Drucksache 18 / 16 392 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Tommy Tabor (AfD) vom 06. September 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. September 2018) zum Thema: Berlin: Mittel für die Erwachsenenbildung und Antwort vom 21. September 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. Sep. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Herrn Abgeordneten Tommy Tabor (AfD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/16392 vom 06. September 2018 über Berlin: Mittel für die Erwachsenenbildung ___________________________________________________________________ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie hat sich in Berlin die Höhe der Mittel für die Erwachsenenbildung in den letzten zehn Jahren in absoluten Zahlen entwickelt? (Bitte insgesamt und auch nach Bezirken aufgeschlüsselt darstellen) Zu 1.: Die Höhe der von der öffentlichen Hand zur Verfügung gestellten Mittel für die Erwachsenenbildung im Land Berlin lässt sich nicht eindeutig beziffern. Es gibt hierzu keine vorliegende Erhebung, etwa des Senats oder des Amts für Statistik Berlin- Brandenburg. Dies liegt vor allem in der Beschaffenheit des Feldes Erwachsenenbildung begründet: Alle Angebote, Maßnahmen, Veranstaltungen, etc. in denen Erwachsene lernen könnten, wären als Erwachsenenbildung bewertbar, egal in welcher Zuständigkeit sie angeboten oder finanziert werden. Zur Beantwortung der Schriftlichen Anfrage werden daher an dieser Stelle zwei verschiedene Arten von Mitteln betrachtet, die sich am eindeutigsten dem Feld der Erwachsenenbildung zuordnen lassen: Zum einen die Mittel, über die die größten Anbieter öffentlich geförderter Erwachsenenbildung in Berlin, die zwölf bezirklichen Volkshochschulen (VHS), verfügen, zum anderen die Mittel die sich im Haushalt der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (Einzelplan 10) eindeutig Einrichtungen bzw. dem Zweck der Erwachsenenbildung zuordnen lassen. „Erwachsenenbildung“ schließt dabei die Bereiche der vorschulischen, schulischen, hochschulischen und beruflichen Bildung und beruflichen Weiterbildung aus und schließt auch nicht die Belange etwa der Bildungsberatung, des Bildungsurlaubs und des nachträglichen Erwerbs eines Schulabschlusses ein. 2 Eine Aufschlüsselung nach Bezirken ist nur für die Mittel der VHS möglich. Die Daten für die VHS sind der vom Deutschen Institut für Erwachsenenbildung erstellten Volkshochschul-Statistik entnommen und stellen die kompletten Kosten der Einrichtung, inklusive festangestelltem Personal und Gebäudekosten dar. Es werden hier drei verschiedene Werte je VHS und Jahr angegeben: Die Gesamtausgaben der VHS und die Zahlungen des Landes Berlins an die VHS, unterteilt in zweckgebundene Mittel für bestimmte Angebote/Maßnahmen, etwa die Mütter- /Elternkurse, und den nur rechnerisch zu ermittelnden „Landeszuschuss“ an die VHS. Dieser ergibt sich durch die Subtraktion aller Einnahmen (insbesondere: Teilnehmerentgelte, Einnahmen durch Dritte, etwa des Bundes, zweckgebundene Landesmittel) der VHS von allen Ausgaben. Der verbliebene Betrag stellt den rechnerischen Zuschuss des Landes, ausgegeben über die bezirklichen Haushalte, an die VHS dar. Die Angaben finden sich im Tabellenanhang als Tabellen 1 - 3. Im Einzelplan 10 finden sich Mittel für Zuwendungen an verschiedene