Drucksache 18 / 16 434
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

des Abgeordneten Thorsten Weiß (AfD)

vom 11. September 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 11. September 2018)

zum Thema:
Linksextreme Lebenskunde vom Senat finanziert?

und Antwort vom 21. September 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. Sep. 2018)

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Senatsverwaltung für Bildung, 
Jugend und Familie 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Herrn Abgeordneten Thorsten Weiß (AfD) 

über 

den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 

über Senatskanzlei - G Sen - 

 
 
 
A n t w o r t  
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/16434 
vom 11. September 2018 
über Linksextreme Lebenskunde vom Senat finanziert? 
___________________________________________________________________ 
 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
 
Ich frage den Senat:  
 
1.)  Ist dem Senat bekannt, dass der Humanistische Verband Deutschlands, der in Berlin den 
humanistischen Lebenskunde-Unterricht ausrichtet, im Anhang seines Rahmenplans für den 
Unterricht der humanistischen Lebenskunde die Absicht erklärt, „alle gesellschaftlichen 
Herrschaftsverhältnisse aufzudecken und zu überwinden“ und „alle Formen der Herrschaft von 
Menschen über andere Menschen durch selbst bestimmte politische Ordnungsformen abzulösen“, 
was der vom Verfassungsschutz Berlin gegebenen Definition von Anarchismus („Das Ziel ist eine 
herrschaftsfreie Gesellschaft ohne jegliche ‚Fremdbestimmung‘“) entspricht? Falls ja, warum wird der 
Humanistische Verband Deutschland nicht als linksextrem eingestuft und die Förderung von dessen 
Lebenskunde-Unterricht unterbunden? 
 
 
 

Zu 1.: 
 
Nach § 5 Abs. 2 in Verbindung mit § 6 Abs. 1 Verfassungsschutzgesetz Berlin (VSG 
Bln) ist es Aufgabe des Verfassungsschutzes, Bestrebungen, die gegen die 
freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtet sind, zu beobachten. Der Berliner 
Verfassungsschutz informiert in seinen jährlichen Verfassungsschutzberichten über 
verschiedene extremistische Phänomenbereiche und deren Entwicklung. Darüber 
hinaus gibt er aus Geheimschutzgründen in öffentlich zu beantwortenden Anfragen 
keine Auskunft zur Beobachtung von Einzelorganisationen. 
 
 



2 
 

Der Humanistische Verband hat auf seiner Bundesdelegiertenversammlung im 
September 2017 ein neues „Humanistisches Selbstverständnis“ verabschiedet, 
welches dasjenige, das als Anhang dem Rahmenlehrplan für den Unterricht der 
humanistischen Lebenskunde beigefügt war, ersetzt. Im neuen Selbstverständnis 
findet sich die in der Frage zitierte Passage nicht mehr.  
 
 
Berlin, den 21. September 2018 
 
In Vertretung 
Mark Rackles 
Senatsverwaltung für Bildung,  
Jugend und Familie