Drucksache 18 / 16 489
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

des Abgeordneten Dennis Buchner (SPD)

vom 18. September 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 19. September 2018)

zum Thema:
Wie weiter mit dem  „Blankenburger Süden“?

und Antwort vom 04. Oktober 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 11. Okt. 2018)

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Senatsverwaltung für  
Stadtentwicklung und Wohnen 
 
 
 
 
 
 
Herrn Abgeordneten Dennis Buchner (SPD) 
über 
 
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 
über Senatskanzlei - G Sen - 
 
 
 
 
A n t w o r t   
auf die Schriftliche Anfrage Nr.  18 / 16489 
vom 18. September 2018 
über Wie weiter mit dem „Blankenburger Süden“ ? 
 

 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 

 
Frage 1: 
 
Für das Projekt „Blankenburger Süden“ wird derzeit eine neue Variante in der Verwaltung entwickelt. Wer ist 
daran intern und extern beteiligt und wann ist mit der Vorlage eines Ergebnisses zu rechnen? 
 

Antwort zu 1: 
 

Die Entwicklung einer neuen Variante erfordert Voruntersuchungen. Aus heutiger Sicht 
wird grundsätzlich angestrebt, auf der Grundlage noch zu erarbeitender 
Rahmenbedingungen wie z.B. der „Verkehrserschließung Blankenburg“, der 
„Straßenbahntangente Weißensee – Pankow“ und des Standortes für einen 
Trambetriebshofes bis ca. Sommer 2019 Ergebnisse bezüglich der Erarbeitung einer 
neuen Variante vorlegen zu können. 
 
Frage 2: 
 
Bereits seit längerer Zeit wird ein großräumiges Verkehrskonzept für den Berliner Norden entwickelt, dessen 
Veröffentlichung allerdings auf sich warten lässt. Wann ist damit zu rechnen? 
 

Antwort zu 2: 
 

Die „Verkehrliche Untersuchung zum Straßennetz im Nordost-Raum Berlins infolge der 
neuen Städtebaulichen Entwicklungen“ soll 2018 abgeschlossen werden. 
 
Frage 3: 
 
Welche Planungen gibt es derzeit für die sogenannten Verkehrslösungen in Heinersdorf und Blankenburg? 
Wer ist damit beschäftigt, hier Lösungen zu entwickeln? 



 
 2 

 
 

Antwort zu 3: 
 

Im Nord-Ost-Raum Berlins werden mehrere Planungen und Untersuchungen durchgeführt. 
Für das neue Stadtquartier Blankenburger Süden finden aktuell die vorbereitenden 
Untersuchungen (voraussichtlich bis 2020) durch die Senatsverwaltung für 
Stadtentwicklung und Wohnen statt. Der Stand wird auf der Internetseite der 
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen regelmäßig aktualisiert. Es ist 
vorgesehen, alle mit dem Vorhaben in Zusammenhang stehenden infrastrukturellen und 
sonstigen Maßnahmen über die Festsetzung des Entwicklungsgebiets beschließen zu 
lassen. 
 
Zur verkehrlichen Erschließung u.a. des geplanten neuen Stadtquartiers und zur 
Behebung der bereits heute vorhandenen verkehrlichen Defizite sind mehrere, 
miteinander abgestimmte Untersuchungen und Planungen in der Senatsverwaltung für 
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz  (SenUVK) anhängig.  
Im Kontext der städtebaulichen Entwicklung in Blankenburg hat SenUVK zur fachlichen 
Unterstützung im September 2018 eine Verkehrs- und Machbarkeitsuntersuchung zur 
Verkehrserschließung Blankenburg öffentlich ausgeschrieben.  
 
Aufbauend auf den weiteren Erkenntnissen aus den Prozessen würden weitergehende 
Betrachtungen und Untersuchungen – z.B. auch zur Ortsumfahrung Heinersdorf – 
erforderlich, die für die Herstellung des Baurechts Voraussetzung sind. Die hierzu 
erforderlichen Beschlüsse stehen – wie angeführt – noch aus. 
 
Frage 4: 
 
Wie steht der Senat zu der Forderung von Bewohnerinnen und Bewohnern sowie aus der Bezirks- und 
Landespolitik, dass bereits vor dem Beginn des Wohnungsbaus die derzeit bestehenden verkehrlichen 
Probleme gelöst sein müssen? 
 

Antwort zu 4: 
 

Der Senat teilt grundsätzlich die Erwartung, dass die infrastrukturellen Voraussetzungen 
vor Fertigstellung des Wohnungsbaus geschaffen sein müssen. 
 
Frage 5: 
 
An welchen Standorten im Blankenburger Süden sind derzeit Schulstandorte geplant und für wie viele 
Schülerinnen und Schüler werden diese ausgelegt sein? 
 

Antwort zu 5: 
 

Eine Beantwortung der Frage ist erst nach der noch ausstehenden Erarbeitung der neuen 
Variante (vgl. Antwort zu 1.) möglich. Unabhängig davon erfolgte vor dem Hintergrund 
schon bestehender Bedarfe vor Ort die Entscheidung, im Bereich der Heinersdorfer 
Straße 22 / Ecke Schmöckpfuhlgraben eine vierzügige Grundschule mit 144 Plätzen je 
Zug zu errichten. 
 
 
 
 
 
 



 
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Frage 6: 
 
Welche nächsten Schritte sind für die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern aus Blankenburg geplant? 
Wann werden die nächsten Zukunftswerkstätten terminiert? 
 

Antwort zu 6: 
 

Eine Planung und Terminierung ist erst nach Fortschreibung des „Kommunikations- und 
Partizipationskonzeptes“ möglich. 
 
 
Berlin, den 04.10.2018 
 
In Vertretung 
 
 
 
Sebastian Scheel 
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Senatsverwaltung für 
Stadtentwicklung und Wohnen