Drucksache 18 / 16 488
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

der Abgeordneten Dr. Ina Czyborra (SPD)

vom 17. September 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 19. September 2018)

zum Thema:
Onkel-Tom-Straßen-Brücke – ja oder nein?

und Antwort vom 04. Oktober 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. Okt. 2018)

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Senatsverwaltung für 
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz 
 
 
 
 
Frau Abgeordnete Dr. Ina Czyborra (SPD) 
über 
 
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 
über Senatskanzlei - G Sen - 
 
 
A n t w o r t 
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/16488 
vom 17. September 2018 
über Onkel-Tom-Straßen-Brücke - ja oder nein? 
 

 
 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
Frage 1: 
 
Handelt es sich beim Vorplatz des U-Bahnhofs Onkel Toms Hütte an der Onkel Tom Straße um ein 
Brückenbauwerk oder als was ist dieser öffentliche Raum gewidmet? 
 

Antwort zu 1: 
 
Die Onkel-Tom-Straße ist in ihrer Gesamtheit mit Fahrbahn und Gehweg als öffentliche 
Straße gewidmet. Im Zuge der Onkel-Tom-Straße am Schnittpunkt mit der U-Bahnlinie 3 
befindet sich unterhalb das Brückenbauwerk der Onkel-Tom-Straßen-Brücke. Eine 
gesonderte Widmung einer Brücke erfolgt nicht. Straßenaufbau und Brücke sind durch 
eine Erdauffüllung baulich voneinander getrennt. 
 
 
Frage 2: 
 
Wie genau ist der Vorplatz strukturiert, wo endet das Straßenland und welche Zuständigkeiten sind damit 
verbunden? 
 

Antwort zu 2: 
 
Die Zuständigkeiten für das Brückenbauwerk teilen sich das Land Berlin, vertreten durch 
die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Objektbereich 
Ingenieurbauwerke und die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG). Die Zuständigkeitsgrenze ist 
nur unterhalb der Brücke an einer vertikalen Fuge sichtbar. Die Zuständigkeit des 
Objektbereiches Ingenieurbauwerke endet mit der Schutzschicht der oberen 
Bauwerksdichtung. Die darüber befindliche Erdauffüllung und der Straßenaufbau mit 
Fahrbahn- und Gehwegsflächen liegen in der Zuständigkeit des Bezirksamtes Steglitz-
Zehlendorf (siehe Allgemeines Zuständigkeitsgesetz [AZG] bzw. Zuständigkeitskatalog). 
  



 2 

Frage 3: 
 
Wenn es sich bei dem Vorplatz um ein Brückenbauwerk handelt, wurde dieser dann als Onkel-Tom-Straßen-
Brücke benannt und wann wurde diese Benennung in welcher Form veröffentlicht? 
 

Antwort zu 3: 
 
Das Brückenbauwerk wurde benannt (Statistischer Schlüssel-Nr. 07368 des Amtes für 
Statistik Berlin-Brandenburg). Wann die Benennung durchgeführt oder bekannt gemacht 
wurde, ist nicht dokumentiert. Eine Unterscheidung in Vorplatz und Gehweg oder die 
Benennung eines Vorplatzes ist nicht bekannt. 
 
 
Frage 4: 
 
Gibt es Gründe, die dagegen sprechen, den Vorplatz als Platz zu benennen und welche sind dies? 
 
Frage 5: 
 
Welche Voraussetzungen sind erforderlich, um den Vorplatz als Platz oder als Brücke nach einer 
Persönlichkeit zu benennen oder umzubenennen? 
 

Antwort zu 4 und zu 5: 
 
Die Benennung von Straßen ist in den Ausführungsvorschriften zu § 5 des Berliner 
Straßengesetzes (Ausführungsvorschriften Benennung), letzte Bekanntmachung vom 1. 
Februar 2017 im ABl. Nr. 7 / 17. Februar 2017 Seite 763 ff. geregelt. 
Eine Umbenennung des Brückenbauwerkes ist unter den im Punkt 2 (Umbenennungen) 
aufgeführten Bedingungen möglich. 
 
 

 
Berlin, den 04.10.2018 
 
In Vertretung 
 
 
 
S t e f a n   T i d o w 
Senatsverwaltung für 
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz