Drucksache 18 / 16 360 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Marc Vallendar (AfD) vom 05. September 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 05. September 2018) zum Thema: Nachfrage zu OK in Berlin - Drogenhandel (II) Drucksache 18/15870 und Antwort vom 17. September 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 19. Sep. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Seite 1 von 2 Senatsverwaltung für Inneres und Sport Herrn Abgeordneten Marc Vallendar (AfD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/16360 vom 05. September 2018 über Nachfrage zu OK in Berlin - Drogenhandel (II) Drucksache 18/15870 ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Bezugnehmend auf die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Tom Schreiber (SPD) vom 26.Juli 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 03. August 2018), zum Thema: Organisierte Kriminalität in Berlin – Drogenhandel (II) und Antwort vom 16. August 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 17. Aug. 2018) 1. Wie erklären sich die hohen Ausschläge in der Tabelle aus Antwort 2; z. B.: Heroin in Kilogramm (kg), 2016: 92 Kokain in kg, 2015: 410,6 Marihuana in kg, 2017: 714,1 Hanfpflanzen in Stück, 2015: 28 383 LSD in Stück, 2016: 15 299 Crystal in kg, 2015: 6 Bitte pro Beispiel kurz beschreiben, welche Maßnahmen zu dem Erfolg führten (z. B. Zufallsfunde, besondere Ermittlungseinheiten, etc.). Zu 1.: Die Sicherstellungsmengen beruhen sowohl auf zielgerichteten polizeilichen Ermittlungen als auch auf Zufallsfunden. Die vergleichsweise hohen Werte in einzelnen Jahren ergeben sich dabei zum Teil aus großen Einzelsicherstellungen, wie zum Beispiel von Cannabis-Profiplantagen, größeren Mengen von Betäubungsmitteln in Betäubungsmittellagern oder täterseitig außer Kontrolle geratenen Betäubungsmittellieferungen. Eine statistische Erfassung im Sinne der Fragestellung erfolgt durch die Polizei Berlin nicht. Seite 2 von 2 2. Welche Lehren zieht der Senat aus den Großfunden? Zu 2.: Die Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität ist seit vielen Jahren ein Schwerpunkt der Polizei Berlin. Seit dem Jahr 2015 erfolgt sie auf Grundlage einer behördenweit geltenden Gesamtstrategie, welche einer stetigen Evaluation unterliegt und an die Erkenntnislage angepasst wird. Großfunde im Sinne der Sicherstellung großer Einzelmengen von Betäubungsmitteln sind weder planbar noch vorhersehbar. Sie ergeben sich entweder aus zielgerichteten Ermittlungen oder zufällig. Aus wenigen Fällen mit Großsicherstellungen kann kein Muster für zukünftige Ermittlungen abgeleitet werden. 3. Weshalb und aufgrund welcher polizeilicher Ermittlungsmaßnahmen ist der Ausschlag hinsichtlich des gesamten Marktwerts der Beschlagnahmten Drogen im Jahr 2015 in Antwort 3 (29.461.065 EUR) signifikant um nahezu den dreifachen Marktwert höher als in den zwei Vorjahren und den zwei Nachjahren? Zu 3.: Marktwerte sind Hochrechnungen, die sich durch polizeiinterne jährliche Erhebungen der Straßenverkaufspreise ergeben und durch verschiedene Faktoren, wie zum Beispiel die Sicherstellungsmengen, beinflusst werden. Der deutliche Marktwertanstieg im Jahr 2015 korrespondiert mit der hohen Sicherstellungsmenge Kokain in dem Jahr. 4. Zu den Antworten 4 und 6: In welche Gruppen lassen sich die Drogenhändlerbanden seit 2010 einteilen? (z. B. Ma-fia, Clan, Rocker, etc.) Bitte soweit wie möglich eingrenzen nach Länder (z. B. italienische Mafia) oder Namen (z. B. Bandidos), Clannamen, etc. Zu 4.: Eine statistische Erfassung im Sinne der Fragestellung, welche über die Antworten zu Fragen 4. und 6. der Drucksache 18/15870 hinausgeht, erfolgt durch die Polizei Berlin nicht. Berlin, den 17. September 2018 In Vertretung Torsten Akmann Senatsverwaltung für Inneres und Sport