Drucksache 18 / 16 471
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

des Abgeordneten Tommy Tabor (AfD)

vom 13. September 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 14. September 2018)

zum Thema:
Berlin: Mängelmeldesystem an Schulen

und Antwort vom 28. September 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 02. Okt. 2018)

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Senatsverwaltung für Bildung, 
Jugend und Familie 
 
 
 
 
 
 
 
Herrn Abgeordneten Tommy Tabor (AfD) 

über 

den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 

über Senatskanzlei - G Sen - 

 
 
 
A n t w o r t  
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/16 471  
vom 13. September 2018 
über Berlin: Mängelmeldesystem an Schulen 
___________________________________________________________________ 
 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
 
1. Der Bezirk Mitte hat ein Mängelmeldesystem für Schulen mit Online-Zugang installiert. 
Wie hoch waren die Installationskosten insgesamt für den Bezirk und wie hoch sind die monatlichen 
Folgekosten für die einzelnen Schulen? 

 
Zu 1.:  
 
Die Kosten für die Installation betrugen 15.420,00 Euro. Die jährlichen Folgekosten 
belaufen sich auf 1.350,00 Euro, monatlich entspricht das einem Wert von 112,50 
Euro. 
 
 
2. Welchen Nutzen verspricht sich der Senat durch das Meldesystem? 

 
Zu 2.:  
 
Der größte Nutzen besteht darin, die Mängel gleich nach Eingang oder Bekanntgabe 
in das Meldesystem einzutragen. Es erfolgt dann eine umgehende Zuordnung des 
zuständigen Bearbeiters bei der Serviceeinheit Facility Management. Meldewege und 
Informationswege werden bei diesem Verfahren extrem verkürzt. 
 
 
3. Mussten oder müssen Lehrer oder Hausmeister für dieses Meldesystem extra geschult werden? 

 
 
 



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Zu 3.:  
 
Nein. Die/Der für die entsprechende Schule zuständige 
Schulhausmeisterin/Schulhausmeister füllt in der Regel einen vom Schulamt 
bereitgestellten Vordruck aus und reicht diesen entweder persönlich, per Fax oder 
auch per E-Mail an seine/seinen Ansprechpartnerin/Ansprechpartner im Schulamt 
weiter. Diese/Dieser trägt die Daten entsprechend der Beschreibung in das System 
ein. In Ausnahmesituationen hat jede Schule auch die Möglichkeit telefonisch 
Meldungen weiterzugeben, die aufgrund ihrer Natur der unabdingbaren sofortigen 
Dringlichkeit ad hoc eingetragen werden müssen. 
 
 
4. Wer betreibt das Meldesystem? Welche Kosten entstehen dadurch? 

 
Zu 4.:  
 
Der Bezirk Mitte ist Betreiber des Meldesystems, hier die Serviceeinheit Facility 
Management. Kosten: siehe Antwort zu Frage 1. 
 
 
5. Wer hat Zugriffsrechte auf das System? 

 
Zu 5.:  
 
Zugriffsrechte haben die zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des 
Schulamtes, sowie die entsprechenden Behördenbauleiterinnen/Behördenbauleiter 
der Serviceeinheit Facility Management. Die öffentlichen Schulen im Bezirk Mitte 
haben seit kurzem eine Leseberechtigung. So hat jede Schule die Möglichkeit den 
aktuellen Stand der Bearbeitung abzurufen. 
 
 
6. Wie wird der Datenschutz der einzelnen Personen, die eine Meldung machen, gewährleistet? 

 
Zu 6.:  
 
Es werden hier Daten der meldenden Person erfasst, die über die Daten aus dem 
bezirkseigenen Telefonbuch nicht hinausgehen. Konkret werden der Name der/des 
Melderin/Melders und somit Ansprechpartnerin/Ansprechpartner, die Telefonnummer 
der/des Melderin/Melders und ihre/seine E-Mailadresse erfasst, um ihr/ihm eine 
Rückmeldung aus dem System heraus geben zu können. Somit bleibt der 
Datenschutz gewahrt. 
 
 
7. Welche Erfahrungen gibt es mit dem System? Benutzen bereits andere Bundesländer das System? 

 
Zu 7.:  
 
Bisherige Rückmeldungen der einzelnen Nutzer sind überwiegend positiv. 
Meldewege verkürzen sich, Mitteilungen über die einzelnen Schritte bis zum 
Abschluss der Meldung werden den Schulen so umgehend übermittelt. Informationen 
zur Berücksichtigung eventuell anderer Zuständigkeiten erfolgen in der Regel mit 
dem System ebenfalls umgehend. Das Mängelmeldesystem wurde in den 



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vergangenen Jahren in anderen Bundesländern in der privaten Wirtschaft eingesetzt. 
Ein Einsatz in den öffentlichen Verwaltungen in anderen Bundesländern findet nicht 
statt. 
 
 
Berlin, den 28. September 2018 
 
In Vertretung  
Mark Rackles 
Senatsverwaltung für Bildung,  
Jugend und Familie