 
das Berliner Landesnetz). Aufgrund von Kapazitätsengpässen bei den vorgesehenen 
IT-Infrastrukturmaßnahmen verzögert sich derzeit die Planung und Umsetzung.  
 
 
2. Wie viele Berufsschulen in Berlin unterschreiten die im Leitfaden des Breitbandförderprogramms 
des Bundes definierte Aufgreifschwelle von 30 Mbit/s je Schulklasse und weiteren 30 Mbit/s für die 
Schulverwaltung und wären somit im Rahmen dieses Programm 

 
3. Wie viele Berufsschulen in Berlin verfügen über eine Breitbandtechnologie unter 200 Mbit/s? Welchem
 Anteil an der Gesamtzahl aller Berufsschulen in Berlin entspricht dies?  

Zu 2. und 3.:  

Gegenwärtig verfügen 42 der Berliner Berufsschulen über eine Breitbandtechnologie 
unter 200 Mbit/s, das entspricht 93 % der Berliner Berufsschulen. 

In diesem Zusammenhang ist davon auszugehen, dass die definierte Zielbandbreite 
von 30 Mbits/s je Schulklasse aufgrund der Größe der Berliner Berufsschulen erst ab 
einem verfügbaren Breitbandanschluss von 1 Gbit/s für den jeweiligen Standort erreicht
 werden kann. Genauere Angaben, welche Berliner Berufsschulen die im Leitfaden
 des Breitbandförderprogramms des Bundes definierte Aufgreifschwelle von 30 
Mbit/s je Schulklasse und weiteren 30 Mbit/s für die Schulverwaltung unterschreiten, 
liegen nicht vor. 
 
 
Berlin, den 11. September 2018 
 
In Vertretung  
Mark Rackles 
Senatsverwaltung für Bildung,  
Jugend und Familie