Einrichtungen und Projekte der Grundbildung (Arbeitskreis Orientierungs- und Bildungshilfe e.V., Lesen und Schreiben e.V., Grundbildungszentrum Berlin, Alphabündnisse), sowie für weitere Träger der Erwachsenenbildung (Jüdische Volkshochschule). Seit 2016 sind an dieser Stelle auch die Kofinanzierungsmittel für den Europäischen Sozialfonds (ESF) in Berlin, Instrument 9A („Alphabetisierungsangebote für funktionale Analphabeten/innen“), etatisiert, die ebenfalls mitberechnet werden. Hinzu kommen Mittel der politischen Bildung als einem wichtigen Feld der Erwachsenenbildung, hierunter fallen Mittel für kommunalpolitische Bildungswerke und parteinahe Stiftungen sowie die Mittel für den Betrieb und die eigenen Förderaktivitäten der Berliner Landeszentrale für politische Bildung. Weiter kommen hinzu Mittel für Fortbildung von Kursleitenden an Volkshochschulen und Musikschulen, die von der Senatsverwaltung für Bildung angeboten werden. Diese Mittel, bei denen es sich anders als bei den für die VHS angegebenen Mitteln um Haushaltsansätze handelt, sind addiert in der Tabelle 4 ausgewiesen. Aus diesen Summen lässt sich ein Wert für die Höhe der von der öffentlichen Hand zur Verfügung gestellten Mittel für die Erwachsenenbildung im Land Berlin beziffern, es ist die Summe des VHS-Landeszuschusses, der zweckgebundenen Landesmittel an VHS und der Mittel für Erwachsenenbildung im Einzelplan 10 (Tabellen 2 - 4). Dies ist in Tabelle 5 dargestellt. 2. Wie hat sich in Berlin der prozentuale Anteil der Mittel für die Erwachsenenbildung in den letzten zehn Jahren in Relation zum gesamten Bildungshaushalt entwickelt? Zu 2.: Es ist unklar, was der „gesamte Bildungshaushalt“ des Landes Berlin ist bzw. wie dieser beziffert werden kann. Ausgaben für Bildung finden sich an unterschiedlichen Stellen in den Haushalten der Senatsverwaltungen und in den Bezirkshaushalten. An dieser Stelle wird darunter, aus Gründen der Handhabbarkeit, der Haushalt der für Bildung zuständigen Senatsverwaltung verstanden, im Berliner Haushalt der Einzelplan 10. Dieser war in der Vergangenheit Veränderungen durch unterschiedliche Ressortzuständigkeiten unterworfen. Die großen Bereiche der Bildungsausgaben, die Mittel für das Personal an allgemeinbildenden und beruflichen Schulen und die Mittel für die Hochschulen, sind in der Aufstellung für die Jahre 2008-2017 enthalten, weiter finden sich hier auch andere Mittel, etwa für den Bereich Jugend. Nicht berücksichtig werden damit zugleich Mittel, die für die 3 Schulträgerschaft durch die Bezirke aufgewandt werden. Tabelle 6 stellt die Entwicklung des Einzelplans 10 dar. Weiterführende Informationen zu den für Bildung aufgewandten Mitteln lassen sich zusammengefasst den regelmäßigen Publikationen der Senatsverwaltung für Finanzen, die unter dem Titel „Was kostet wo wieviel“ jährlich erscheinen, entnehmen. In diesen sind etwa die Schulplätze, ebenso wie der VHS-Unterricht, im Band zu den Bezirken verzeichnet, der Unterricht an Schulen im Band zu den Senatsverwaltungen.1 Zudem wird alleine durch den Hinweis, dass die in der Frage benannten Mittel für Erwachsenenbildung zum Großteil nicht im Einzelplan 10 enthalten, sondern als Finanzierung der VHS Teil der bezirklichen Haushalte sind, deutlich, dass es nicht möglich ist, die gewünschten Zahlen, eindeutig zu erheben