Drucksache 18 / 16 211
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

des Abgeordneten Kristian Ronneburg (LINKE)

vom 03. September 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 04. September 2018)

zum Thema:
Einordnung von Straßen in Kaulsdorf und Mahlsdorf in das
Straßenreinigungsverzeichnis

und Antwort vom 16. September 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 21. Sep. 2018)

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 1 

Senatsverwaltung für 
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz 
 
 
 
 
 
 
Herrn Abgeordneten Kristian Ronneburg (Die Linke) 
über 
 
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 
über Senatskanzlei - G Sen - 
 
 
A n t w o r t 
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/16211 
vom 03. September 2018 
über Einordnung von Straßen in Kaulsdorf und Mahlsdorf in das 
Straßenreinigungsverzeichnis 
 

 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
Vorbemerkung der Verwaltung: 
Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener 
Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine 
Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher das Bezirksamt Marzahn-
Hellersdorf zu den Fragen 8 und 9 um Stellungnahme gebeten. Das Bezirksamt teilte 
hierzu mit, dass eine Zuarbeit aufgrund von personellen Engpässen derzeit nicht möglich 
ist. 
 
 
Frage 1:  
 
Welche Straßen in Kaulsdorf sind in das Straßenreinigungsverzeichnis A eingeordnet? In welche 
Reinigungsklassen sind die betreffenden Straßen eingeteilt? 
 
Frage 2: 
 
Welche Straßen in Kaulsdorf sind in das Straßenreinigungsverzeichnis B eingeordnet? 
 
Frage 3: 
 
Welche Straßen in Kaulsdorf sind in das Straßenreinigungsverzeichnis C eingeordnet? 
 
Frage 4: 
 
Welche Straßen in Mahlsdorf sind in das Straßenreinigungsverzeichnis A eingeordnet? In welche 
Reinigungsklassen sind die betreffenden Straßen eingeteilt? 
 
Frage 5: 
 
Welche Straßen in Mahlsdorf sind in das Straßenreinigungsverzeichnis B eingeordnet? 
 



 2 

 
Frage 6: 
 
Welche Straßen in Mahlsdorf sind in das Straßenreinigungsverzeichnis C eingeordnet? 

 
Antwort zu 1 bis 6: 
 
Die jeweiligen Eingruppierungen der öffentlichen Straßen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf 
sind aus den als Anlage beigefügten Straßenreinigungsverzeichnissen für diesen Bezirk 
ersichtlich. Die gesamten Straßenreinigungsverzeichnisse für Berlin sind nach Bezirken 
sortiert. Eine Differenzierung nach Ortsteilen ist nicht möglich. 
 
 
Frage 7: 
 
Für welche Straßen fand zuletzt eine Umgruppierung statt? 

 
Antwort zu 7: 
 
Die zuletzt vorgenommenen Umgruppierungen von Straßen und Straßenabschnitten 
erfolgten mit dem Inkrafttreten der 22. Verordnung zur Änderung der Verordnung über die 
Straßenreinigungsverzeichnisse und die Einteilung in Reinigungsklassen zum 01.07.2018. 
Die Veröffentlichung erfolgte im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin vom 28.04.2018. 
In den als Anlage beigefügten Straßenreinigungsverzeichnissen sind die 
Umgruppierungen mit Kennziffern versehen. Die Herabgruppierungen sind mit der Ziffer 2 
und die Höhergruppierungen mit der Ziffer 3 gekennzeichnet. Desweiteren sind 
Neuaufnahmen von Straßen mit der Ziffer 1 und Straßenumbenennungen mit der Ziffer 4 
gekennzeichnet. 
 
 
Frage 8: 
 
Welche Straßen in Kaulsdorf sind bisher nur provisorisch hergestellt? 
 
Frage 9: 
 
Welche Straßen in Mahlsdorf sind bisher nur provisorisch hergestellt? 

 
Antwort zu 8 und 9: 
 
Der Senat hat hierzu keine eigenen Erkenntnisse. Eine Zuarbeit durch das zuständige 
Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf ist nicht erfolgt. 
 
 
Berlin, den 16.09.2018 
 
 
In Vertretung 
 
 
 
Stefan Tidow 
Senatsverwaltung für 
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz 



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Anlage zur Schriftlichen Anfrage S18/16211