Drucksache 18 / 16 498
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

des Abgeordneten Tommy Tabor (AfD)

vom 20. September 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 24. September 2018)

zum Thema:
Spandau: Teiba e.V.

und Antwort vom 04. Oktober 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 11. Okt. 2018)

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Senatsverwaltung für Inneres und Sport 
 
 
 
 
 
 
 
Herrn Abgeordneten Tommy Tabor (AfD) 

über 
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 
 
über Senatskanzlei - G Sen - 
 
 
 
 
 
Antwort 

auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/16498 
vom 20. September 2018 
über Spandau: Teiba e.V. 
 
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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 

1.  Welche aktuellen Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz über den Verein „Teiba Kulturzentrum 
e.V.“ in Berlin Spandau? 
(Ggf. aufschlüsseln und begründen) 

 

Zu 1.:  
Offene Erkenntnisse speisen sich aus den Internetauftritten des „Teiba Kulturzentrum 
e.V.“ (TKZ) und seiner Mitglieder. So lässt sich aktuell aus dem facebook-Profil des 
Imam und Vorsitzenden des TKZ dessen Teilnahme und sein Auftritt als Gastreferent 
bei der Jahresversammlung der „Islamischen Gemeinschaft in Deutschland e.V.“ 
(IGD) am 9. September 2018 in Hagen feststellen.  
 
2.  Welches waren die Gründe dafür, dass der Verein in den Berliner Verfassungsschutzberichten 

2014-2016 genannt wurde? 
 

Zu 2.: 
Wie in den Berliner Verfassungsschutzberichten 2014 bis 2016 ausgeführt, beruht 
die Nennung des TKZ auf den Verbindungen des Vereins zur IGD. 
 
3.  Bestehen oder bestanden Verbindungen des Vereins zur „Islamische Gemeinschaft in Deutschland 

e.V.“?  
(Bitte konkretisieren und nach Jahren aufschlüsseln) 

 

Zu 3.: 
Es bestanden und bestehen strukturelle und personelle Verbindungen zur IGD. 
 
 



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4.  Bestehen oder bestanden Verbindungen des Vereins zur islamistischen und/oder salafistischen 
Szene? 
(Bitte konkretisieren und nach Jahren aufschlüsseln) 

 
Zu 4.: Aufgrund seiner Verbindungen zur IGD ist das TKZ dem Spektrum des 
legalistischen Islamismus zuzurechnen. Erkenntnisse über Verbindungen des TKZ 
zum salafistischen Spektrum liegen nicht vor.  
 
5.  Bestehen oder bestanden Verbindungen des Vereins zu Parteien, Projekten, Vereinen und/ 

Organisationen in Spandau? 
(Ggf. aufschlüsseln und benennen) 

 

Zu 5.:  
Es liegen hier keine Erkenntnisse im Sinne der Anfrage vor.  
 
Berlin, den 4. Oktober 2018 
 
In Vertretung 
 
 
 
Torsten Akmann 
Senatsverwaltung für Inneres und Sport