bzw. in ein aussagekräftiges Verhältnis zu setzen (Tabelle 7). Berlin, den 21. September 2018 In Vertretung Mark Rackles Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie 1 Vgl.: https://www.berlin.de/sen/finanzen/haushalt/downloads/artikel.6347.php 4 Tabellenanhang. (alle Angaben in Euro) Tabelle 1: Gesamtausgaben der Berliner Volkshochschulen (Daten entnommen aus der Berliner Volkshochschul-Statistik) 2 0 0 8 2 0 0 9 2 0 1 0 2 0 1 1 2 0 1 2 2 0 1 3 2 0 1 4 2 0 1 5 2 0 1 6 2 0 1 7 Charlottenburg- Wilmersdorf 3.227.642 3.028.034 2.969.370 2.927.309 2.863.412 3.050.918 3.172.144 3.404.093 3.762.230 3.989.973 Friedrichshain- Kreuzberg 2.695.708 2.759.334 2.475.744 2.517.999 2.492.802 2.555.258 2.705.559 2.927.187 3.726.577 4.084.038 Lichtenberg 1.766.148 1.701.725 1.650.857 1.703.319 1.711.563 1.689.087 1.798.988 1.780.394 2.041.985 1.888.449 Marzahn-Hellersdorf 1.474.338 1.486.127 1.431.148 1.352.088 1.430.018 1.635.934 1.603.247 1.722.568 1.876.241 2.271.697 Mitte 6.631.141 6.717.289 6.481.653 6.420.569 6.281.866 6.453.907 6.887.241 7.130.688 8.267.973 8.783.739 Neukölln 3.780.193 4.001.046 4.087.012 4.133.712 4.252.138 4.433.066 4.652.487 5.389.423 6.395.209 6.892.819 Pankow 2.054.180 2.227.782 2.233.258 2.146.394 2.147.238 2.282.139 2.365.790 2.737.407 3.486.727 3.668.702 Reinickendorf 1.726.599 1.914.416 2.167.095 2.238.807 2.273.908 2.410.554 2.547.366 2.771.904 2.979.108 3.303.572 Spandau 1.718.613 1.683.972 1.812.299 1.947.793 1.770.767 1.924.255 2.024.330 2.076.086 2.506.789 3.367.543 Steglitz-Zehlendorf 3.245.224 3.211.035 3.274.380 3.241.680 3.484.661 3.678.705 3.851.773 3.877.411 4.152.883 4.780.461 Tempelhof- Schöneberg 3.078.808 3.192.399 3.085.696 3.041.473 3.230.221 3.111.776 3.311.889 3.439.532 3.893.613 4.200.199 Treptow-Köpenick 2.054.715 2.015.126 1.836.693 1.848.746 2.161.391 1.917.194 2.067.248 2.201.560 2.497.376 2.560.047 BERLIN 33.453.309 33.938.285 33.505.204 33.519.889 34.099.985 35.142.793 36.988.062 39.458.253 45.586.711 49.791.239 5 Tabelle 2: Einnahmen der Berliner Volkshochschulen aus zweckgebundenen Landesmitteln (für die Jahre 2008 und 2009 wurde dieser Wert nicht separat erhoben und ist in den Einnahmen vom Land / „Landeszuschuss“ einbezogen). (Daten entnommen aus der Berliner Volkshochschul-Statistik) 2 0 0 8 2 0 0 9 2 0 1 0 2 0 1 1 2 0 1 2 2 0 1 3 2 0 1 4 2 0 1 5 2 0 1 6 2 0 1 7 Charlottenburg- Wilmersdorf 129.822 133.747 136.000 146.000 136.401 258.426 558.116 415.173 Friedrichshain- Kreuzberg 417.600 417.600 417.600 417.600 417.600 557.683 1.015.743 784.276 Lichtenberg 43.997 26.478 26.478 26.478 26.478 67.088 180.935 133.529 Marzahn-Hellersdorf 23.197 2.347 10.540 4.427 23.308 34.782 201.233 162.557 Mitte 612.376 697.779 730.820 720.331 759.246 854.237 1.325.075 1.212.411 Neukölln 724.683 690.100 690.300 690.300 690.300 860.772 1.545.536 1.522.139 Pankow 10.804 9.322 0 0 0 77.898 358.436 230.169 Reinickendorf 137.000 137.051 137.000 137.051 181.000 300.310 476.180 387.301 Spandau 106.503 106.503 109.773 110.189 128.050 223.587 429.580 374.264 Steglitz-Zehlendorf 44.299 47.947 50.108 50.479 52.915 89.286 245.748 219.316 Tempelhof- Schöneberg 302.016 302.510 256.154 259.783 256.074 317.163 501.781 527.299 Treptow-Köpenick 0 5.883 1.546 1.468 1.540 74.172 241.103 89.240 BERLIN 2.552.297 2.577.267 2.566.319 2.564.106 