Drucksache 18 / 16 365
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

des Abgeordneten Mario Czaja (CDU)

vom 03. September 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 05. September 2018)

zum Thema:
Planungsstand der Reaktivierung der Elsengrundschule in Mahlsdorf und Bau
des MEBs (Teil III)

und Antwort vom 17. September 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 21. Sep. 2018)

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Senatsverwaltung für Bildung, 
Jugend und Familie 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Herrn Abgeordneten Mario Czaja (CDU) 

über 

den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 

über Senatskanzlei - G Sen - 

 
 
 
A n t w o r t  
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/16365  
vom 03. September 2018 
über Planungsstand der Reaktivierung der Elsengrundschule in Mahlsdorf und 
Bau des MEBs (Teil III) 
___________________________________________________________________ 
 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
Vorbemerkung des Senats: 
 
Gemäß § 109 Schulgesetz obliegt den Bezirken die Verwaltung und Unterhaltung der 
äußeren Angelegenheiten der allgemein bildenden öffentlichen Schulen. Hierzu zählen
 die Maßnahmen zur Schaffung der äußeren Voraussetzungen für das Lehren und 
Lernen in der Schule, insbesondere der Bau, die Ausstattung und die Unterhaltung 
der Schulen. 
 
Die Schriftliche Anfrage betrifft daher Sachverhalte, die der Senat zum Teil nicht in 
eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er hat daher den Bezirk Marzahn
-Hellersdorf um Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung 
erstellt wurde und im Folgenden gekennzeichnet wiedergegeben wird.  
 
1. Wie lange kann die Aufnahme zusätzlicher 1. Klassen in der Kiekemal-Grundschule (über die 2-3-
Zügigkeit hinaus) noch erfolgen? 

 
Zu 1.:  
 
Dazu teilt der Bezirk mit, dass die zusätzliche Aufnahme einer 1. Klasse jährlich neu 
geprüft werden muss. 
 
2. Ab welchem Schuljahr kann der Schulbetrieb in dem MEB an der Elsenstraße beginnen? 



 
Zu 2.:  
 
Nach aktuellem Kenntnisstand ist die Realisierung des MEB an der Elsenstraße bis 
zum Schuljahr 2020/2021 geplant. 
 
 
3. Warum wird auf in der Schriftlichen Anfrage S 18-15257 dafür auf die Investitionsplanung 2018-
2022 verwiesen, wenn der nachrangige Bau der „dauerhaften“ Grundschule am Standort Elsenstraße 
lt. Schriftlicher Anfrage S 18-15021 bereits 2022 abgeschlossen werden soll? 

 
Zu 3.:  
 
In der Schriftlichen Anfrage 18/15257 wird auf die Ansätze der aktuellen Investitionsplanung
 2017-2021 verwiesen sowie darauf hingewiesen, dass sich die Investitionsplanung
 2018-2022 in Aufstellung befindet. Die Investitionsplanung 2018-2022 wurde 
am 04.09.2018 vom Senat beschlossen und ist dem Abgeordnetenhaus vorzulegen. 
Es ist beabsichtigt, die Haushaltsmittel für diese Maßnahme nunmehr im Kapitel 
2712 (SenStadtWohn), Titel 70100 (Neue Schulen Programm) zu veranschlagen. 
Derzeit gilt der Doppelhaushalt 2018/2019, getrennt nach Jahren aufgestellt. Der 
nächste Doppelhaushalt wird für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 aufgestellt.  
Neben dem Haushaltsplan ist jährlich die fünfjährige Investitionsplanung aufzustellen
, welche alle Investitionsmaßnahmen beinhaltet und bei sich gegenüber der vorherigen
 Investitionsplanung ergebenden Veränderungen entsprechend fortschreibend
 angepasst wird. Die Fertigstellung am Standort Elsenstraße ist für das Jahr 
2022 und die Nutzungsaufnahme für das Schuljahr 2022/2023 avisiert. Eine Darstellung
 im Investitionsplan ist, da es sich um eine Investitionsmaßnahme handelt, korrekt
 und haushaltsrechtlich vorgeschrieben. 
 
 
4. Wie werden die Einschulungsbereiche für die Ulmenschule, die Kiekemal-Grundschule und den 
Modularen Ergänzungsbau (MEB) am Standort Elsenstraße zum nächsten Schuljahr aussehen (bitte 
Plan bzw. Zeichnung beilegen)? 

 
Zu 4.:  
 
Die Bildung eines Einschulungsbereiches für die Grundschule in der Elsenstraße und 
damit verbundenen Anpassungen der Einschulungsbereiche der Ulmen-Grundschule 
(10G33) und der Kiekemal-Schule (Grundschule) (10G32) sind durch den Bezirk bis 
zum Einschulungsverfahren für das Schuljahr 2020/2021 abzuschließen. 
 
Ergänzend teilt der Bezirk dazu mit, dass bislang keine Pläne bzw. Skizzen vorliegen
.  
 
Berlin, den 17. September 2018 
 
 
In Vertretung  
Mark Rackles 
Senatsverwaltung für Bildung,  
Jugend und Familie