2.672.912 3.715.404 7.079.466 6.057.674 6 Tabelle 3: Rechnerischer „Landeszuschuss“ (alle Ausgaben der Berliner Volkshochschulen abzüglich aller Einnahmen, für die Jahre 2008 und 2009 sind zweckgebundene Landesmittel enthalten) (Daten entnommen aus der Berliner Volkshochschul-Statistik) 2 0 0 8 2 0 0 9 2 0 1 0 2 0 1 1 2 0 1 2 2 0 1 3 2 0 1 4 2 0 1 5 2 0 1 6 2 0 1 7 Charlottenburg- Wilmersdorf 2.152.268 1.932.275 1.434.199 1.366.069 1.291.659 1.312.092 1.258.889 1.405.327 1.508.919 1.432.647 Friedrichshain- Kreuzberg 1.549.723 1.494.184 780.007 830.720 767.383 714.934 698.282 812.424 999.341 1.080.310 Lichtenberg 1.030.450 1.045.327 913.419 1.015.719 971.113 830.354 854.112 877.896 797.324 600.000 Marzahn-Hellersdorf 934.968 888.304 851.159 842.626 891.554 964.898 794.707 899.985 646.671 874.014 Mitte 3.506.101 3.196.998 2.297.351 2.210.631 1.948.912 2.024.797 2.125.379 2.072.337 2.746.276 2.560.360 Neukölln 2.337.974 2.438.407 1.680.799 1.879.264 1.898.456 1.756.071 1.820.041 2.121.108 2.165.049 2.080.826 Pankow 1.291.633 1.465.029 1.448.480 1.356.501 1.285.662 1.197.945 1.170.454 1.393.820 1.521.447 1.235.367 Reinickendorf 881.228 1.025.076 1.061.205 1.161.545 1.166.234 1.250.254 1.183.564 1.218.105 1.177.539 1.268.097 Spandau 1.206.238 1.170.709 939.175 1.048.054 886.763 964.520 973.537 942.634 1.005.425 1.482.019 Steglitz-Zehlendorf 1.749.324 1.773.824 1.586.013 1.467.350 1.608.976 1.700.699 1.698.022 1.910.573 1.662.784 2.115.280 Tempelhof- Schöneberg 1.776.655 1.790.241 1.273.775 1.392.096 1.608.196 1.463.883 1.580.775 1.576.861 1.867.489 1.864.918 Treptow-Köpenick 1.158.171 1.264.180 1.038.700 1.009.589 1.320.502 982.029 1.057.005 1.028.286 1.104.790 1.166.233 BERLIN 19.574.733 19.484.554 15.304.282 15.580.164 15.645.410 15.162.476 15.214.767 15.879.973 17.203.054 17.760.071 7 Tabelle 4: Summe der Mittel für allgemeine Erwachsenenbildung im Haushalt der Senatsverwaltung für Bildung (Einzelplan 10, Haushaltsansätze) 2 0 0 8 2 0 0 9 2 0 1 0 2 0 1 1 2 0 1 2 2 0 1 3 2 0 1 4 2 0 1 5 2 0 1 6 2 0 1 7 Mittel für allgemeine Erwachsenenbildung im EP 10 1.615.500 1.623.000 1.478.600 1.482.600 1.510.091 1.519.091 1.499.966 1.540.989 2.292.541 2.408.994 Tabelle 5: Summe der von der öffentlichen Hand zur Verfügung gestellten Mittel für die allgemeine Erwachsenenbildung im Land Berlin (VHS-Landeszuschusses + der zweckgebundene Landesmittel an VHS + Mittel für allgemeine Erwachsenenbildung im Einzelplan 10, Tabellen 2-4) 2 0 0 8 2 0 0 9 2 0 1 0 2 0 1 1 2 0 1 2 2 0 1 3 2 0 1 4 2 0 1 5 2 0 1 6 2 0 1 7 Mittel für allgemeine Erwachsenenbildung in Berlin 21.158.833 21.076.154 19.303.779 19.608.631 19.688.820 19.212.673 19.354.645 21.103.366 26.542.061 26.193.739 Tabelle 6: Haushalt der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (gesamter Einzelplan 10, Haushaltsansätze) 2 0 0 8 2 0 0 9 2 0 1 0 2 0 1 1 2 0 1 2 2 0 1 3 2 0 1 4 2 0 1 5 2 0 1 6 2 0 1 7 EP 10 4.080.065.300 4.028.845.800 4.135.371.200 4.148.947.100 4.256.344.600 4.296.528.900 4.641.477.800 4.717.259.400 5.065.106.700 5.247.667.600 Tabelle 7: Verhältnis von Mitteln für die allgemeine Erwachsenenbildung (Tabelle 5) zum gesamten Bildungshaushalt (Tabelle 6) 2 0 0 8 2 0 0 9 2 0 1 0 2 0 1 1 2 0 1 2 2 0 1 3 2 0 1 4 2 0 1 5 2 0 1 6 2 0 1 7 Anteil EB an EP 10 0,52% 0,52% 0,47% 0,47% 0,46% 0,45% 0,42% 0,45% 0,52% 0,50%